Verfahrensrecht

  • Befangen?, Ja, wenn die Haft unverhältnismäßig lange dauert.

    … © ProMotion – Fotolia.com Gelinde ausgedrückt – ein wenig zu lange hat die Haft aufgrund eines § 230-er-Haftbefehls beim AG Bautzen gedauert. Hauptverhandlung war am 01.03.2017. Der Angeklagte bekommt zwar einen Pflichtverteidiger, der tut aber nicht so richtig etwas. Erst als sich ein Wahlverteidiger einschaltet, wird der Angeklagte am…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 115 Leser -


  • BGH, I ZR 58/16 – Sicherung der Drittauskunft

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblog- 64 Leser -
  • Islam-Ehe, oder: Zeugnisverweigerungsrecht?

    … entnommen openclipart.org Der BGH, Beschl. v. 10.102.017 – 5 StR 379/17 – nimmt zur Frage Stellung, ob Eheleute, die die Ehe nach islamischem Recht geschlossen haben, ein Zeugnisverweigerungrecht entsprechend § 52 StPO zusteht. Der BGH verneint: „Betreffend die Rüge einer Verletzung von § 52 StPO bemerkt der Senat ergänzend zur…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -


  • BGer 6B_32/2017: Die Protokollierung mit technischen Hilfsmitteln im Strafprozess

    Das Kantonsgericht Nidwalden (erste Instanz) erstellte von der Verhandlung eines Strafverfahrens eine Tonaufnahme gem. Art. 76 Abs. 4 StPO. Anstelle eines schriftlichen Verhandlungsprotokolls wurde eine zusammenfassende Übersicht über den Verhandlungsverlauf erstellt. Das Obergericht des Kantons Nidwalden wie auch Bundesgericht kamen zum Schluss, dass das Kantonsgericht dadurch ...

    Lawblogswitzerland.ch- 63 Leser -
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