• Bitte keine Einschreiben!

      Als ich am Montag aus dem Weihnachts-Jahreswechsel-Urlaub zurückkehrte, begrüßte mich im Posteingang der bekannte gelbe Zettel der deutsche Post, mit dem mir mitgeteilt wurde, dass seit dem 30.12. ein Einschreiben mit Rückschein für mich auf Abholung wartete. Als ob ich nach einer Woche Abwesenheit nun nichts Besseres zu tun hätte,als mich bei der zuständigen Filiale der Schne ...

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 925 Leser -
    • BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay nicht bindend

      Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort-kaufen“ an.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 814 Leser -
    • Wer kokst, der läuft

      Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Wann haben Sie den denn bekommen. “Ist schon was her, so Anfang Dezember.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 749 Leser -
  • Urlaub

    Die Kanzlei bleibt wegen s vom 14. bis 18.08.2017 geschlossen. In dring ...

    Rheinrecht- 56 Leser -
  • Kollegen-Umfrage zu Anwalt.de und Co: Nofollow

    Mit Erschrecken mußte ich heute feststellen, daß einige große Rechtsportale, wie z.B. anwalt.de und 123recht.net dazu übergegangen sind, Links mit einem nofollow-Tag zu versehen. Das bedeutet nichts anderes, als daß ...

    Rheinrecht- 156 Leser -
  • PayPal Käuferschutz: Auf die Details kommt es an!

    Wer sich auf den PayPal-Käuferschutz berufen will, sollte aufpassen. PayPal hält sich in seiner Käuferschutzrichtlinie nämlich einige Möglichkeiten offen, nicht haften zu müssen. Das musste nun ein Mandant zu s ...

    Rheinrecht- 118 Leser -
  • Rechtsmißbräuchliche Tagesplanung

    Das Amtsgericht Soest hat für einen Mittwoch im Juli, morgens um 9:30 Uhr, eine Güteverhandlung mit nachfolgender mündlicher Verhandlung in einer Zivilsache anberaumt. Von meinem Wohnort aus muß ich da ...

    Rheinrecht- 212 Leser -
  • Keine Entbindung ohne schriftliche Vollmacht

    Gestern abend wurde ich um 18 Uhr von einem Kollegen beauftragt, in einer Bußgeldsache einen Termin vor dem Amtsgericht Mettmann in Untervollmacht wahrzunehmen. Eine Untervollmacht war beigefügt, ebenso ein Antrag auf Entpflichtu ...

    Rheinrecht- 103 Leser -
  • Freispruch statt Einstellung!

    Unlängst schrieb mir ein Mandant, daß er mit der von mir erreichten Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht einverstanden sei: ich packe Sie an Ihre Berufsehre: Ändern Sie Die “Einstellung” in “Freispruch” um,egal wie ...

    Rheinrecht- 252 Leser -
  • Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist nicht tot

    Das hatte ich offen gesagt auch nie vermutet, aber diese schöne Überschrift für diesen Beitrag konnte ich mir trotzdem nicht entgehen lassen, nachdem mir gestern ein Mandant ein Lebenszeichen des Berliner Kolleg ...

    Rheinrecht- 235 Leser -
  • Rückkehr zum ß

    Vielleicht fällt es ja dem ein oder anderen Leser auf: Ich kehre, nicht nur mit diesem Blog, ab sofort zur alten, bewährten Rechtschreibung zurück, wie sie vor der Reform 1996 gegolten hat. I ...

    Rheinrecht- 127 Leser -
  • Wenn der Staatsanwalt seine Hausaufgaben nicht macht

    Meinem Mandanten wurde von der Staatsanwaltschaft Köln vorgeworfen, bei eBay Artikel verkauft zu haben, die er nie vorhatte zu liefern und die Käufer um ihr Geld betrogen zu haben. Er sollte dazu ein Konto bei der Norisbank in Hamburg eröffnet und ein eBay-Konto eingerichtet haben. Und in der Tat: Das Bankkonto lief auf den Namen meines Mandanten, eingerichtet mittels PostIdent-Verfahren.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 515 Leser -
  • Homepage Relaunch

    Meine Kanzlei-Homepage wurde in den letzten Tagen vollständig modernisiert. Sie ist jetzt für Mobilgeräte optimiert und kommt zudem nun natürlich mit SSL-Ve ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 39 Leser -
  • Die Geschichte vom nackten Mann

    Heute Mittag, Terminvertretung vor dem Amtsgericht Düren in einer Bußgeldsache. Dem Mandanten wurde vorgeworfen, vor ein paar Monaten von der Polizei mit dem Mobiltelefon am Ohr erwischt worden zu sein. Das alleine wäre natürlich noch kein Grund für einen Bußgeldbescheid. Dummerweise soll er dabei aber am Steuer seines Autos gesessen haben, das leider auch nicht geparkt war sondern fuhr.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 546 Leser -
  • AG Düsseldorf weist Klage von rka für Koch Media ab

    Auch die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Frage der Haftung von Anschlussinhabern für Filesharingverletzungen, die über ihren Internetanschluss begangen wurden, haben an Grundsätzlichem nichts geändert: Wer darlegen kann, warum er selbst als Täter ausscheidet und wer stattdessen als Täter in Betracht kommt, kann sich auch weiterhin erfolgreich vor Gericht behaupten.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 180 Leser -
  • Kölner Blitzerskandal: Die doppelte Gerichtsakte

    Vor einiger Zeit stellte ich fest, dass eine Mandantin vom sogenannten Kölner Blitzerskandal betroffen war. Der Bußgeldbescheid war rechtskräftig geworden, sie zahlte eine Geldbuße von 200 EUR, bekam 2 Punkte im Verkehrszentralregister und fuhr einen Monat mit der KVB anstatt mit dem eigenen Auto. Nachdem dann durch die Presse ging, dass die Blitzeranlage, der sie dieses Ungem ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 636 Leser -
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