Zivilrecht

  • Zeugnisverweigerungsrecht wegen eines drohenden Vermögensschaden – und seine Grenzen

    … Das Zeugnisverweigerungsrecht des § 384 Nr. 1 ZPO besteht nicht hinsichtlich solcher Angaben, die der Zeuge in seinem späteren Aktivprozess in Erfüllung der ihm obliegenden Darlegungslast von sich aus wahrheitsgemäß (§ 138 Abs. 1 ZPO) vortragen müsste, und solcher Umstände, deren Vorliegen die Gegenpartei behauptet und zu denen sich der Zeuge bei…

    Rechtslupe- 58 Leser -


  • Rezension: Agiles Arbeiten im Unternehmen

    Rezension: Agiles Arbeiten im Unternehmen Redmann, Agiles Arbeiten im Unternehmen – Rechtliche Rahmenbedingungen und gesetzliche Anforderungen, 1. Auflage, Haufe 2017 Von Carina Wollenweber-Starke, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Bad Berleburg Das Werk „Agiles Arbeiten im Unternehmen – Rechtliche Rahmenbedingungen und gesetzliche Anforderungen“ von Britta R ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 31 Leser -
  • OLG Nürnberg: Dashcam-Aufnahme im Zivilprozess verwertbar

    … actioncams / YouTube Das OLG Nürnberg hatte als Berufungsgericht in einer zivilrechtlichen Streitigkeit über die Verwertbarkeit von Videoaufnahmen, welche einen Verkehrsunfall zeigen, zu entscheiden. Zwischen dem Pkw des Klägers und dem Lkw des Beklagten kam es auf einer BAB zu einem Zusammenstoß. Dieser wurde von einer an der Windschutzscheibe…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 137 Leser -
  • Examensreport: ZR III 1. Examen aus dem April 2017 in Niedersachsen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) E ist Eigentümer eines Verkaufsmobils. Dabei handelt es sich um einen Oldtimer aus den 1950er Jahren, dessen Seite sich teilweise nach oben klappen lässt, so dass man vom Innenraum heraus Dinge an Kunden verkaufen kann. Der E erwirtschaftet auf diese Weise einen bescheidenen Lebensunterhalt für…

    Jura Online - 66 Leser -
  • Vereinbarung des Schiedsgerichts des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

    … Durch den in einem Warenkaufvertrag enthaltene Verweis auf die Geschäftsbedingungen des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V. kann die dort in § 30 enthaltene Schiedsklausel wirksam vereinbart werden1. Die formalen Anforderungen an die Schiedsvereinbarung bestimmen sich nach § 1031 Abs. 1 ZPO. # Das Schiedsgericht des Waren-Vereins der…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Rezension: Schuldrecht - Besonderer Teil

    Rezension: Schuldrecht - Besonderer Teil Looschelders, Schuldrecht – Besonderer Teil, 12. Auflage, Vahlen 2017 Von Dipl.-Jur. Marvin Jäschke, Göttingen Im Schuldrecht gelten die Werke von Prof. Dr. Dirk Looschelders unlängst als solide Standardwerke. Mit der nun schon 12. Auflage erscheint 2017 im Vahlen-Verlag eine neu bearbeitete Auflage des Werks zum ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 64 Leser -
  • Die Verkehrssicherungspflicht im Freibad

    … In der Freigabe des Sprungbetriebs von allen drei Sprungebenen gleichzeitig in einem Freibad liegt dann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn die Organisation des Sprungbetriebs den Springern selbst überlassen bleibt. Der Umstand, dass der verunglückte Badegast trotz der offenkundigen Gefährlichkeit am Sprungbetrieb teilgenommen hat…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • Einheitliche Rauchmelder in der Wohnungseigentümergemeinschaft

    … Eine Wohnungseigentümergemeinschaft darf per Beschluss den Einbau und die Wartung der Rauchwarnmelder an sich ziehen. Die Rauchmelder stehen nicht im Sonder- sondern im Gemeinschaftseigentum. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Wohnungseigentümers abgewiesen, der bereits Rauchwarnmelder…

    Rechtslupe- 71 Leser -


  • Rezension: Heilmittelwerbegesetz

    Rezension: Heilmittelwerbegesetz Bülow / Ring / Artz / Brixius, Heilmittelwerbegesetz, 5. Auflage, Heymanns 2016 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Dass im Kleinstformat vorgelegte Kommentarwerk (DIN A5, knapp 1100 Seiten) befasst sich alleine ausschließlich mit den 18 Paragraphen des Heilmittelwerbegesetzes (bis inklusive Seite 804) und gibt i ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 48 Leser -
  • Prozesskostenhifle – trotz des zwischenzeitlich beendeten Verfahrens

    … Der Umstand, dass das Hauptsacheverfahren für den PKH-Antragsteller zwischenzeitlich erfolgreich beendet wurde, ist für das Gesuch um Prozesskostenhilfe ohne Belang. Ein Antrag auf Prozesskostenhilfe muss lediglich – wie hier geschehen – vor Abschluss der Instanz beim zuständigen Gericht eingehen. Obsiegt der Hilfsbedürftige nach rechtzeitig…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Anwaltszwang – und seine Rechtfertigung

    … Der § 78 Abs. 1 ZPO zu entnehmende Anwaltszwang verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht gegen höherrangiges Recht. Er dient der Qualität und dem Funktionieren des Rechtsschutzes und damit der verfassungsmäßigen Ordnung. Die Mitwirkung von Rechtsanwälten am Verfahren trägt wesentlich zur Ausschöpfung des tatsächlichen und…

    Rechtslupe- 25 Leser -
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