Zweifel

  • Der Zweifel beim sexuellen Missbrauch

    …Zweifel und Zweifelsgrundsatz Kommen Zweifel auf und der Zweifelsgrundsatz zur Anwendung, ist das für die einen der Segen. Für die anderen bricht die Welt zusammen. So geschehen am 25. Januar 2017 am Landgericht Potsdam in II. Instanz. Über den Fall berichtete ich bereits hier, Damals wurde mein Mandant vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 232 Leser -
  • Keine Hilfe beim Testament erlaubt

    … Erbrecht Juli 1st, 2016 Matthias Winterstein Ein Testament, bei dem ein Helfer derart die Hand führen muss, dass schon eher dessen Schrift als des Testierenden zu erkennen ist, ist ungültig, so eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm. Pfleger führte die Hand Testamente müssen eigenhändig verfasst sein, sonst werden sie nicht anerkannt…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 98 Leser -


  • Raub oder räuberische Erpressung – das war hier die Frage

    … Mittäter des Angeklagten, nachdem die Spielhallenaufsicht unter Zwang die Registrierkasse durch Eingabe des PIN-Codes geöffnet hatte, das in der Kasse befindliche Geld an sich nahmen und in einer Tasche verstauten, hat sich der Angeklagte mittäterschaftlich nicht der räuberischen Erpressung, sondern des Raubes schuldig gemacht. Dass die Aufsicht der…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 97 Leser -
  • Opferentschädigung bei Vorschäden nach Missbrauch

    … Bestehen bei Opfern von Straftaten – insbesondere bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit oder Jugend – Zweifel, ob auch schon vor der Gewalttat Krankheitsanzeichen bestanden haben (sogenannte Vorschäden) oder ob andere Ursachen die Krankheit herbeigeführt haben, so geht dies nicht zu Lasten der Opfer. Dies hat das Landessozialgericht Rheinland…

    Strafaktein Strafrecht- 79 Leser -
  • Zeugentypen. Heute: der Anarchist

    …. Finanzpolitisch ist er schwer auf Zack. Steuern gehören abgeschafft. Er selbst ist da übrigens auf einem guten Weg, denn da er keinen Beruf erlernt hat und auch noch nie gearbeitet hat, hat er noch nie Steuern gezahlt, was ihn freilich nicht davon abhält, aus Steuermitteln ALG zu beziehen. Wenn er nicht gerade keine Steuern zahlt, geht er gerne auf…

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 159 Leser -
  • Überstundenzuschlag für Mehrarbeit nach streikbedingtem Arbeitsausfall

    …. Bleiben im Einzelfall gleichwohl Zweifel, können die Gerichte ohne Bindung an eine bestimmte Reihenfolge auf weitere Kriterien zurückgreifen, wie etwa auf die Entstehungsgeschichte und die bisherige Anwendung der Regelung in der Praxis. Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen. Im Zweifel gebührt derjenigen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 27 Leser -
  • Wird der Betriebsrat gegrillt?

    … Gewerkschaften gerne als “Betriebsratskiller” bezeichnet, geholt. Ob´s hilft? Ich hab da so meine Zweifel. Insbesondere wenn Burger King von einem freigestellten Betriebsrat 48.000 EUR haben möchte, weil er zwei Jahre nicht “gearbeitet” hat. Ich wiederhole nochmal. Nach NGG-Angaben war der Betriebsrat freigestellt. Jetzt zeige mir doch mal jemand…

    Betriebsrat 2014- 147 Leser -


  • Rechtsbruch? aus Faulheit oder Geldgier

    … Ja, da war doch was, so ein Grundsatz, der über den Strafprozess auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren gilt: in dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten bzw. Betroffenen. Kann man auch gern auf den Kopf stellen, ob aus Faulheit oder Geldgier? Man weiß es nicht so genau. Ein Verkehrsunfall, beide Beteiligte erzählen völlig voneinander…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 33 Leser -
  • Klingelingeling…Ihr SEK ist daaaaaaaa! {eine opferfreundliche Variante}

    … ……… und im Ergebnis eigentlich zugleich sogar eine täterfreundliche Version. Nicht alle Täter müssen immer gleich erschossen werden. Man muss das beinahe hervorheben. Manche haben da jüngst die einen oder anderen Zweifel. Nach Fällen, in denen verwirrte Personen mit Messer in Brunnen oder Polizeiwachen Geschehenesabläufe in Gang setzten, nach…

    Jus@Publicum- 205 Leser -
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