• Bitte keine Einschreiben!

      Als ich am Montag aus dem Weihnachts-Jahreswechsel-Urlaub zurückkehrte, begrüßte mich im Posteingang der bekannte gelbe Zettel der deutsche Post, mit dem mir mitgeteilt wurde, dass seit dem 30.12. ein Einschreiben mit Rückschein für mich auf Abholung wartete. Als ob ich nach einer Woche Abwesenheit nun nichts Besseres zu tun hätte,als mich bei der zuständigen Filiale der Schne ...

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 921 Leser -
    • BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay nicht bindend

      Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort-kaufen“ an.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 803 Leser -
    • Wer kokst, der läuft

      Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Wann haben Sie den denn bekommen. “Ist schon was her, so Anfang Dezember.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 749 Leser -
  • Darf man Rechtspfleger abstechen?

    Seitdem mein Anwaltsausweis Ende 2016 abgelaufen ist und ich es bislang noch nicht geschafft habe, ein aktuelles Passfoto für einen neuen Ausweis anfertigen zu lassen, muss auch ich bei den meisten Gerichte ...

    Rheinrecht- 621 Leser -
  • Chinesisch

    Mail an Mandantin am 29.05.2017: ​… anliegend übersende ich Ihnen das Protokoll und den Scheidungsbeschluss zur Kenntnisnahme. Mit beiden Unterlagen können Sie aber noch nichts anfangen, da der Scheidungsbeschluss erst einen Monat na ...

    Rheinrecht- 133 Leser -
  • Wer wird Millionär?

    Mein ehemaliger Mandant wahrscheinlich erst einmal nicht, denn bei der gleichnamigen Fernsehshow mit Günter Jauch ist er bereits mit einem fünfstelligen Gewinn ausgeschieden. Immerhin war das aber ausreichend, um einen ...

    Rheinrecht- 179 Leser -
  • Wenn der Staatsanwalt seine Hausaufgaben nicht macht

    Meinem Mandanten wurde von der Staatsanwaltschaft Köln vorgeworfen, bei eBay Artikel verkauft zu haben, die er nie vorhatte zu liefern und die Käufer um ihr Geld betrogen zu haben. Er sollte dazu ein Konto bei der Norisbank in Hamburg eröffnet und ein eBay-Konto eingerichtet haben. Und in der Tat: Das Bankkonto lief auf den Namen meines Mandanten, eingerichtet mittels PostIdent-Verfahren.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 493 Leser -
  • Homepage Relaunch

    Meine Kanzlei-Homepage wurde in den letzten Tagen vollständig modernisiert. Sie ist jetzt für Mobilgeräte optimiert und kommt zudem nun natürlich mit SSL-Ve ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 39 Leser -
  • Die Geschichte vom nackten Mann

    Heute Mittag, Terminvertretung vor dem Amtsgericht Düren in einer Bußgeldsache. Dem Mandanten wurde vorgeworfen, vor ein paar Monaten von der Polizei mit dem Mobiltelefon am Ohr erwischt worden zu sein. Das alleine wäre natürlich noch kein Grund für einen Bußgeldbescheid. Dummerweise soll er dabei aber am Steuer seines Autos gesessen haben, das leider auch nicht geparkt war sondern fuhr.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 536 Leser -
  • AG Düsseldorf weist Klage von rka für Koch Media ab

    Auch die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Frage der Haftung von Anschlussinhabern für Filesharingverletzungen, die über ihren Internetanschluss begangen wurden, haben an Grundsätzlichem nichts geändert: Wer darlegen kann, warum er selbst als Täter ausscheidet und wer stattdessen als Täter in Betracht kommt, kann sich auch weiterhin erfolgreich vor Gericht behaupten.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 142 Leser -
  • Kölner Blitzerskandal: Die doppelte Gerichtsakte

    Vor einiger Zeit stellte ich fest, dass eine Mandantin vom sogenannten Kölner Blitzerskandal betroffen war. Der Bußgeldbescheid war rechtskräftig geworden, sie zahlte eine Geldbuße von 200 EUR, bekam 2 Punkte im Verkehrszentralregister und fuhr einen Monat mit der KVB anstatt mit dem eigenen Auto. Nachdem dann durch die Presse ging, dass die Blitzeranlage, der sie dieses Ungem ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 628 Leser -
  • Perfide Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen (iPhone-Verkauf)

    Mein Mandant, nennen wir ihn A, sieht bei eBay-Kleinanzeigen ein Angebot des B über ein neues iPhone 7 für 780 EUR. Er kontaktiert B unter der angegebenen Mobilnummer via WhatsApp und die beiden einigen sich auf einen Kaufpreis von 750 EUR. B bittet A den Kaufpreis auf das Paypal-Konto seines Bruders C zu überweisen, er werde dann das Iphone an A per Expressversand schicken. Gesagt getan.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 667 Leser -
  • Blitzerskandal auf der A3: Verfahren nach Antrag eingestellt

    Meiner Mandantin wurde von der Stadt Köln vorgeworfen, im Oktober 2016 auf der A3 am Kreuz Köln-Ost an der Anschlusstelle Königsforst 49 km/h zu schnell gefahren zu sein. Sie fuhr dort mit einer Geschwindigkeit von 109 km/h und die dort eingerichtete Blitzer-Anlage löste ab 60 km/h aus. Unter dem Stichwort “Kölner Blitzerskandal” findet Google zu diesem Thema zahlreiche Beiträg ...

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 102 Leser -
  • Chapeau, Jörg Kachelmann!

    Das Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität zu Köln bot im Wintersemester die Vorlesungsreihe “Sexualität und Recht” an. In diesem Rahmen kam das Institut aus nicht nachvollziehbaren Erwägungen auf die Idee, ausgerechnet Alice Schwarzer einen Vortrag mit dem Titel “(Sexual)Gewalt gegen Frauen und Recht” halten zu lassen.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 627 Leser -
  • Verhandlung im Vakuum

    Terminvertretung für einen auswärtigen Kollegen. Gegner hat Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid eingelegt. Glasklare Angelegenheit: der geltend gemachte Anspruch beruht auf einer nicht bezahlten Rechnung. Dummerweise begrüßt mich der Richter mit dem einleitenden Hinweis, dass überhaupt keine Anspruchsbegründung zur Gerichtsakte gelangt ist.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 475 Leser -
  • Konsequenzen

    Mich erreichte heute folgende Anfrage: Ich habe meine Wohnung als Mieter zum 31.03 gekündigt, ich habe die Bestätigung vom Vermieter erhalten. Mein Vermieter hat auch einen neuen Nachmieter gefunden und dieser hat den Mietvertrag schon unterschrieben. Ich will aber nun mindestens bis Ende des Jahres in der Wohnung bleiben, die Miete weiter bezahlen und meinen Vertrag bestehen lassen.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 183 Leser -

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Das Blog von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann, Köln

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