Verbraucherrecht

    • Bitcoin (BTC) – Das schnelle Geld oder gefährliche Spekulation?

      Bitcoin (BTC) – Das schnelle Geld oder gefährliche Spekulation? Rechtsanwalt + Berlin Die rasante Entwicklung der Cyber-Währung Bitcoin ist schon Gegenstand zahlreicher Diskussionen gewesen. Während einige Stimmen einen fortlaufenden Preisanstieg voraussagen, sind andere sehr skeptisch, was Kauf und Handel von Bitcoins angeht.

      Fernsehanwalt- 99 Leser -
    • eBay-Kauf zum Sofortpreis von 1€ kann bei Irrtum angefochten werden

      Pressemitteilung des AG München zum Urteil vom 09.03.2017, Az.: 274 C 21792/16 Stellt ein Verkäufer auf eBay ein Angebot zu einem Sofortkaufpreis von 1 € ein, so besteht für ihn die Möglichkeit den daraufhin geschlossenen Vertrag anzufechten, wenn er eigentlich eine Auktion mit einem Startpreis von 1 € starten wollte und die Wahl der Verkaufsart auf einem Irrtum ...

      kanzlei.biz- 95 Leser -
    • Preiserhöhungen dürfen in Kundenanschreiben nicht beschönigt werden

      Urteil des LG Hamburg vom 16.01.2018, Az.: 312 O 514/16 Änderungen der Vertragsbedingungen von Stromlieferverträgen müssen dem Kunden eindeutig mitgeteilt werden. Im streitigen Anschreiben erfolgte die Mitteilung über eine Preiserhöhung im dritten Absatz eines Fließtextes unter der Überschrift „Mehr Grund zum Jubeln mit unserem besten Kundenservice aller Zeiten“ bzw.

      kanzlei.biz- 89 Leser -
  • Keine „Mogelpackung“, wenn Cremetiegel Verpackung nur gut zur Hälfte füllt

    … Urteil des BGH vom 11.10.2017, Az.: I ZR 78/16 a) Ein Gericht entscheidet unter Verstoß gegen die im Zivilprozess geltende Dispositionsmaxime, wenn es seinem Urteilsausspruch über einen auf Irreführung gestützten Unterlassungsantrag einen Irreführungsaspekt zugrunde legt, den der Kläger nicht schlüssig vorgetragen hat (Fortführung von BGH, GRUR…

    kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Geoblocking: EU hat ein Herz für Online-Shopper

    … Das EU-Parlament hat Geoblocking im Internet, von wenigen Ausnahmen abgesehen, verboten. Jetzt können Kunden europaweit online auf Schnäppchenjagd gehen. Bisher endete das grenzenlose Shoppen im Internet oft auf einer heimischen Internetseite. Per Zwangsumleitung , auch Geoblocking genannt, verhinderten große Onlinehändler daß Kunden aus den…

    JUDID- 78 Leser -


  • Auch Bestandskunden genießen Routerfreiheit

    … Urteil des LG Essen vom 23.09.2016, Az.: 45 O 56/16 Wer mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag zur Bereitstellung einer Internetverbindung schließt, genießt seit dem 01.08.2016 Routerfreiheit. Der Kunde ist folglich nicht mehr an die Nutzung des bereitgestellten Internet-Routers gebunden. Deshalb müssen ihm die nötigen Zugangsdaten…

    kanzlei.biz- 89 Leser -
  • Zahnpasta irreführend als Vitamin B12 Ausgleich beworben

    … Urteil des LG Hannover vom 09.05.2017, Az.: 32 O 76/16 Ein Naturkosmetikunternehmen wirbt mit einer Zahnpasta, die bei zweimaliger täglicher Anwendung den Vitamin B 12 Haushalt ausgleichen soll. Diese Aussage ist irreführend im Sinne von § 27 Abs. 1 LFGB – es ist verboten, für kosmetische Mittel mit irreführenden Aussagen zu werben. Bei…

    kanzlei.biz- 34 Leser -
  • Werbung für Küchenblocks mit „No Name“ Geräten muss Hersteller angeben

    … Urteil des OLG Hamm vom 13.06.2017, Az.: 4 U 174/16 Auch bei einem „No Name“-Produkt muss im Rahmen der Werbung bei Komplettküchen der Gerätehersteller gem. § 5 a Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 1 UWG genannt werden. Nur wenn dem Verbraucher genaue Herstellerdaten und die Typenbezeichnung zur Verfügung stehen, ist es ihm möglich, Produkte zu vergleichen…

    kanzlei.biz- 45 Leser -
  • Gewährt PayPal Käuferschutz kann der Verkäufer den Kaufpreis erneut verlangen

    … Urteil des BGH vom 22.11.2017, Az.: VIII ZR 83/16 a) Der Erklärungsgehalt der mit Abschluss des Kaufvertrags als Nebenabrede getroffenen Vereinbarung, zur Tilgung der Kaufpreisschuld den Zahlungsdienst PayPal zu verwenden, richtet sich neben den Auslegungsregeln der §§ 133, 157 BGB grundsätzlich nach den Bestimmungen der von PayPal verwendeten…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Maklerprovision: Wer bestellt, der bezahlt

    … Urteil des LG Stuttgart vom 15.06.2016, Az.: 38 O 10/16 KfH Nach dem Bestellerprinzip darf der Wohnungsvermittler vom Wohnungssuchenden nur dann eine Maklerprovision verlangen, wenn er vom Wohnungssuchenden beauftragt und ausschließlich aufgrund dieses Auftrags tätig wurde. Nach § 1 WoVermRG ist Wohnungsvermittler, wer den Abschluss von…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • Der Verbraucherbegriff und die gerichtliche Zuständigkeit

    … Urteil des EuGH vom 25.01.2018, Az.: C-198/16 1. Art.15 der Verordnung Nr.44/2001 ist dahingehend auszulegen, dass ein Nutzer eines privaten Facebook-Accounts seinen Verbraucherstatus nicht verliert, wenn er beispielsweise Vorträge hält, Bücher veröffentlicht oder sich die Ansprüche zahlreicher Verbraucher abtreten lässt, um sie gerichtlich…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • Umfang der Informationspflicht bei Fernabsatzverträgen

    … Beschluss des BGH vom 05.10.2017, Az.: I ZR 163/16 Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung (...) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Können die Mitgliedstaaten eine Bestimmung vorsehen, die - wie die Bestimmung des Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EGBGB - den Unternehmer verpflichtet, dem Verbraucher im Rahmen…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Musterfeststellungklage auf der Zielgraden?

    … Missbrauchsgefahr bei grundlosen Klagen zu lösen. Damit hätten andere EU-Staaten die “besten Erfahrungen”, so Wernicke. Er sieht in dieser Alternative „ein echtes verbraucherrechtliches Zukunftsprojekt.” Außerdem würden digitale Rechtsdienstleister, so der DIHK-Justiziar, gerade bei sogenannten Streu- und Masseschäden “schon bald eine viel größere Bedeutung erlangen, denn so können alle Betroffenen erreicht werden”. Quelle: R.B. mit Material der dts-Nachrichtenagentur …

    JUDID- 62 Leser -


  • Autokredit widerrufen und Geld sparen

    … Autokäufer, die ihr Auto finanziert haben, können sich nun günstig von ihrer Autofinanzierung lösen. Bereits in anderen Bereichen konnten Verbraucher in der Vergangenheit in den Genuss eines Widerrufsjokers kommen und so beispielsweise Tausende von Euro bei ihrem Immobiliendarlehen sparen. Diese Möglichkeit steht nun auch Verbrauchern zur…

    Florian Skupin/ RightsPilot Magazin- 10 Leser -
  • Werbung mit ÖKO-Test-Siegel

    … Pressemitteilung Nr. 14/2018 des BGH zu den Beschlüssen vom 18.01.2018, Az.: I ZR 173/16 und I ZR 174/16 Am Bundesgerichtshof sind zwei Verfahren über die Verwendung des „ÖKO-TEST“-Siegels anhängig. Die Herausgeberin des Magazins „ÖKO-TEST“ klagt dabei gegen zwei Versandhändler. Das „ÖKO-TEST“-Siegel ist als Unionsmarke eingetragen und darf von…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK