Gericht

  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 75 Leser -


  • Nur eine armselige CD

    … Die Verteidiger in einem Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wollten sich nicht darauf verlassen, daß die Aschenputtel bei der Kriminalpolizei schon alles richtig gemacht haben. Wir wollten also nicht nur ins Töpfchen gucken, sondern auch ins Kröpfchen. Ein solches Begehren wird nicht gern gesehen; denn welcher Ermittler…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 620 Leser -
  • Darf ein Richter plötzlich Anwalt sein?

    … Darf ein Richter plötzlich Anwalt sein? Das Auftreten eines in den Ruhestand versetzten Richters als Rechtsanwalt vor dem Gericht, an dem er zuvor tätig war, begründet die Besorgnis der Beeinträchtigung dienstlicher Belange und rechtfertigt es, ihm diese Tätigkeit für eine Übergangszeit zu untersagen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 104 Leser -
  • Nichts gesehen, alles gewusst

    …Alles aus dem Nichts Sie wusste ALLES, die Zeugin, die Wichtige, die Allwissende, wer, wann, wo mit wem was wohingetan, gebracht, besessen, gefahren und was weiß ich nicht noch alles getan hat. ALLES! Sie, die Zeugin, ZweitHauptSachbearbeiterin, Kriminalkommissarin in einer … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 123 Leser -
  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 90 Leser -
  • Zeugenverhinderungsservice

    … Zeugen sind neben den Angeklagten die bedauernswertesten Beteiligten an einem Strafverfahren. Erst sitzen sie auf dem zugigen Gerichtsflur und warten – teilweise stundenlang – darauf, irgendwann aufgerufen und vernommen zu werden. Zeugen, die die Anklagevorwürfe stützen, werden nicht selten von den Verteidigern gegrillt. Wenn Zeugen hingegen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 582 Leser -
  • Null Toleranz für Verwaltung und Urlaub

    … Wer wissen will, warum kleinere Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Berlin so elend lang dauern, kann sich anhand von Aktenvermerken, wie zB. der eines renitenten Richters, informieren: Ich fasse das mal zusammen: Es gibt ein erhöhtes Fallaufkommen im Bereich der Betäubungsmitteldelikte beim Amtsgericht…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 475 Leser -


  • Unfallregulierung und Rechtsschutzversicherung

    … einziger Unfallbeteiligter ein eigenes Fehlverhalten einräumte. Werden also vom Unfallgegner Einwendungen erhoben, so muss die „Unfallversion“ bewiesen werden. Für diesen Beweis braucht man nicht selten einen technisches, biomechanisches oder medizinisches Sachverständigengutachten. Es liegt nahe, dass hierfür Kosten entstehen. Auch das Gericht…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 84 Leser -
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