Urteil

    • Walnussbäume dürfen Nüsse abwerfen

      Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat kürzlich entschieden, dass Hauseigentümer nicht für Schäden durch Walnussbäume haften, welche über die Grundstücksgrenze des Nachbarn raken. Das Gericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Grundstückseigentümer für Schäden an einem Fahrzeug haftet, welche durch herabfallende Walnüsse verursacht wurden.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 206 Leser -
    • Hat das Urteil im Namen des Volkes etwa ausgedient?

      Mitunter hat man als Anwalt tatsächlich den Eindruck, dass man sich mit dem Wunsch, das Verfahren durch ein Urteil beenden zu wollen, zunehmend unbeliebter macht. So auch in einem aktuellen Verfahren, welches der Autor für seine Mandantin vor einem Arbeitsgericht führt. Hintergrund Die Mandantin, ihres Zeichens Umschülerin in einer durch die Agentur für Arbeit geförderten Maß ...

      Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blog- 191 Leser -
    • LG Aachen - Kopie reicht aus - Kein Anspruch auf Rechnung im Original

      Das LG Aachen hat mit Urteil vom 09.01.2018, Az. 41 O 44/17 entschieden, dass der Rechnungsempfänger keinen Anspruch darauf hat, dass ihm als Unternehmer eine Rechnung mit Mehrwertsteuerausweis im Original übergeben wird. Die Vorlage einer Kopie reicht aus. Leitsätze: Der Rechnungsempfänger hat keinen Anspruch darauf, dass im als Unternehmer eine Rechnung mit Mehrwert ...

      Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 126 Leser -
  • LG Köln - Unzumutbarkeit der Nachbesserung durch Software-Update

    … Dat LG Köln hat mit Urteil vom 21.12.2017, Az. 2 O 137/17 entschieden, dass für einen Käufer eines Pkw mit EA-189-Motor eine Nachbesserung durch Software-Update unzumutbar ist. Dies folgt unter anderem daraus, dass die Herstellerin des Motors arglistig gehandelt hat. Der hierdurch verursachte Vertrauensverlust des Käufers schlägt auch auf dessen…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 99 Leser -


  • BGH zur Frage strafbefreienden Rücktritts vom Totschlagsversuch

    …. durch mehrfache Fußtritte gegen den Kopf schwere Verletzungen zu. Das Landgericht ist vom Vorliegen der Voraussetzungen eines strafbefreienden Rücktritts vom Totschlagsversuch ausgegangen und hat den Angeklagten folglich „nur“ wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Gegen das Urteil haben der Angeklagte und der Nebenkläger Revision…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -
  • Jameda: Können sich Ärzte löschen lassen?

    …Positives Urteil für Ärzte, die sich nicht bewerten lassen wollen. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht kann auch sie schützen. Der Bundesgerichtshof hat heute erneut über die Zulässigkeit der Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de) entschieden. Weiterlesen › …

    Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 64 Leser -
  • BGH: Jameda muss Arztprofil löschen

    … Köln (15 U 121/16) die Klage zurückgewiesen. Es sei datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Daten der Ärztin auf jameda.de veröffentlicht werden. Die Vorinstanzen legten dabei die frühere Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu jameda aus dem Jahr 2014 (Urteil vom 23. September 2014, Az. VI ZR 358/13) für ihre Entscheidung zu Grunde…

    WK LEGAL Online Blog- 37 Leser -
  • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

    … Relevanz zusammenstelle. In erster Instanz hatte das Landgericht München (Urteil vom 18. August 2015 – AZ: 33 O 22637/14) der Klage von Ortlieb stattgegeben. Das Landgericht München sah in der angezeigten Trefferliste eine Verletzung der Rechte von Ortlieb. Dies wurde damit begründet, dass das Ergebnis der Suche durch Amazon so beeinflusst worden sei…

    WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 93 Leser -


  • OLG Hamm: Rechtswidrige ärztliche Behandlung bei Wahlleistungsvereinbarung

    … Im Falle der Wahlleistungsvereinbarung mit dem Chefarzt genügt dessen blosse Anwesenheit bei einer Operation nicht für deren Rechtmässigkeit. Die ärztliche Behandlung ist mangels wirksamer Einwilligung des Patienten rechtswidrig, wenn der Chefarzt beispielsweise nur als Anästhesist anwesend beim Eingriff ist. Eine entsprechende Entscheidung des…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser -
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