Das LG Mannheim hat bereits im Jahre 1992 messerscharf geschlossen: „Ein Vertrag, der auf die Vornahme einer “Teufelsaustreibung” gerichtet ist, ist wegen offenkundiger Unmöglichkeit der Leistung nichtig.“ Die angebliche Kartenleserin und Wahrsagerin mache sich durch ihre entgeltliche Teufelsaustreibung außerdem wegen versuchten Betrugs strafbar.
Ägypten: Die Popsängerin Shaimaa Ahmed („Shyma“) ist wegen eines Musikvideos zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Der Staatsanwaltschaft und dem Gericht war der laszive Video-Auftritt der 21-Jährigen zu „verkommen“. Die Sängerin veröffentlichte auf Youtube einen Video-Clip zum Song „I Have Issues“.
Sachverhalt T schlenderte am 20.12.16 über den Weihnachtsmarkt. Es war bitterkalt. Überall glitzerten die Lichterketten und es roch nach Bratwurst und gebrannten Mandeln. Der arbeitslose T war mal wieder Pleite und ärgerte sich, dass er seiner 5-Jährigen Tochter dieses Jahr wohl wieder kein Geschenk kaufen konnte.
In Berlin musste ein S-Bahn-Fahrgast 60 € zahlen, obwohl er zuvor einen Fahrschein gelöst hatte. Der Grund? Eine Zwei-Minuten-Regel, die niemand kennt! Passiert ist dies dem „Bild“-Journalisten Jakob Wais, der darüber natürlich sofort berichtete. Er wollte nach einer Urlaubsreise vom Flughafen Schönefeld nach Hause in die Berliner Innenstadt fahren.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat geurteilt, dass ein Vater, der in ein Kloster eintritt, trotzdem für den Unterhalt seiner Kinder aufkommen muss. Der OGH bestätigte damit die Entscheidungen erster und zweiter Instanz. Im konkreten Fall hatte ein Vater geklagt, der früher als Werkmeister tätig war und einer monatlichen Unterhaltsleistung von 300 Euro nachkommen musste.
In Düsseldorf soll ein 85-jähriger Rentner 35 Euro Bußgeld bezahlen, weil er sich an einer Bushaltestelle auf einer Bank kurz ausgeruht hat. Konkret wurde dem demenzkranken älteren Herrn vorgeworfen, acht Minuten an der Friedrich-Ebert-Straße am Hauptbahnhof auf einer Bank gesessen zu haben. Das Ordnungsamt verdonnerte ihn zu einem Bußgeld, weil er die für Fahrgäste vorgesehene …
Der Anwalt Ralph W. nahm für eine Frau namens Meral Keskin seit mehr als 230 Verhandlungstagen am NSU-Prozess teil. Jetzt kam heraus, dass dieses vermeintliche Anschlagsopfer nie existierte. Wie konnte es dazu kommen? Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) war eine rechte terroristische Vereinigung in Deutschland, die um 1999 zur Ermordung von Mitbürgern ausländischer Her …
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg musste sich zu einer „subjektiv nicht ernsthaften Bewerbung eines Volljuristen“ äußern. Herausgekommen ist eine Entscheidung, die es zu Recht in die Reihe der „skurillen Altfälle“ schafft. Der 1952 geborene, ledige Kläger bewarb sich 2006 auf die vom Beklagten ausgeschriebenen Stelle einer/eines Juristin/Juristen.
Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Blasenschwäche eines Autofahrers ausnahmsweise einen Grund darstellen kann, im konkreten Fall von einem Fahrverbot abzusehen. Der seinerzeit 61 Jahre alte Betroffene befuhr im Februar 2017 mit seinem PKW eine Bundesstraße und überschritt die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit um 29 km/h.
Dass im Gefängnis mit Zigaretten gehandelt wird, ist altbekannt. Im Hochsicherheitsgefängnis Celle sorgten jetzt jedoch mehrere Häftlinge für Aufmerksamkeit, die mit Schnitzeln und Würstchen gedealt haben sollen. Nun wird den Männern vor dem Amtsgericht Celle deswegen der Prozess gemacht. Vier Insassen der JVA sollen über mehrere Monate hinweg verschiedene Fleischprodukte aus …
Zwei Frauen müssen sich momentan vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) verantworten, weil sie einen Mann nackt in einem Waldstück ausgesetzt haben solleb. Zuvor ließen sie ihn angeblich von einem angeheuerten Schlägertrupp verprügeln (Az. 23 KLs 11/17). Die 39-jährige Angeklagte war mit dem Mann verheiratet gewesen. Die zweite Angeklagte hatte vor der Heirat eine Beziehung mit dem Opfer geführt.
Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage einer 49-jährigen Frau abgewiesen. Sie hatte sich bei einem Sturz in einer Therme verletzt und wollte vor dem Landgericht 5.000 Euro Schmerzensgeld vom Betreiber des Erholungsbades erstreiten. Die 49-Jährige hatte die Asia-Therme in Kleinenbroich besucht. In der Dampfsauna sei sie alleine gewesen und habe einen Wasserschlauch zum Abspri …
Manchmal schreibt die Realität die besten Geschichten! Beim sogenannten Sirius-Fall handelt es sich um einen Klassiker in der juristischen Ausbildung, der bereits im ersten Semester in der Strafrechtsvorlesung thematisiert wird. Rechtlich geht es dabei um die Abgrenzung von einer Tötung in mittelbarer Täterschaft und der straflosen Teilnahme am Suizid.
Vor dem Amtsgericht Tiergarten muss sich momentan der 50-jährige Polizist Torsten F. wegen Bestechlichkeit, Geheimnisverrats und versuchter Strafvereitelung verantworten. Er soll unter anderem in einer Table-Dance-Bar in Berlin kostenfrei Sex gehabt und als Gegenleistung Informationen aus dem Polizeicomputer weitergegeben haben. Die Vorfälle sollen sich bereits 2012 ereignet haben.
Weil ein Esel einen Luxuswagen angeknabbert hat, müssen seine Halter den Schaden begleichen. Hat das Tier den orangenen Sportwagen eventuell für eine große Möhre gehalten? Vor dem Landgericht Gießen wurde dieser ungewöhnliche Fall verhandelt. Markus Zahn verlangte in der Verhandlung 5.800 Euro für sein beschädigtes Auto. Das Gericht schloss sich seiner Forderung an.
Die Geschwister eines verstorbenen Mannes hatten die Echtheit seines Testaments angezweifelt, das dieser mit der linken Hand verfasst hatte. Der Mann war eigentlich Rechtshänder, musste sein Testament aber auf Grund einer Lähmung mit der linken Hand verfassen. Die Geschwister wurden darin nicht bedacht und zogen vor Gericht.
Ein Zahnarzt fordert von einem Handwerker vor dem Amtsgericht Rheinbach 1436,43 Euro wegen mangelhafter Malerarbeiten. Die Zivilklage wurde nun in zweiter Instanz vom Landgericht Bonn abgewiesen. Das Kuriose: Die Gattin des Zahnarztes soll versucht haben, den Malermeister zu verführen. Der ehrbare Handwerker lehnte das amouröse Angebot jedoch ab und ergriff die Flucht.
Foto: Symbolbild In Elz (Limburg-Weilburg) wurde ein 14-Jähriger von der Polizei festgenommen, weil er seine Mutter mit einem Beil attackiert und dabei schwer verletzt haben soll. Gegen den Jungen wird wegen versuchten Mordes ermittelt. Er sitzt in U-Haft. Der 14-Jährige hatte am Mittwoch in der Wohnung der Familie mehrfach mit einem Beil auf seine 49-jährige Mutter eingeschlagen.
Auch Juristen sind nicht unfehlbar! Ein wirklich peinlicher Fehler unterlief jetzt aber dem Justizministerium in Niedersachsen. Bei einer Klausur im ersten Staatsexamen bekamen die Prüflinge im Juli dieselben Aufgaben wie im Jahr zuvor. Das Landesjustizprüfungsamt stellte bei einer Zivilrechtsklausur für knapp 200 angehende Rechtsreferendare die gleiche Klausur wie bereits im Jahr 2016.
