• Warum Vertrauen in die Neutralität der Justiz ein schützenswertes Verfassungsgut ist

      Verhüllende Bekleidung wie der Hidschab (das Haare, Hals und Teile der Stirn abdeckende Kopftuch) signalisieren die Zugehörigkeit zu einer islamischen Glaubensrichtung. Gleichzeitig handelt es sich um eine Sittsamkeitspraktik, die europäische Gesellschaften mit der „Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen“ konfrontiert: Es kehren Erwartungen an die „ehrbare“ Frau zurück, die di ...

      Verfassungsblog- 333 Leser -
    • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird

      Kaum hat der Bundestag das Gesetz über die Öffnung der Ehe beschlossen, wird es schon verfassungsrechtlich diskutiert. Für die zunehmend ausgedünnte Front der strammen Konservativen ist es ein offener und eklatanter Verfassungsbruch, der historisch ganz ohne Beispiel ist. Die anderen suchen nach Wegen, das, was hier gerade passiert ist, mit der bisher vorherrschenden Auslegun ...

      Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 332 Leser -
  • Literature as Human Dignity: The Constitutional Court’s Misguided Ban of the Novel Esra

    Maxim Biller’s novel Esra ends with the line: “The cave was empty, but it was filled with light.” It is an achingly hopeful conclusion to a challenging, mostly dark work. Biller also would have been aware that those lines make a fair claim for the promise of literature. Empty words—mere inky-scribblings on a page—have the power to illuminate and enlighten life, the life of th ...

    Verfassungsblog- 61 Leser -
  • Data Protection, Data Transfers, and International Agreements: the CJEU’s Opinion 1/15

    On 26 July the EU Court of Justice (CJEU) issued Opinion 1/15, which is its most significant ruling on the international dimensions of data protection law since its 2015 judgment in Case C-362/14 Schrems (previously discussed in a Verfassungsblog debate). In Opinion 1/15, the Grand Chamber of the Court found that the draft agreement between the EU and Canada for the transfer ...

    Verfassungsblog- 60 Leser -
  • Is Poland’s President Duda on the Road to Damascus?

    Polish President Duda’s veto of the government’s bills on the judiciary caught both the governing party and the opposition by surprise, and can indeed be seen as something of a miracle. The President’s consistent support for all of PiS’s previous assaults on the rule of law in Poland had not given much hope for his conversion, yet he found courage to oppose his political bene ...

    Verfassungsblog- 86 Leser -
  • Zehn Jahre „Esra“-Entscheidung: Wie scharf ist das Damoklesschwert?

    Zehn Jahre nach der Bestätigung des Veröffentlichungs- und Verbreitungsverbots von Maxim Billers Roman „Esra“ durch das Bundesverfassungsgericht soll hier der Versuch unternommen werden, eine Bilanz zu ziehen: Was sind die Auswirkungen des Urteils aus heutiger Sicht? Ist der befürchtete Schaden eingetreten oder nicht, und was sind die Gründe hierfür? Das von Kritikern des Urteils – vornehmlich.

    Verfassungsblog- 85 Leser -
  • Zäune bauen in Luxemburg

    Angela Merkel wird mit der heutigen Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Flüchtlingsschutz gut leben können. Ihr Entschluss im Sommer 2015, die Grenzen für die Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, war mitnichten der "eklatante Rechtsbruch", den die CSU mit Sekundanz allerhand prominenter Verfassungsjuristen immer behauptet hatte.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 26 Leser -
  • Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit

    Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Juni 2007 betreffend den Roman Esra von Maxim Biller ist die zur Zeit letzte grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Inhalt und Grenzen der verfassungsrechtlich verbürgten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG). Zum Teil wiederholt und bestätigt das Bundesverfassungsgericht darin schon früher g ...

    Verfassungsblog- 59 Leser -
  • Ist Breitbart News ein Kunstprojekt?

    In gewisser Weise scheint die Esra-Entscheidung zehn Jahre nach ihrer Verkündung schon aus einer anderen Zeit zu stammen. Die Problemlage, der sich das Bundesverfassungsgericht hier zu stellen hatte, unterschied sich nicht grundsätzlich von derjenigen, die dem 30 Jahre zuvor getroffenem Mephisto-Urteil zugrunde lag: Ein klassischer Roman, in dem der Autor persönliche Erlebnis ...

    Verfassungsblog- 90 Leser -
  • Drehen am Fiktionalisierungsventil

    Das Esra-Urteil hat die literarische Praxis in unserem Land erheblich verändert. Was ein Roman „darf“ und was nicht, schätzen wir heute anders ein als vor diesem Urteil. Ich möchte hier nicht noch einmal die Historie der Esra-Prozesse nachzeichnen und auch nicht darüber räsonieren, ob die daraus hervorgegangenen Urteile, insbesondere jenes des Bundesverfassungsgerichts, begrü ...

    Verfassungsblog- 61 Leser -
  • Die soziale Vergangenheit und Zukunft Europas

    I. Fragestellung Das am 26. April 2017 veröffentlichte Reflexionspapier der EU – Kommission zur „sozialen Zukunft Europas“ stellt den Zusammenhang zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung der EU heraus. Es betont, die EU dürfe nicht nur als Wirtschaftsraum wahrgenommen werden, sondern müsse und lasse sich auch an ihren sozialpolitischen Errungenschaften messen.

    Verfassungsblog- 43 Leser -
  • Not to play along

    Dear Friends of Verfassungsblog, In Poland, there will soon perhaps still be independent judges, but no independent judiciary. Poland can no longer be regarded a trustworthy state under the rule of law. This finding is delivered and substantiated by TOMASZ KONCEWICZ, by MATEUSZ MAZZINI and by MARCIN MATCZAK in their respective posts on Verfassungsblog this week, and for thos ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 27 Leser -

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Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

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