• Polizeiliche Wahrnehmungen II

      Wieder wurde einem meiner Mandanten vorgeworfen, als Führer eines Kfz ein Mobiltelefon verwendet zu haben. Die Bußgeldakte enthielt einen polizeilichen Vermerk, wonach sich mein Mandant ein schwarzes Mobiltelefon ans Ohr gehalten habe. Er habe dies abgestritten und angegeben, sich mit der in der Hand gehaltenen Zigarettenschachtel am Kopf gekratzt zu haben.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 657 Leser -
    • Bitte einfach auf den Verteidiger hören…

      Bisweilen ist es befremdlich, mit welcher Leichtigkeit aus Ermittlungsverfahren gegen Beschuldigte Anklagen konstruiert werden und diese dann auch noch zur Hauptverhandlung zugelassen werden. Ganz frisch stehen mir zwei Fälle vor Augen, in denen ein sorgfältigeres Lesen der Akte meinem Mandanten einige Aufregung hätte ersparen können.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 663 Leser -
    • „Wort für Wort“

      In einem Strafverfahren war ein Zeuge auf einen Dolmetscher angewiesen. Es entspann sich folgender sinngemäß wiedergegebener Dialog zwischen dem Richter und dem Sachverständigen: Richter: „Übersetzen Sie konsekutiv oder können Sie auch simultan übersetzen?“ Dolmetscher: „Ich kann wortwörtlich übersetzen.“ Richter: „Ich begrüße die wortwörtliche Übersetzung.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 554 Leser -
  • Einen Freispruch und einen Döner bitte

    Bei meinem Mandanten handelte es sich um einen von vier Angeklagten in einem Verfahren, in dem allen Beteiligten für den Fall einer Verurteilung eine mehrjährige Freiheitsstrafe drohte. Es wurden mehrere Zeugen angehört. Die Beweisaufnahme lief günstig. Mitten in der Vernehmung einer Zeugin beugte sich mein Mandant zu mir herüber und flüsterte mir zu, daß er Hunger habe.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 372 Leser -
  • Der Angeklagte ist verdächtig … ja warum eigentlich?

    Es kommt gelegentlich vor, daß sich ein Angeklagter fragt, wie es passieren konnte, daß er auf der Anklagebank gelandet ist. Ebenfalls nicht selten kommt es vor, daß ein Strafverteidiger ein gewisses Maß an Empörung darüber zum Ausdruck bringt, daß gegen seinen Mandanten angesichts der eher schwachen Beweislage überhaupt Anklage erhoben worden ist.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 366 Leser -
  • Die Revisions-Hauptverhandlung

    Neulich stand in einem strafrechtlichen Revisionsverfahren eine Hauptverhandlung vor dem zuständigen OLG an. Es sollte über das von mir eingelegte Rechtsmittel verhandelt werden. Da über das Gros der Revisionen ohne Hauptverhandlung entschieden wird, sah ich dem Termin durchaus mit Spannung entgegen.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 351 Leser -
  • Die muskelbepackte Staatanwaltschaft

    Vorsicht. Dieser Beitrag kann Spuren von Erdnüssen Ironie enthalten. Bei etwaiger Unverträglichkeit wird vom Konsum abgeraten. Wer Staatsanwalt werden will, der muß sich zuvor einer besonderen Operation unterziehen: Es wird dem zukünftigen Kavalleristen der Justiz ein weiterer Muskel eingesetzt (in Fachkreisen musculus reiectionis genannt), der reflexhaft ablehnend auf jegliche ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 498 Leser -
  • Flotte Nummern

    Kollege Hertweck berichtet in seinem Blog von einem Fall, in dem seiner Mandantin eine Vielzahl von gleichartigen Straftaten vorgeworfen wurde und die Staatsanwaltschaft ihm 27 Ermittlungsakten übersandt hatte. Die Verfahren waren nicht miteinander verbunden worden. Wenig glücklich war die Staatskasse dann später, als er zu 27 Verfahren seine Gebühren in Rechnung stellte.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 366 Leser -
  • Trotziger Beschuldigter

    Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Durchsuchungsbeschluß. Der Ermittlungsrichter äußerte Bedenken. Angesichts des Zeitablaufs sei nicht mehr zu erwarten, daß die gesuchten Gegenstände noch bei dem Beschuldigten aufzufinden sein würden. Doch die Staatsanwaltschaft hielt an dem Antrag fest, woraufhin das Gericht seine Bedenken über Bord warf sich überzeugen ließ und den Durc ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 442 Leser -
  • Keine Glaskugel zur Hand

    Neulich hatte ich bereits über die Untauglichkeit des Einsatzes von Glaskugeln in Ermittlungsverfahren berichtet (siehe hier). Auf der anderen Seite könnte eine solche Glaskugel sicherlich total praktisch sind. Bis der Werkzeugkoffer der Ermittlungsbehörden auch solche Werkzeuge umfaßt, wird es indes bei polizeilichen Ak ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 179 Leser -
  • Neue Ermittlungsmaßnahme: Die Glaskugel

    Regelmäßig kann man den Ruf der Strafverfolger nach umfassenderen Ermittlungsmaßnahmen vernehmen. Gerüchteweise wird aktuell die Ermittlungsmaßnahme „Glaskugel“ getestet. Hierauf könnte jedenfalls die Erhebung einer Anklage gegen einen meiner Mandanten zurückzuführen sein. Gegen ihn wurde der Tatvorwurf des Betruges erhoben. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 261 Leser -
  • Und da war das Geld erst einmal weg

    Der Mandant hatte einen Verkehrsunfall erlitten. Der Hergang war unstreitig und der gegnerische Versicherer erklärte zügig, den Schaden vollumfänglich bezahlen zu werden. Es folgte ein Schreiben an den Mandanten, wonach man den Sachschaden an ihn überwiesen habe. Allein ein solcher Geldeingang war auf seinem Konto nicht zu verzeichnen.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 436 Leser -
  • Das Reisen ist des Müllers Lust

    Als Strafverteidiger lernt man im Laufe der Zeit zahlreiche Gerichte kennen. Gestern durfte ich vor dem Amtsgericht Brandenburg an der Havel verteidigen. Sonderlich umfassende Ermittlungen waren in der Sache nicht durchgeführt worden. Mag es auch Ansätze für weitere Ermittlungen gegeben haben, so hatte man wohl beschlossen, einfach einmal zu schauen, wie weit man mit der Ankla ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 182 Leser -
  • Unfreiwillige Öffentlichkeit im Strafverfahren

    Bis auf wenige Ausnahmen wie etwa in Jugendsachen (§ 48 JGG) sind Hauptverhandlungen in Strafsachen öffentlich. Die Öffentlichkeit kann allerdings ausgeschlossen werden, soweit etwa Umstände aus dem persönlichen Lebensbereich eines Zeugen zu erörtern sind, deren öffentliche Erörterung schutzwürdige Interessen verletzen würde (§ 171 b Abs.1 S.1 GVG).

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 183 Leser -
  • Schuster bleib bei Deinen Leisten

    Der Nachbar des Mandanten setzte an der Grundstücksgrenze bei den überhängenden Ästen zum radikalen Kurzschnitt an und war hiervon partout nicht abzubringen. Mein Mandant sah nur noch die Möglichkeit, die Polizei zu verständigen. Diese erschien dann auch vor Ort. Das Vorgehen der Polizei fiel aber anders aus als erwartet.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 436 Leser -
  • Faustrecht?

    In Niedersachsen ist in einigen bestimmten Verfahren der Klage ein obligatorisch durchzuführendes Streitschlichtungsverfahren vorgeschaltet. Erfolgt ein solches dann nicht, ist die Klage in der Regel unzulässig. Zu nennen sind hier insbesondere nachbarrechtliche Streitigkeiten. Das Streitschlichtungsverfahren erfolgt vor der Sc ...

    Kanzlei und Recht- 119 Leser -
  • allgemeine Empfangsbevollmächtigung

    Die Vorgeschichte: Einer Mieterin wurde zunächst außerordentlich fristlos wegen vermeintlichem Zahlungsverzug gekündigt. Wir wurden von der Mieterin beauftragt, sich gegen diese Kündigung zur Wehr zu setzen. Insoweit legitimierten wir uns also mit einer Vollmacht – als Gegenstand der Vollmacht angegeben war „Abwehr Kündigung Mietverhältnis“ – gegenüber den Vermietern.

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Kanzlei und Recht

- Erzählenswertes aus dem Blickwinkel einer Anwaltskanzlei -

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