• Bitte keine Einschreiben!

      Als ich am Montag aus dem Weihnachts-Jahreswechsel-Urlaub zurückkehrte, begrüßte mich im Posteingang der bekannte gelbe Zettel der deutsche Post, mit dem mir mitgeteilt wurde, dass seit dem 30.12. ein Einschreiben mit Rückschein für mich auf Abholung wartete. Als ob ich nach einer Woche Abwesenheit nun nichts Besseres zu tun hätte,als mich bei der zuständigen Filiale der Schne ...

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 928 Leser -
    • BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay nicht bindend

      Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort-kaufen“ an.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 818 Leser -
    • Wer kokst, der läuft

      Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Wann haben Sie den denn bekommen. “Ist schon was her, so Anfang Dezember.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 750 Leser -
  • Erstattung der Anwaltskosten bei Unfallschadensregulierung

    Rechtsanwaltskosten als Schadensersatz Die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung hat in der Regel die dem geschädigten entstandenen Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Unfallschadensregulierung zu erstatten. Dies hat nun auch das Amtsgeric ...

    Rheinrecht- 220 Leser -
  • Mitverschulden bei Benutzung des falschen Radwegs

    Vorfahrt bei Fahren auf dem Radweg entgegen der erlaubten Fahrtrichtung Eine Fahrradfahrerin, die den Radweg auf der falschen Seite benutzt, also entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung fährt, behält zwar gegenüber aus untergeordn ...

    Rheinrecht- 70 Leser -
  • Vorbeugende Gewährleistung

    Ist der erworbene Artikel mangelhaft, steht dem Käufer nach den Gewährleistungsvorschriften des BGB ein Anspruch auf Nacherfüllung zu. Ist die Nacherfüllung unmöglich oder scheitert sie, darf er vom Kaufvertrag zur ...

    Rheinrecht- 92 Leser -
  • Einspruchsfrist wegen Urlaub verpasst

    Mein Mandant schickte mir Anfang der Woche eine E-Mail in einer laufenden Sache, der er beiläufig ein gerichtliches Schreiben in einer neuen Angelegenheit beigefügt hatte und fragte mich, ob er si ...

    Rheinrecht- 149 Leser -
  • Alle Spiele, alle Tore: Freitags nie

    Als Kunde des Pay-TV-Senders Sky schauten Fußballfans, die am Freitagabend das Spiel zwischen dem glorreichen 1. FC Köln und dem Hamburger Sportverein (dessen Ergebnis an dieser Stelle nicht thematisiert werden so ...

    Rheinrecht- 108 Leser -
  • Urlaub

    Die Kanzlei bleibt wegen s vom 14. bis 18.08.2017 geschlossen. In dring ...

    Rheinrecht- 93 Leser -
  • Kollegen-Umfrage zu Anwalt.de und Co: Nofollow

    Mit Erschrecken mußte ich heute feststellen, daß einige große Rechtsportale, wie z.B. anwalt.de und 123recht.net dazu übergegangen sind, Links mit einem nofollow-Tag zu versehen. Das bedeutet nichts anderes, als daß ...

    Rheinrecht- 160 Leser -
  • PayPal Käuferschutz: Auf die Details kommt es an!

    Wer sich auf den PayPal-Käuferschutz berufen will, sollte aufpassen. PayPal hält sich in seiner Käuferschutzrichtlinie nämlich einige Möglichkeiten offen, nicht haften zu müssen. Das musste nun ein Mandant zu s ...

    Rheinrecht- 123 Leser -
  • Rechtsmißbräuchliche Tagesplanung

    Das Amtsgericht Soest hat für einen Mittwoch im Juli, morgens um 9:30 Uhr, eine Güteverhandlung mit nachfolgender mündlicher Verhandlung in einer Zivilsache anberaumt. Von meinem Wohnort aus muß ich da ...

    Rheinrecht- 217 Leser -
  • Keine Entbindung ohne schriftliche Vollmacht

    Gestern abend wurde ich um 18 Uhr von einem Kollegen beauftragt, in einer Bußgeldsache einen Termin vor dem Amtsgericht Mettmann in Untervollmacht wahrzunehmen. Eine Untervollmacht war beigefügt, ebenso ein Antrag auf Entpflichtu ...

    Rheinrecht- 105 Leser -
  • Freispruch statt Einstellung!

    Unlängst schrieb mir ein Mandant, daß er mit der von mir erreichten Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht einverstanden sei: ich packe Sie an Ihre Berufsehre: Ändern Sie Die “Einstellung” in “Freispruch” um,egal wie ...

    Rheinrecht- 256 Leser -
  • Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist nicht tot

    Das hatte ich offen gesagt auch nie vermutet, aber diese schöne Überschrift für diesen Beitrag konnte ich mir trotzdem nicht entgehen lassen, nachdem mir gestern ein Mandant ein Lebenszeichen des Berliner Kolleg ...

    Rheinrecht- 251 Leser -
  • Rückkehr zum ß

    Vielleicht fällt es ja dem ein oder anderen Leser auf: Ich kehre, nicht nur mit diesem Blog, ab sofort zur alten, bewährten Rechtschreibung zurück, wie sie vor der Reform 1996 gegolten hat. I ...

    Rheinrecht- 131 Leser -
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