Zurechnung



  • Grundstücksgemeinschaft – und die Zurechnung von Vermietungseinkünften

    … Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung sind den vermietenden bzw. verpachtenden Eigentümerinnen nach den Beteiligungsquoten zuzurechnen. Dies gilt auch, wenn die Eigentümerinnen zwar schuldrechtlich vereinbart, dass die laufenden Einkünfte allein einer Eigentümerin zugerechnet werden sollen, es sich jedoch insoweit nur um eine…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • BGH: Wichtiges zur Betriebsgefahr bei sicherungsübereignetem PKW

    … Mit Urteil vom 7.3.2017 – VI ZR 125/16 hat der BGH eine auf den ersten Blick überraschende Entscheidung zur Zurechnung der Betriebsgefahr im Anwendungsbereich des StVG getroffen. Demnach kann dem Schadensersatzanspruch des nichthaltenden Sicherungseigentümers aus § 7 Abs. 1 StVG die reine Betriebsgefahr des sicherungsübereigneten Kraftfahrzeugs…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 77 Leser -
  • Wenn es ums Geld geht, Augen auf, oder: Zurechnung des Verschuldens

    … Freispruch seines Mandanten ergangene Kosten- und Auslagenentscheidung (zunächst) nicht eingelegt, weil er (zunächst) davon ausgegangen war, dass die ergangene Entscheidung korrekt war. Als er dann später sofortige Beschwerde einlegt und Wiedereinsetzung beantragt, sagt ihm das OLG: Wiedereinsetzung gibt es nicht. Denn die setzt eine Fristversäumung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • Tatzurechnungen in der Bande

    … Schließen sich mehrere Täter zu einer Bande zusammen, um fortgesetzt Diebstähle nach § 242 Abs. 1, § 244a Abs. 1 StGB zu begehen, hat dies nicht zur Folge, dass jede von einem der Bandenmitglieder aufgrund der Bandenabrede begangene Tat den anderen Bandenmitgliedern ohne Weiteres als gemeinschaftlich begangene Straftat im Sinne des § 25 Abs. 2…

    Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser -


  • Rechtsmissbrauch beim wettbewerblichen Unterlassungsanspruch

    …. Der Antragssteller muss sich ferner die Kenntnis eines etwaigen Wissensvertreters von den Wettbewerbsverstößen auch dann zurechnen lassen, wenn er erst später an den Vertreter herantritt, aber weiß, dass dieser seit Jahren solche Verstöße ermittelt und dokumentiert. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 101 Leser -
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