Meine Strafanzeige gegen eine unbekannte DHL wegen diffuser Paket-in-der-Gegend-Verteilung blieb erwartungsgemäß bei Frachtführer nicht unbemerkt. Via Twitter erhielt ich aber die Botschaft, daß @DHLPaket für Strafanzeigen nicht zuständig sei. Ich habe dann vorgeschlagen, die Überschriften auszutauschen und den Text statt mit „Strafanzeige“ mit „Beschwerde“ zu überschreiben.
Es ist unfassbar. Jahrelang lief das prima mit dem Zusteller von DHL. Ein freundlicher, hilfsbereiter und zuverlässiger Mann. So ähnlich sind wir ja schließlich auch. Und dann das: Seit ein paar Monaten setzt das Unternehmen aber täglich andere Nasen ein, die die an uns gerichteten Pakete in der ganzen Nachbarschaft verteilen. Weil wir angeblich die Tür nicht geöffnet hätten.
Nachdem bereits in der vergangenen Woche zwei von DHL transportierten (nicht: zugestellten!) Pakete statt in unserer Kanzlei, im Keller des Restaurants unten in unserm Haus gefunden wurden – eines davon mit dringend benötigtem medizinischen Bedarf, das andere mit einer Gerichtsakte aus Eilenburg – hatte wir am Dienstag erneut das Vergnügen.
Drei Angeklagte, sieben Verteidiger und neun Hauptverhandlungstage. Dann wurde das Verfahren ausgesetzt. Bei dem „Hauptangeklagten“ konnte (plötzlich) nicht mehr festgestellt werden, ob er verhandlungsfähig ist oder nicht. Zwei Gutachterinnen hatten in einer ad-hoc-Untersuchung reklamiert, man brauche mehr Zeit und auch den Einsatz von medizinischem Gerät, um sagen zu können: …
Der zuständige Staatsanwalt atmet auf: Die Anklageschrift ist fertig. 20 Seiten auf Altpapier bedruckt sind im Geschäftsgang unterwegs zur Wirtschaftsstrafkammer. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeschuldigten vor, Steuern in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages hinterzogen zu haben. Jetzt soll sich das Landgericht mit dem Zeug beschäftigen.
Frisch aus dem eMail-Postfach: Entschuldigen Sie mich auf diese Weise, um Sie zu kontaktieren, ich habe gerade Ihre E-Mail im Internet gesehen und ich dachte, Sie sind die richtige Person für mich. Ich bin mir wohl bewusst, dass wir uns nicht kennen, aber wenn ich diese Meldungen schreibe und es ist, weil ich heute keine anderen Ausdrucksmittel außer dem Internet habe.
Sehr geehrter Herr Peter Smola, Sie sind österreichischer Photograph, leben in der Nähe von Wien und stellen Ihre Bilder teilweise auf Pixelio.de ein. Eines der Bilder, die Ihrem Namen zugeordnet sind, habe ich dort am 5.1.2015 oder ein paar Tage vorher heruntergeladen. Dazu haben Sie mir umfassende Nutzungsrechte zugestanden.
Manche Mandanten machen es ihrem Verteidiger echt nicht leicht. In erster Instanz wurde der Mandant aufgrund einer Indizien-Gesamtschau – also auf Grundlage ungesicherter Beweise – und einer „Es-steht-zur-Überzeugung-des-Gerichts-fest„- Bewertung der Sachlage zu einer (Gesamt-)Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt.
Das wichtigste Kapital eines Strafverteidigers ist das Vertrauen seiner Mandanten. Offenbar ist das nicht jedem Anwalt bewußt, denn sonst könnte es einen solchen Vermerk(*) nicht geben. Wilhelm Brause wird ein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) vorgeworfen. Sein damaliger Anwalt wurde ihm zum Pflichtverteidiger bestellt, dem die Anklage übermittelt wurde.
Ein großer Vorteil des Strafverteidigers gegenüber Richtern und Staatsanwälten besteht in der Möglichkeit des Ortswechsels. Während die justiziellen Organe der Rechtspflege nur selten aus ihrem Sprengel herauskommen, ist das freie Organ oft in der gesamten Republik unterwegs. In der vergangenen Woche war ich in Bergen auf Rügen unterwegs.
Nachdem ich bis in jüngere Vergangenheit immer wieder die Rückständigkeit der Brandenburgischen Strafjustiz reklamiert habe, hier einmal etwas Erfreuliches. Die Bundesrechtsanwaltskammer teilt in ihrem Newsletter vom 31.08.2017 mit: Am 1.9.2017 wird der elektronische Rechtsverkehr (ERV) bei den Staatsanwaltschaften in Brandenburg eröffnet.
Der Job beim Landgericht in einer Berufungskammer ist unter den Strafrichter ziemlich beliebt. Denn oftmals gelingt es, sich der Akten, die auf ihrem Resopal-Schreibtisch landen, auf einfachem Wege zu entledigen. Dafür folgender Beleg. Unser Mandant wurde entsprechend dem Verteidigungsziel verurteilt – zu einer mäßigen Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Die Richterin eines auswärtigen Gerichts rief mich an und fragte mich, ob ich bereit sei, eine Pflichtverteidigung in einer Wirtschaftsstrafsache zu übernehmen. Sie beabsichtige, mich einem Angeklagten zum Pflichtverteidiger zu bestellen. Da ich sehr gern und oft auch außerhalb des Mollochs Moabit unterwegs bin, habe ich ihr zugesagt.
Ich habe Post bekommen von der Union Finance LTD und auch gleich geantwortet – ein solches Angebot darf man sich einf …
Eigentlich sieht der Josef Ley gar nicht so aus, wie einer, der Spaß daran hat, Existenzen zu vernichten. Tut er aber. Nachhaltig. Bei der „Bild“. Kennt man den Namen Götz Deckert noch? Also, ohne zu googlen? Erstmal ehrlich klicken hier, und dann erst weiterlesen: Note: There is a poll embedded within this post, please visit the site to participate in this post’s poll.
Es ist das Jahrhundert-Mandat aus unserem Dezernat Verkehrsstrafrecht. Die Strafanzeige, bequem vom heimischen Rechner zur Internetwache: Also: Statt den rechten Fuß mal für ne halbe Sekunde zu lupfen, stur drauf halten: Meine Fahrspur gehört mir! Und hinterher sinnlos die knappen Ressourcen der Polizei verbrat …
Seinen Namen kann man sich grundsätzlich nicht aussuchen. Wohl aber seinen Beruf. Anklageschriften beinhalten nicht nur die Tatvorwürfe und die sonst noch in § 200 StPO vorgeschriebenen Details. Sondern auch die Anträge der Staatsanwaltschaft auf Zulassung der Anklage und …
Der Kollege Joachim Breu aus der Hansestadt Hamburg kommentierte meinen Beitrag zum Elektronikschrott des beA mit einer Geschichte aus seiner reichhaltigen Erfahrung: Ich hatte mal mit einem Unternehmer zu tun, der Arabern Zeppeline verkaufen wollte, weil man mit denen Kühe über weite Strecken so schonend transportieren könne, dass ihre Milch nicht sauer wird.
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