Empfehlung vom Rechtsanwalt: Unternehmen sollten nicht in einem Adressfeld notieren, dass sie eine Kundin nicht bedienen oder einem Kunden keinen Kredit gewähren möchten. Beim vorliegenden Beispiel staunte der Empfänger aber nicht nur über den Vermerk «nicht bedienen kein Kredit» in der Adresse. Der Empfänger hatte noch gar nie Kontakt mit d …
In Deutschland herrscht Angst vor «Black Friday»-Abmahnungen. Malte Polzin hat mich gefragt, ob man sich auch in der Schweiz vor solchen Abmahnungen fürchten müsse. «Black Friday» bezeichnet in den USA den Freitag nach Thanksgiving, das heisst den vierten Freitag im November. Viele Amerikaner nutzen den Tag als Brückentag und kaufen im grossen Stil ein, worauf viele Anbieter m …
Der Krimi um die Marke Black Friday: Alle Spuren führen nach WienEine obskure Hongkong-Limited, eine österreichische GmbH und ein Anwalt aus Berlin versetzen die E-Commerce-Branche in Aufruhr. Alle Hintergründe zum Black-Friday-Krimi.
Black Friday ist eine Marke: Das Horror-Szenario für Onlinehändler im ÜberblickSeit kurzem mahnt ein Unternehmen in Deutschland Händler wegen der Verwendung des Begriffes „Black Friday“ ab. Was Onlinehändler jetzt wissen müssen.
Wie vermeidet man Kontakt mit Polizei und Staatsanwaltschaft, wenn man Instant Messaging und Social Media nutzt? Auf Einladung der FDP.Die Liberalen in Regensdorf plauderte ich aus dem anwaltlichen Nähkästchen und gab Empfehlungen aus der Praxis. Im Vordergrund stand der unerwünschte Kontakt aufgrund von verbotenen Inhalten wie insbesondere Pornografie.
MailChimp in den USA zählt zu den beliebtesten Drittdiensten für den E-Mail-Newsletter-Versand. Nun hat MailChimp kurzfristig angekündigt, per 31. Oktober 2017 standardmässig auf «Single Opt-in» für Newsletter-Anmeldungen zu setzen. Dabei werden alle bestehenden Anmeldeformulare mit «Double Opt-in» automatisch auf «Single Opt-in» geändert.
Indonesien – der grösste Inselstaat der Welt mit 255 Millionen Einwohnern – schliesst sich dem Madrider Markensystem an, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat. Das entsprechende Madrider Protokoll tritt für Indonesien am 1. Januar 2018 in Kraft. Dadurch wird es möglich, den Schutz von bestehenden nationalen Marken durch Registrierung einer inter …
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem über die Singularität, über Social Engineering und über Startups, die nicht mehr gewinnen können … Singularität: «Unsere Nachfahren werden Maschinen sein.» Unternehmertum: «How the Frightful Five Put Start-Ups in a Lose-Lose Situation.
Es kommt selten vor, dass jemand ein Gefängnis nicht freiwillig verlassen möchte und dadurch Hausfriedensbruch begeht. Es kommt noch seltener vor, dass jemand unbedingt in ein Gefängnis zurückkehren möchte und dadurch nochmals Hausfriedensbruch begeht. Nun musste das Schweizerische Bundesgericht einen solchen Fall in einem Gefängnis im Kanton Thurgau beurteilen (Urteil 6B_507/ …
Wer Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für einen Onlineshop benötigt, kann sich solche AGB beispielsweise von einem Rechtsanwalt massschneidern lassen oder online eine Standardvorlage kaufen – oder «orientiert» sich an einem bestehenden Onlineshop wie beispielsweise Digitec Galaxus in der Schweiz.
Die neue Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (EU-DSGVO) ist ab dem 25. Mai 2018 anwendbar. Damit wird das Datenschutzrecht in der EU vollständig erneuert. Die EU-DSGVO ist voraussichtlich für die meisten Websites in der Schweiz anwendbar. Im Weblog des schweizerischen Hosters Cyon beschreibe ich in einem Gastbeitrag, was sich im Zusammenhang mit Cookies für sch …
Im Tages-Anzeiger wird behauptet, jeder achte Bundesparlamentarier sei gehackt worden. Der Tages-Anzeiger schreibt von «37 gehackten National- und Ständeräten», was falsch ist. Gehackt wurden – soweit ersichtlich – nicht Parlamentarier, sondern Onlinedienste wie insbesondere Dropbox. Der Tages-Anzeiger verweist sensationsheischend auf das Darknet und die Unterstützung durch e …
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem mit einem beeindruckenden Anwaltsporträt, zu journalistischem Quellenschutz und über Schlangenöl … Datenschutz: «Private Datenbergwerke und der Staat sind in seliger Umarmung vereint.» Anwaltsporträt: «The Lawyer Who Became DuPont’s Worst Nightmare.» «Schlangenöl»: «Antivirensoftware i …
«Minority Report» – 1956 als Buch erschienen und 2002 erfolgreich verfilmt – wird als «vorausschauende Polizeiarbeit» zunehmend Realität: Mit «Predictive Policing» wird versucht, auf Grundlage von Big Data die Wahrscheinlichkeit für Straftaten vorherzusagen und die entsprechenden Straftaten in der Folge zu verhindern.
Gerichte müssen sich vermehrt mit der Frage befassen, ob Dashcam-Aufnahmen als Beweise verwertet werden dürfen. In einem aktuellen Fall urteilte das Kantonsgericht Schwyz über die Beweisverwertbarkeit. Der Sachverhalt präsentierte sich wie folgt: «Ein Fahrlehrer filmte am 8. Oktober 2015 mit einer in seinem Auto installierten, permanent aufzeichnenden Dashcam, wie ein ihm unb …
Hotels, die auf Buchungsplattformen wie Booking.com vertreten sein möchten, müssen sich normalerweise einer sogenannten Preisparitätsklausel unterwerfen: Die Hoteliers dürfen ihre Zimmer auf anderen Vertriebskanälen nicht zu besseren Bedingungen wie insbesondere tieferen Preisen anbieten. Die Buchungsplattformen möchten damit verhindern, dass sie lediglich zum Suchen und Verg …
In der Europäischen Union (EU) gilt ab dem 25. Mai 2018 die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Auch in der Schweiz wird das Datenschutzrecht revidiert, unter anderem um sicherzustellen, dass «die freie Datenübermittlung zwischen Schweizer Unternehmen und solchen in der EU weiterhin möglich bleibt.
Dennis Skley lässt sich in seinen Abmahnungen gerne als «professionellen Fotografen» bezeichnen. Diese Bezeichnung verwendete Rechtsanwalt Lutz Schroeder unter anderem in einer Abmahnung für den deutschen Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE), die ein Bild betrifft, das Zahnarztbesteck zeigt. Das Bild wurde bei Flickr veröffentlicht, wo auch die Metadaten ersichtlich sind.
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem zu Adressen mit unerwünschten Nebenwirkungen, zum Märchen über die Blockchain und zu unternehmerischen Risiken … Blockchain: «Kennt ihr das Märchen der Blockchain? Falls nicht, es ist schnell erzählt: Es war einmal eine kleine Blockchain.
Bei staatlicher Überwachung in der Schweiz gibt es keine wirksame Aufsicht. Man muss deshalb den beteiligten Behörden und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die weitgehend hinter verschlossenen Türen tätig sind, vertrauen. Leider verdienen nicht alle Mitarbeiter dieses Vertrauen, wie ein aktuelles Beispiel beim Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) z …
«Legal Tech» und Startup-Investoren halten auch bei urheberrechtlichen Abmahnungen Einzug: Forderungen aus mutmasslichen Urheberrechtsverletzungen werden von Fotografen und anderen Rechteinhabern akquiriert und danach möglichst effizient – je nach Bedarf selbst, über Inkassobüros und mit Rechtsanwälten – durchgesetzt.
Influencer, die Werbung nicht kennzeichnen, können bestraft werden. In Deutschland musste ein YouTuber ein Bussgeld von 10’500 Euro bezahlen, weil er Videos nicht als Dauerwerbesendung gekennzeichnet hatte. Für die Umsetzung der Kennzeichnungspflicht auf Instagram weist Lukas Adda nun auf eine interessante Variante hin: Man verwendet als Ort «Werbung», so dass direkt neben o …
