© Victorija – Fotolia.com Es hält sich tapfer die Meinung, dass Streaming grundsätzlich legal sei. Gemeint ist das reine Mithören und Mitansehen von Musik und Filmen. Es dürfte allerdings sogar Laien einleuchten, dass die Wahl des Mediums bei Verletzungen des Urheberrechts nicht grundsätzlich entscheidend ist.
© lassedesignen – Fotolia.com Bibis Song sorgt für Schlagzeilen. In Zeiten, in denen befürchtet wird, dass mittels Facebook Wahlen manipuliert werden, macht es mitunter Sorge zu sehen, welche Leute quasi ohne Aufwand Zugang zu einem Millionenpublikum haben. Was man macht, ist egal Das aktuelle Beispiel einer populären YouTuberin macht deutlich, dass es ab einer bestimmten Popul …
Plagiatsvorwürfe gegen YouTuberin – Hat Bibi ihren Song geklaut?Bibis Lied „How it is“ kommt bei den Fans nicht gut an – und jetzt fällt ihnen auch noch auf, das es nach einem alten Hit klingt.
© Eugen Thome – Fotolia.com Ganz klar: Wer bei Rot über die Fußgängerampel geht, der muss erwarten, dafür „bestraft“ zu werden. Wenn die Polizei sich dazu medienwirksam positioniert, dann ist das in der Sache nicht schlecht und hilft sicherlich auch, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. Verkehrssünder am Pranger Allerdings: Am Beispiel der Kölner Fahrradcops passieren in „Spiegel.
© fablok – Fotolia.com Das deutsche Bundespatentgericht hat nun einem langjährigen Streit ein Ende gesetzt und den Antrag eines Lebensmittelproduzenten auf Markenschutz zurückgewiesen (BPatG, Urteil v. 2.11.2016, Az. 24 W (pat) 556/16). Hauptargument: „Englische Warenbeschreibungen sind oftmals sehr differenziert erklärend, daran ändere auch ein deutscher Sprachgebrauch …
© WoGi – Fotolia.com Wer zur Dokumentation seiner Urlaubsfreuden den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet, der sollte bei der das Auswahl des Kamerastandortes und der Verteilung der Bilder etwas vorsichtig sein. Nach dem OLG Köln wird sich nach zugelassener Revision nun auch der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob Urheberschutz und Mark …
Ein häufiges Problem seichter Printunterhaltung: Die Schleichwerbung in vorgeblich redaktionellen Beiträgen Von Birgit Rosenbaum II, 17. Februar 2017 © ThesIMPLIFY – Fotolia.com Die Unart der Schleichwerbung macht auch vor der Empfehlung von rezeptfreien Medikamenten und in der Wirkung höchst strittigen Nahrungsergänzungsmitteln nicht halt – offenbar kann dadurch ein wirk …
Wie weit reicht die Wiederholungsgefahr? Von Birgit Rosenbaum II, 31. März 2016 Wie weit reicht die Wiederholungsvermutung nach einer Verletzungshandlung? Eine Frage, die sich Anwälte sowohl auf Aktiv- als auch auf Passivseite immer wieder stellen. Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung vom 25.01.
Lizenzkeys als Lizenzen verkaufen Von Birgit Rosenbaum II, 11. Januar 2016 Das Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass „bloße Lizenzkeys“ nicht als „Lizenzen für Microsoft-Computerprogramme“ vertrieben werden dürfen. Die Begründung für die Entscheidungen liegen teils im marken-/urheberrechtlichen Bereich, teils im wettbewerbsrechtlichen Bereich.
Ich mache mir die Welt widewide wie sie mir gefällt Von Birgit Rosenbaum II, 24. November 2015 …und werde dank einer Entscheidung des I. Zivilsenats des BGH zum Sessionsauftakt auch weiterhin Pippi Langstrumpf Kostüme kaufen können! Der BGH hat entschieden, dass durchaus Werbung für Kostüme mit Abbildungen verwendet werden dürfe, die ein Mädchens und eine junge Frau mit r …
Neutralität und Abstraktion – was darf man vom Staat erwarten? Von Birgit Rosenbaum II, 11. November 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat zu dieser Frage am 07.11.2015 (2 BvQ 39/15) in einem speziellen Fall Stellung genommen. Im Internetauftritt des Bundesbildungsministeriums hatte die Bundesministerin für Bildung und Forschung eine Pressemitteilung veröffentlicht in der s …
Schlechte Presse – ein Problem der virtuellen Welt Von Birgit Rosenbaum II, 3. September 2015 Viele Unternehmer kennen das Problem der „schlechten Presse“. Man öffnet montags morgens seine Mails und findet einen Google-Alert zu seinem Unternehmen. Zunächst ist man erfreut, es wird im Netz berichtet. Nach dem Anklicken wird man eines besseren belehrt.
Lass es bitte – das ist gar nicht so einfach zu verstehen, oder doch? Von Birgit Rosenbaum II, 15. Mai 2015 Man denkt ja meist, dass man sich klar ausdrückt, sonnenklar sogar. Und man fragt sich häufig, warum trotz der unglaublich klaren Ansage das Umfeld nicht so reagiert, wie man es erwartet. Sender und Empfänger einer Nachricht haben häufig das Problem, aneinander vorbei zu kommunizieren.
Phänomene im Internet: „Das kann ich Ihnen nicht übersetzen“ – Fremdenhass auf Facebook Von Birgit Rosenbaum II, 25. März 2015 Wir freuen uns, heute einen Artikel einer unserer neuen Autoren präsentieren zu dürfen. Katharina Reber ist Studentin, kennt sich in der Kommunikation im Netz gut aus und kommentiert heute einen Beitrag aus SPON: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Mehr Schein als Sein – die Selbstdarstellung im Internet Von Birgit Rosenbaum II, 19. Januar 2015 Menschen sind selbstverliebt. Das ist erstmal nicht weiter schlimm. Menschen stellen sich im Internet gerne ein wenig positiv von der Realität abweichend dar. Dabei passieren amüsante Fauxpas, wie z.B.
Friedvolle Weihnachten! Von Birgit Rosenbaum II, 23. Dezember 2014 Wir wünschen all unseren Lesern fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Vielen Dank für das Interesse und die rege Teilnahme an unseren Veröffentlichungen. Weihnachten und das Jahresende sind stets Anlass für ein paar nachdenkliche Worte – dieses Jahr bietet es sich an, Udo Jürgens zu zitieren.
Dieses viel zitierte Sprichwort geht schnell über die Lippen. Doch was bedeutet es? Wieviel Wahrheit steckt drin? Ist es in der heutigen Zeit noch haltbar? Oder ist es gar aktueller denn je? Für wen gilt es? Was ist der “Ruf”? Der “Ruf” oder das Ansehen eines Menschen oder eines Unternehmens basiert stets auf einer Fremdeinschätzung. Aus der Meinung Dritter resultiert der Ruf.
Knapp ein Jahr nach einer Entscheidung des Landgerichts München I hat heute auch der Bundesgerichthof entschieden, dass der Betreiber eines Bewertungsportals keine Auskunft über die Identität seiner Nutzer geben muss, wenn diese anonym falsche Tatsachen über Dritte behaupten. Persönlichkeitsrechtsverletzungen dürfen damit we …
Mit Urteil vom 15.Mai 2014 (Az.: 22 U 60/13) entschied das OLG Hamm, dass die sehr restriktiven AGB eines Online-Versandhandels rechtmäßig und wirksam seien. Die AGB begrenzen das Recht des Kunden an heruntergeladenen Audiodateien und E-Books auf ein einfaches, nicht übertragbares und ausschließlich persönliches Nutzungsrecht und vor allem verbieten sie ausdrücklich die Weiterl …
Heftig.co ist zur Zeit in aller Munde. Mit Überschriften wie “Dieser Hund wollte am Straßenrand sterben. Ich bin noch immer bewegt, von dem was dann passiert ist.” lockt die Seite viele Facebook-Nutzer und feiert in Bezug auf die steigende Fanzahl und das entgegen gebrachte Interesse der Nutzer im Internet einen großen Erfolg.
Unser Kollege Niklas Haberkamm wird heute Abend ab 22:00 Uhr im ZDF heute journal als Rechtsexperte eine erste Einschätzung zum neuen Löschungsformular von Google geben. Anhand eines konkreten Falls werden die rechtlichen Möglichkeit …
