Zustimmung

  • Urlaubsreise in die Türkei – beide Eltern müssen einverstanden sein

    … Das Oberlandesgericht Frankfurt / M. hatte bereits im Sommer 2016 darüber zu entscheiden, ob für eine Urlaubsreise in die Türkei die Zustimmung beider Eltern erforderlich ist. Angesichts der derzeitigen politischen Situation dürfte sich an der Aktualität dieser Entscheidung auch ein Jahr später nichts geändert haben. Die geschiedene Mutter…

    rofast.de- 34 Leser -
  • Wohnungseigentumsrecht – Wanddurchbruch zur Verbindung von zwei Wohnungen?

    … Gregor Schliepe, ebenfalls Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Schliepe, tragende Wand, Verbindung, Wanddurchbruch, Wohnung, Wohnungen, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentumsrecht, Zustimmung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 80 Leser -


  • BVerfG: Türkischer Wahlkampf in Deutschland?

    … Wahlkampfveranstaltungen ausländischer Regierungsmitglieder liegt in der alleinigen Entscheidung der Bundesregierung im Rahmen ihrer Kompetenz für die Außenpolitik. Es besteht demnach ein regierungsseitiges Zustimmungserfordernis. Hierzu bedarf es der – ausdrücklichen oder konkludenten – Zustimmung der Bundesregierung, in deren Zuständigkeit für auswärtige…

    Juraexamen.info- 105 Leser -
  • Interessenkonflikte eines Vorstandsmitglieds

    … Ist ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft zugleich vertretungsberechtigtes Organ einer anderen (Konzern-) Gesellschaft, so befindet sich das Vorstandsmitglied in einem Interessenkonflikt, wenn beide von ihm vertretenen Gesellschaften einen Vertrag miteinander schließen möchten. Gleiches gilt für Rechtsgeschäfte, die ein Vorstandsmitglied…

    KÜMMERLEIN 360°- 49 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2016)

    … [IITR – 31.12.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Kommunen: Einschränkung des Datenschutzes >>> Vom Vorreiter zum Schlusslicht >>> Zustimmung bei Datenschutz: Verbraucherschützer fordern Wahl). Montag, 26. Dezember 2016 Berlin. Nach dem…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 86 Leser -
  • Mutter darf nicht allein über den Urlaubsort mit dem Kind entscheiden

    … Reise abzusehen. Vor dem Hintergrund des Ausnahmezustandes in der Türkei und dem Bestehen einer konkreten Gefahr, dass es zu Unruhen kommen kann, die sich auch auf den geplanten Urlaubsort in der Türkei beziehen, hat es für das Kindeswohl weniger gravierende Auswirkung, dass diese Reise nicht angetreten wird, als die mögliche Folge, die bei der Durchführung der Reise entstehen kann. Anna Hönig Rechtsanwältin …

    Paragrafenpuzzle- 173 Leser -
  • Aber die Schenkung ist doch mehr als zehn Jahre her!

    … 29.06.2016 Am 29.06.2016 hat der BGH ausgeurteilt (Az. IV ZR 474/15), dass auch ein vorbehaltenes Wohnungsrecht an einer Immobilie in Ausnahmefällen den Lauf der Zehn-Jahres-Frist verhindern kann. In dem zu entscheidenden Fall war ein Wohnungsrecht an den Räumlichkeiten im Erdgeschoss eines Einfamilienhauses, nebst Mitbenutzung des Gartens, der…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 967 Leser -
  • Zulässigkeit von Nebentätigkeiten – Hinweise für Arbeitnehmer

    … © Fotolia So mancher Arbeitnehmer möchte neben seinem hauptsächlichen Job noch einer weiteren Tätigkeit nachgehen. Grundsätzlich besteht für Arbeitnehmer auch ein Anspruch auf Genehmigung einer solchen Nebentätigkeit gegenüber dem Arbeitgeber. Diese Genehmigung kann der Arbeitgeber unter gewissen Umständen aber verweigern. Ein solcher Fall liegt…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 86 Leser -
  • Wem gehört der Brautschmuck?

    … gaben den Schmuck zur Verwahrung an den Bruder des Ehemannes, der diesen sicher in einem Schließfach aufhob. Die Eheleute trennten sich nun im Jahr 2011. Der Ehemann ließ sich von seinem Bruder den Schmuck herausgeben und verkaufte ihn ohne Zustimmung der Ehefrau. Diese verlangte nun Wertersatz von ihrem Mann und klagte. Türkisches Zivilrecht Das OLG…

    Paragrafenpuzzlein Zivilrecht- 178 Leser -
  • Wie lange darf Besuch in meiner gemieteten Wohnung bleiben?

    … Besuch beim Mieter mehr als sechs Wochen bleibt? Grundsätzlich ist Besuch bis zu sechs Wochen vom Vermieter zu dulden. Darüber hinaus ist der Vermieter um seine Zustimmung zu bitten. Erteilt der Vermieter die Zustimmung nicht, muss der Besuch die Wohnung verlassen. Enge Familienangehörige wie Ehepartner, Eltern und Kinder gelten nicht als Untermieter…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 309 Leser -


  • Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten?

    … 0 SHARES SeitenaufrufeFacebookTwitterGoogleXingYouTube Abo Kurz und knapp: Bilder von Personen darf man nur mit deren Einverständnis im Internet veröffentlichen Von jeder einzelnen Personen auf dem Bild benötigt man die Zustimmung Die benötigte Einwilligung entfällt nicht ab einer bestimmten Anzahl von Personen auf dem Gruppenbild…

    Tobias Röttger/ Infodocc- 146 Leser -
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