Kleine Anfrage

  • Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt

    …Um antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2017 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/623). Darin erkundigen sich die Abgeordneten u.a. nach der Zahl der von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres verübten antisemitischen Straftaten. heute im bundestag Nr. 59 v. 09.02.2018…

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  • Bundestag: Islamismus in Westbalkan-Staaten

    …Den radikalen Islamismus in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/265). Die Abgeordneten erkundigen sich u.a. nach Erkenntnissen der Bundesregierung zur möglichen Finanzierung muslimischer Gemeinden in beiden Ländern durch Saudi-Arabien und andere Golfstaaten mit dem Ziel, „die bisher dort vorherrschende gemäßigte Spielart des Islam durch […]…

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  • Bundestag: Linke fragt nach antisemitischen Straftaten

    …Um „antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2017“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/73). Darin erkundigen sich die Abgeordneten u.a. nach der Zahl der von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. heute im bundestag Nr. 565 v. 21.11.2017Einsortiert unter:Aktuell, Allgemein Tagged: Antisemitismus, Judenfeindlichkeit, Kleine Anfrage…

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  • Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

    …Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im dritten Quartal 2017 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/68) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte…

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  • Bundestag: Politisch motivierte Straftaten erfragt

    …„Politisch motivierte Straftaten in Deutschland“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (BT-Dr 18/13637). Darin erkundigen sich die Koalitionsfraktionen u.a. danach, wie viele solcher Straftaten insgesamt der Bundesregierung für August dieses Jahres bekannt geworden sind. heute im bundestag Nr. 533 v…

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  • Bundestag: Einfluss auf islamische Gemeinschaften

    …Nach einem „Einfluss ausländischer Staaten, Parteien und Stiftungen auf islamische Gemeinschaften in Deutschland“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 28/13465). U.a. erkundigt sie sich darin nach den Kenntnissen der Bundesregierung „über Verbindungen und Einflüsse ausländischer Staaten, Parteien, Stiftungen und sonstiger juristischer Personen und Geldgeber zu islamischen bzw. auf islamische […]…

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  • Bundestag: Zahl deutscher „Anti-IS-Kämpfer“ erfragt

    …Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, „von wie vielen deutschen Anti-IS-Kämpfern in Syrien und dem Irak“ die Bundesregierung ausgeht und wie viele nach Kenntnis der Bundesregierung bis Anfang August dieses Jahres zurückgekehrt sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13302) danach, in wie vielen Fällen und auf Grund welcher Straftatbestände es nach […]…

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  • Bundestag: Zahl antimuslimischer Straftaten erfragt

    …Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2017 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13213) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige […]…

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  • Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

    …Mit „antisemitischen Straftaten im zweiten Quartal 2017“ beschäftigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13160). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. heute im bundestag Nr. 445 v. 27.07.2017Einsortiert unter:Aktuell, Allgemein Tagged: Antisemitismus, Judenfeindlichkeit, Kleine Anfrage…

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  • Bundestag: Grünen-Fragen zum DITIB

    …„Bündnis 90/Die Grünen“ befürchten, dass die türkische Religionspolitik zumindest mittelbar durch den Moscheeverband Türkisch-Islamische Union (DITIB) auch in Deutschland umgesetzt wird und Menschen bespitzelt werden. Das schreiben die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12741). Ferner befürchten die Grünen, dass die im Grundgesetzt geforderte Trennung von Staat und Kirche nicht mehr gegeben sei. Die Grünen […]…

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  • Bundestag: Linke fragt nach entführten Bischöfen

    …Zum vierten Jahrestag der Entführung von zwei orthodoxen Bischöfen in Syrien erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ mittels einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12525) nach dem Verbleib und der Verfassung der beiden Geistlichen Mor Gregorios Yohanna Ibrahim und Boulos Yazigi. Sie waren am 22.04.2013 nahe der Stadt Aleppo von radikal-islamischen Rebellen verschleppt worden. Die Abgeordneten wollen […]…

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  • Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

    …Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal 2017 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12319) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige […]…

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  • Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt

    …Nach antisemitischen Straftaten im ersten Quartal 2017 erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12104). Die Bundesregierung soll u.a. Auskunft geben über Tatverdächtige, Ermittlungsverfahren und Verletzte durch rechtsextreme Anschläge. heute im bundestag Nr. 290 v. 08.05.2017Einsortiert unter:Aktuell, Allgemein Tagged: Antisemitismus, Judenfeindlichkeit, Kleine Anfrage…

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