Das Landgericht Bielefeld hat den Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, bei dem es um das Verbot einer rufschädigenden Äußerung auf Facebook ging, auf 10.000 € festgesetzt. Auf die Streitwertbeschwerde des …
Nachdem die am Bundesgerichtshof (BGH) in drei vielbeachteten urheberrechtlichen Verfahren erfolgreichen Kollegen der Kanzlei Rasch gestern die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe der Urteile vom 11. Juni 2015 (Tauschbör …
Auch – oder gerade? – ungewöhnliche Mandate bringen zuweilen interessanten Erkenntnisgewinn. Ein heißer Anwärter auf den Titel „kuriosestes Mandat 2015“ war der Fall, in dem ich eine Hundekäuferin gegen die Züchterin vertreten …
Nach mir die Datenflut. Schon wieder Lingen! Auf Einladung der Mittelstand 4.0-Agentur „Cloud“ (it.emsland + Hochschule Osnabrück + Fraunhofer IAO) hatte ich gestern das Vergnügen, eine kleine Leichenschau …
Ein aktuelles Beispiel zeigt, dass professionelle Hilfe sich bezahlt machen kann. Die gegen meinen Mandanten erhobene Klage in einer Angelegenheit wegen des Vorwurfs illegaler Tauschbörsennutzung ist vom Amtsgericht Bielefeld abgewiesen worden. Gegen die Klageforderung war u.a. eingewandt worden, dass die Klägerin nicht aktivlegimiert war (u.a. „Internet Rights are exclu …
Ein aktuelles Beispiel zeigt, dass professionelle Hilfe sich bezahlt machen kann. Die gegen meinen Mandanten erhobene Klage in einer Angelegenheit wegen des Vorwurfs illegaler Tauschbörsennutzung ist vom Amtsgericht Bielefeld abgewiesen worden. Gegen die Klageforderung war u.a. eingewandt worden, dass die Klägerin nicht aktivlegimiert war, dass die Tauglichkeit der Ermittlunge …
Nachdem sich zuletzt drei Urteile des Bundesgerichtshofs mit Fragen befassten, die durch Filesharing-Fälle aufge …
Die von Konsumenten häufig gar nicht beachtete CE-Kennzeichnung ist für Händler gleich doppelt von Bedeutung. Einerseits müssen sie darauf achten, dass Produkte, für die eine entsprechende Kennzeichnung vorgeschrieben ist, über ein CE-Zei …
Jedes Unternehmen freut sich über positives Kundenfeedback. Gerne sollen Interessenten daran teilhaben. Umso schöner ist es, wenn zufriedene Kunden ihr Lob öffentlich verkünden. Gerade mögliche Neukunden schätzen die Möglichkeit, sich im Internet über Unternehmen und Dien …
Im Youtube-Kanal von it.emsland finden Sie jetzt eine Aufzeichnung meiner Barcamp-Session zum Thema digitaler Nachlass. Video: https://www.yout …
Ausgewählte Leitsätze zur Plattformbetreiber- und Anbieterhaftung: Verschaffen Sie sich einen Übe …
Das Internet ermöglicht es jedermann, seine Meinung zu äußern – und Behauptungen in die Welt zu setzen. Nicht zuletzt dank Facebook und der mittlerweile unüberschaubaren Zahl von Bewertungsplattformen gibt es reichlich Streitpotenzial. Wer hat nicht sch …
Ein aktuelles Beispiel zeigt, dass professionelle Hilfe sich bezahlt machen kann. Jahre nach einer urheberrechtlichen Abmahnung und erst kurz vor dem Gerichtstermin ist jetzt die gegen eine Mandan …
Todesanzeigen sind äußerst beliebt, sie gelten sogar als populärste Bestandteile von Lokalzeitungen. Wenn man bedenkt, dass in juristischen Fachzeitschriften Themen wie „Die rechtliche Bewältigung von Schäden durch Bäume“ (unter besonderer Berücksichtigung der Frage, ob uns …
tl;dr Ein – offenbar ein bisschen zu sehr von den Normen abweichender – Gutschein einer internationalen Kaffeehau …