Beweiswürdigung

    • BGH: Beweis kann auch allein durch Parteianhörung gem. § 141 ZPO geführt werden

      Die kleine „Reihe“ hier im Blog zum Thema „Parteianhörung und Beweiswürdigung“ (s. hier, hier und hier) sollte eigentlich mit der Entscheidung des OLG Dresden enden. Nun hat sich aber auch der Bundesgerichtshof zu diesem Thema noch einmal mit einer sehr lesenswerten und offenbar wichtigen Leitsatzentscheidung „zu Wort gemeldet“, die ich hier selbstverständlich nachtrage (Beschluss vom 27.09.

      Benedikt Windau/ zpoblog- 326 Leser -
    • Das Schweigen des Vaters im Ermittlungsverfahren

      Der Bundesgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung den Grundsatz hervorgehobenen, dass die Unglaubwürdigkeit eines zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten Zeugen aus Rechtsgründen nicht daraus hergeleitet werden darf, dieser habe im Ermittlungsverfahren geschwiegen und erst in der Hauptverhandlung seine entlastenden Angaben gemacht.

      Rechtslupe- 38 Leser -
  • Die Beweiswürdigung in den Urteilsgründen

    … Die Beweiswürdigung soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten, sondern lediglich belegen, warum bestimmte bedeutsame Umstände so festgestellt worden sind. Es ist deshalb regelmäßig verfehlt, den Inhalt der überwachten Kommunikation (Chats, E-Mails, Protokolle von Telefon- und Innenraumgesprächen) wörtlich oder auch nur…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Angaben der Geschädigten – gegenüber weiteren Zeugen

    … Soweit Angaben der Geschädigten gegenüber weiteren Zeugen, im Ermittlungsverfahren und in der Hauptverhandlung festgestellt sind, hat die Strafkammer erkannt, dass ihre Angaben zu den einzelnen Verletzungshandlungen ungenau sind und hinsichtlich der Anzahl der Schläge variieren. Die Beweiswürdigung erweist sich in diesem Zusammenhang auch deshalb…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Freispruch – und die Kontrolle der Beweiswürdigung durch das Revisionsgericht

    … Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Spricht das Gericht einen Angeklagten aus tatsächlichen Gründen frei, weil es Zweifel an seiner Täterschaft oder am Vorliegen des erforderlichen Vorsatzes nicht zu überwinden vermag, so ist dies durch das Revisionsgericht in der Regel hinzunehmen. Insbesondere ist es ihm verwehrt, die…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • V-Leute – und die Beweiswürdigung

    … Bei nur mittelbar eingeführten Angaben der Vertrauensperson ist von einem lediglich eingeschränkten Beweiswert auszugehen. Dabei sind die Bekundungen äußerst sorgfältig und zurückhaltend zu würdigen und müssen durch andere gewichtige Beweisanzeichen außerhalb der Aussage bestätigt werden1. Diese Beweisanzeichen sind unter allen für die…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Beweiswürdigung – und die Revisionsinstanz

    … Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind1. Das Revisionsgericht hat die tatrichterliche Beweiswürdigung selbst dann hinzunehmen, wenn eine…

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Beweiswürdigung und Erörterungsmangel

    … gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt3. Solche Rechtsfehler liegen indes vor, wenn die Beweiswürdigung des Landgerichts lückenhaft ist. Ein Erörterungsmangel und damit eine Lücke sind u.a. dann gegeben, wenn sich der Tatrichter mit tatsächlich vorhandenen Anhaltspunkten für nahe liegende andere Möglichkeiten nicht…

    Rechtslupe- 36 Leser -
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