Justiz

    • Persönlichkeitsverändung durch den Justizdienst

      Ein befreundeter Kollege bittet uns um unsere Hilfe. Er verteidigt einen Mandanten vor dem Amtsgericht Tiergarten. Sein Kanzleisitz liegt in Sachsen. Er beantragt Akteneinsicht. Und bekommt vom Amtsgericht dieses Fax zurück: Vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit diesem Amtsgericht melde ich erhebliche Zweifel an, daß es sich dabei um ein Versehen handelt und die Geschäft ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 482 Leser -
    • Sportliche Erfolge im justiziellen Intranet

      Ein Hilfe- und Warnruf der IT-Stelle eines Oberlandesgerichts landete Ende vergangener Woche in den Postfächern aller Gerichte des OLG-Sprengels. Den OLG-Technikern waren Probleme gemeldet worden. Es ging um „Anfragen und Beschwerden„, die ein „unzureichendes Antwort-Zeitverhalten in der Nutzung zentraler IT-Fachsysteme und -Dienste“ zum Gegenstand hatten.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 258 Leser -
  • Amtsgericht Tiergarten schreibt aus der Zukunft

    …Bekanntlich konnten bisher in der Berliner Justiz viele Entscheidungen nicht sehr zeitnah getroffen werden. Doch nun übersandte uns das Amtsgericht Tiergarten ein Schreiben aus der Zukunft (gefertigt am 18.02.2018, zugestellt bereits am 15.02.2018). Das Amtsgericht Tiergarten ist offensichtlich doch der Zeit voraus.…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 108 Leser -


  • Schuld und Sühne und „Volksempfinden“: Die österreichische Strafrechtsreform

    … Umfangreiche Justizreformen hat die im Dezember angelobte neue ÖVP/FPÖ-Bundesregierung in Österreich ausgerufen. Anfangen will sie mit dem prestigeträchtigsten, weil polarisierendsten Rechtsgebiet: dem Strafrecht. Die Reform kommt mit plakativen Versprechungen von Strafverschärfungen daher – was vielerorts auf Verwunderung und Kritik angesichts…

    Verfassungsblog- 60 Leser -
  • Tick, tack, Du Primat, Recht kommt langsam und hart!

    Wer hilft den verzweifelten deutschen Rappern, die wiederholt Opfer von unterirdischen Dienstleistungen und skrupellosen Abzockern werden? Oder uns, wenn wir bei Twitter oder Facebook gesperrt werden, weil keiner mehr den Unterschied zwischen Satire und Volksverhetzung kennt? Die Medien? Die GroKo? Toto und Harry? Es muss doch irgendjemanden in Deutschland geben, irgendetwas Höheres, Mächtigeres,.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 222 Leser -
  • 20 Millionen Euro für die Desozialisierung

    … Unser Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), eigentlich ein ganz vernünftiger Mann, ist stolz. Und zwar auf den Ausbau der JVA Tegel. Bis 2021 soll dort die Teilanstalt III saniert sein. „Das wird mit Nachdruck vorangetrieben!“ sagte Justizsenator laut einem Bericht des rbb24. Das denkmalgeschützte Haus stehe seit Jahren leer und verfalle. Nun…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 160 Leser -
  • Zu früh gefreut

    … flott sein. Wie hier: Hier hatte sich aber jemand zu früh gefreut und den Einspruch gegen den Strafbefehl schlicht übersehen. Vielleicht hat das Schreiben des Angeklagten auch auf irgendeiner Fenstbank vor sich hingestaubt. Hier jedenfalls führt die Entdeckung der Einspruchsschrift zur Korrektur. Keine Rechtskraft, keine Abgabe an die Staatsanwaltschaft, sondern die Vorbereitung des Hauptverhandlungstermins. So’n Pech aber auch. Und jetzt meldet sich auch noch ein Verteidiger … …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 350 Leser -
  • Die Notebookbestellung des Richters

    … Wenn im Amtsgericht Tiergarten ein Richter eine computergestützte Beweisaufnahme organisieren will, bedarf das der Vorbereitung. Deswegen erläßt der Richter zunächst den Eröffnungsbeschluß, mit dem die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird. Dann gibt er – mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung – eine nicht zu übersehende Anweisung an die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 564 Leser -
  • Noch einmal: Der Irrsinn mit den Aktenkopien

    … des eigenen Pflichtverteidigervergütungsanspruchs entstehen ( z.B. für Einreichung/ Übermittlung/Übersendung bzw. Abholung der Kopien) als allgemeine Geschäftsunkosten nicht zu erstatten sind. Dieser epische Vortrag ist das Resultat vielfältiger Auseinandersetzungen zwischen den Berliner Verteidigern und der Justiz. Das bedeutet: Wir kopieren…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 328 Leser -
  • Analoger Aktentransporter

    … Bis zur Einführung der elektronischen Akte in der Strafjustiz dauert es noch ein paar Jährchen. Bis dahin greift der kräftige Wachtmeister auf die Hilfsmittel zurück, die sich bereits zu Zeiten bewährt haben, als die Urururgroßväter der heutigen Wachtmeister die Akten-Karren durch das Kriminalgericht geschoben haben. Die Regalböden sind aber…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 228 Leser -
  • Tolle Aussichten

    … Wenn für eine audio-visuelle Zeugenvernehmung der einzige (!) High-Tech-Saal des Moabiter Kriminalgerichts nicht zur Verfügung steht, weiß sich die Berliner Strafjustiz zu helfen: Die Aussicht darauf, daß höhere Instanzen im Anschluß an die Vernehmung eines zentralen Zeugen der Ansicht folgen, die Verteidigung sei behindert und die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 169 Leser -


  • Sehen so Schöffen aus?

    … In Berlin stehen 2018 wieder Schöffenwahlen an. Deswegen können sich seit Herbst 2017 interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Bewerbungen an das für sie zuständige Bezirkswahlamt wenden. Damit das auch alle wissen, macht das Land Werbung. Ich bin gespannt, wie die neuen Schöffen aussehen werden. Nebenbei Wenn ich mir die Voraussetzungen, die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 153 Leser -
  • Bayern-Express

    … Man kann ja nun sagen, was man will, über diese Bayern da unten. Aber gut organisiert sind’se. Am Mittwoch habe ich ein Fax zum Amtsgericht Mühldorf am Inn geschickt, mich dort als Verteidiger meines Mandanten gemeldet und um Akteneinsicht gebeten: Am Freitagabend klingelt der freundliche (sic!) DHL-Zusteller und stellt mir meine Weihnachts…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 179 Leser -
  • Video gucken beim Landgericht

    … Das Kriminalgericht in Moabit hat schon ein paar Tage hinter sich. Manches in dem Bau ist noch in dem Zustand von Februar 1882, wie zum Beispiel das Treppenhaus oder Transport der Aktendeckel. Aber es gibt – wenn auch in begrenztem Umfang – echten High Tech. Jedoch nicht, weil man den Eindruck einer fortschrittlichen Strafjustiz machen möchte…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 339 Leser -
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