VERKEHRSRECHT



  • Rotlicht: Geblitzt in Berlin Großer Stern

    Rotlicht – Blitzer in Berlin Geblitzt am Großer Stern / Altonaer Straße in Fahrtrichtung West Sie wurden in Berlin Großer Stern / Altonaer Straße Richtung West vom Rotlicht – Blitzer geblitzt und haben Post vom Polizeipräsidenten Berlin erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die Messstelle und die Schwachstellen.

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 77 Leser -
  • Mehr für weniger? Das Paradox in der Netzwirtschaft

    … Eigenkapitalverzinsung Netzbetrieb ist ein natürliches Monopol, daher wird er streng reguliert. Unter die Regulierung fällt auch die Höhe der Netzentgelte, die jeder Netzbetreiber seinen Anschlussnutzern in Rechnung stellen darf. Diese Netzentgelte wiederum sind abhängig von der Erlösobergrenze, die die BNetzA für die Netzbetreiber individuell…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 35 Leser -


  • Tachomanipulation, oder: Nur Betrug

    entnommen wikimedia.org By Tokino – Tokino’s file, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1675060 Und als zweite Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 27.09.2017 – 4 StR 142/17. Der BGH nimmt kurz Stellung zum Verhältnis von Betrug (§ StGB) zu Manipulation von Wegstreckenzählern, also Tachometern (§ 22b StVG) „Die sachlich-rechtliche Nachprüfun ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -
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