23 Dez 2014 Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle … die Kanzlei U+C existiert nicht mehr! Anja M. Neubauer Abmahnung, Allgemein, Alltagswahnsinn, Amüsantes, aus dem Inland, Comedy, Deutschland, Filesharing, Information, Informationsrecht, Internet, Internetrecht, Irreführung, IT-Recht, Medienrecht, Prozeß, Urheberrecht, UrhG, Verbraucherrecht Erinnern Sie sich? 2013, ein …
Das Gesetz hat sich aufgrund der Umsetzung der Verbraucherrichtlinie zum 13.06.2014 in vielen Punkten geändert, das heißt, dass Alle, die im Internet kaufen und verkaufen, sich in vielen Punkten umstellen müssen, AGB ändern müssen etc. Ein Urwald an Informationen? Daher hier eine ganz kompakte Zusammenfassung mit entsprechenden MUSTERN! Und die Zusammenfassung als Download!: …
Nachdem – wieder einmal – Panik geschürt wurde, ist es wohl notwendig, auch hier nüchtern die Wogen einmal mehr zu glätten. Die Rede ist von “einer zweiten Abmahnwelle”, einer “Streaming-Abmahn-Welle” bei denen Tausende betroffen sein werden… Nein, auch diesmal wird es wieder nicht so schlimm sein, nicht so heiß gegessen werden, wie es gekocht wurde: Dabei geht es darum, da …
Der Europäische Gerichtshof hat heute über einen Fall entschieden, in dem ein spanischer Geschäftsmann die Löschung eines Eintragen wegen einer Zwangsversteigerung verhindern wollte. Die Sache war lange abgeschlossen, er wollte hiermit nicht mehr in Verbindung gebracht werden und die spanische Datenschutzbehörde verlangte von Google, dass eine Löschung zu erfolgen habe.
Wie die Zeit-Online und Golem berichten hat die Kanzlei Anka ein Versäumnisurteil gegen “The Archive AG” erwirkt, also ein Urteil nach Aktenlage, wenn eine Partei nicht erscheint. Dazu heißt es auf der Kanzleiseite von Anka “Das Gericht ließ in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung unberechtigt war.
I: Herr Hofrichter, stimmt es, dass die Kommunen eine neue „Gelddruckmaschine“ gefunden haben? Honorarprofessor Dirk Hofrichter: Ja, mit sogenannten nachgeschobenen Pachtverträgen kann eine Kommune die Löcher leicht stopfen- jedenfalls versuchen es derzeit viele! Die Kommunen haben alle kein Geld. Belastungen für Straßen, Soziales usw. beuteln die Kassen aller Kommunen.
Pressemitteilung des EuGH 20/14 vom 13.02.2014: Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke erlaubt, wenn sie frei zugänglich waren: Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen , die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind. Das gilt auch dann, wenn Internetnutzer, die einen L …
Das Landgericht Köln hat ein doch für mein Verständnis sonderbares Urteil gefällt. Danke dem Kollegen Plutte, der dies als PDF auf seiner Seite zur Verfügung stellt. (www.ra-plutte.de) Dieses Urteil könnte ALLE SEITEN IN DEUTSCHLAND BETREFFEN, weshalb die teils lapidaren Gründe des LG Köln in der Begründung doch schockieren! Sachverhalt ist schnell erklärt: Der Mandant hatte …
Das Landgericht Köln hat heute eine Abhilfeentscheidung in Bezug auf einen der Auskunftsbeschlüsse in Sachen “Red-Tube-Abmahnungen” veröffentlicht. Es ist eine saubere Begründung, die die Rechtsverletzung des Betroffenen bejaht, da keine offensichtliche Urheberrechtsverletzung vorlag. Und im Ergebnis sagt das Landgericht Köln daher folgerichtig, dass die Kosten daher vom Antr …
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 010/2014 vom 22.01.2014 Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter “Tippfehler-Domains” Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I.
Es ist unglaublich, aber wahr: Ein Leser der Conlegi-Beiträge hat uns seine Abmahnung geschwärzt zur Verfügung gestellt. Der Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung war der 22.07.2013 – was schon verwundert, da im zwischenzeitlich veröffentlichten Lizenzvertrag die zweite Unterschrift erst am 23.07.2013 erfolgte.
Laut Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 005/2014 vom 08.01.2014 hat der BGH heute entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder im Rahmen von Filesharing haftet. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Ve …
Die Frage wird dieser Tage oft gestellt: Was passiert denn nun? Was ist die Folge, wenn die Beschlüsse aufgehoben werden, was kann ich tun, bekomme ich Geld von U+C? Der Reihe nach: Wenn die Beschlüsse, mit denen bei den Providern die Adressdaten zu den angeblich rechtsverletzenden IP-Adressen abgefragt wurden, aufgehoben werden, dann sind die Abmahnungen, die auf der Grundlage der “fehlerhaft.
http://www.n-tv.de/technik/Porno-Abmahner-auf-der-Verliererstrasse-article11958981.html …
Im RedTube-Fall sprechen die Abmahn-Anwälte gerne von der "Grauzone Streaming". Eine Kölner Anwältin bringt das auf die Palme, für sie ist die Rechtslage völlig klar und alles "eine große Verlade", bei der auch die Richter eine traurige Figur machen. Doch die scheinen jetzt zur Einsicht bereit zu sein.
Wie die Pressestelle des Landgerichts Köln heute verlauten ließ, (Zitat im Original) Einige Kammern, bei denen Beschwerden von Anschlussinhabern eingegangen sind, haben bereits signalisiert, dass sie die inzwischen aufgetauchten Bedenken u.a. an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlung der IP-Adressen für beachtlich halten.
