Zivilrecht

    • Die Commerzbank und das Beschwerdeverfahren

      Banken und ihre Dienstleistungen sind in unserer Welt unverzichtbar. Man nimmt ihre Dienste u.a. in Anspruch, wenn es um die Bewegung und das Verwahren von Geld geht. Die Alternativen – zum Beispiel Bargeschäfte und Geldstrümpfe – helfen nur sehr bedingt dabei, den Kontakt mit Banken zu vermeiden. Die Commerzbank Hannover hat für meine Mandantin über einen längeren Zeitraum ei ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 290 Leser -
    • Es gibt keinen allgemeinen Auskunftsanspruch im Zivilrecht!?!

      Im Zivilprozess muss grundsätzlich jede Partei die Tatsachen beweisen, die zu einem für sie günstigen Ausgang des Prozesses führen können. Insofern hat der Anspruchsteller das Vorliegen der Voraussetzungen seiner Anspruchsgrundlagen und gegebenenfalls die Höhe der Ansprüche zu beweisen. Sollte ihm dies gelingen, so hat der Anspruchsgegner zu beweisen, dass die für den Anspruc ...

      Kai Riefenstahl / karief.comin Zivilrecht- 278 Leser -
  • OLG Hamm: Silberfische als Sachmangel bei Wohnungskauf

    … Der Umstand, dass Insekten der Art Lepisma saccharina (Silberfischchen) im geringen Umfang in einer veräußerten gebrauchten Eigentumswohnung vorzufinden sind, begründet nicht einen kaufvertraglichen Sachmangel im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 2 BGB. OLG Hamm, Urteil vom 12.06.2017 – I-22 U 64/16 – NJW-RR 2017, 1400 Relevante Rechtsnormen: §§ 323 Abs…

    examensrelevantin Zivilrecht- 25 Leser -


  • Der beim Werkunternehmer gestohlene Motor eines Kunden

    … Ein Unternehmer muss alles Zumutbare tun, um einen Diebstahl der ihm anvertrauten Gegenstände zu verhindern. Dabei sind die Anforderungen an das Zumutbare um so höher, je wertvoller der Gegenstand und je einfacher er zu entwenden ist. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall einen Unternehmer dazu…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Schulgeld – und die absehbare Erkrankung

    … Häufige krankheitsbedingte Fehlzeiten, die nicht aufgrund einer plötzlich eintretenden und völlig unvorhersehbaren Krankheit entstanden sind, geben keinen hinreichenden Kündigungsgrund bei einem auf 10 Monate abgeschlossenen Privatschulvertrag. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München einen 20jährigen Schüler zur Zahlung des Schulgeldes…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Rezension: Handbuch des Domainrechts

    Rezension: Handbuch des Domainrechts Bettinger, Handbuch des Domainrechts, 2. Auflage, Carl Heymanns 2017 Von Ass. iur. Mandy Hrube, LL.M. (Stellenbosch), Hannover Das Domainrecht galt lange Zeit als undurchsichtige Materie. Nach anfänglichen Konflikten zwischen Domainnamen und Kennzeichenrechten und einer hinterherhinkenden Praxis, hat sich die Rechtspr ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 24 Leser -
  • Nichtzulassungsbeschwerde – und die Einstellung der Zwangsvollstreckung

    … Nach § 719 Abs. 2 ZPO, der gemäß § 544 Abs. 5 Satz 2 ZPO im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde entsprechende Anwendung findet, kann das Revisionsgericht die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urteil anordnen, wenn die Vollstreckung dem Schuldner einen nicht zu ersetzenden Nachteil…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Rezension: Gläserne Belegschaften

    … Rezension: Gläserne Belegschaften Däubler, Gläserne Belegschaften, 7. Auflage, Bund 2017 Von Carina Wollenweber-Starke, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Bad Berleburg Das vorliegende Werk „Gläserne Belegschaften – Das Handbuch zum Beschäftigtendatenschutz“ von Wolfgang Däubler erscheint bereits in der 7. Auflage im Hardcover…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Arbeitsrecht Zivilrecht- 40 Leser -
  • Schwarzarbeiter-Fall

    …A. Sachverhalt Die Klägerin verlangt von dem Beklagten aus abgetretenem Recht restlichen Werklohn in Höhe von 20.505,00 DM und Zinsen. Der Ehemann der Klägerin, der Zeuge S., führte 1985 und 1986 für den Beklagten Handwerksarbeiten durch, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein und ohne einen Gewerbebetrieb angemeldet zu haben. Beides war…

    Jura Online - 39 Leser -


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