Zivilprozessrecht

  • Verklage keinen Toten!

    … Eine gegen einen Verstorbenen erhobene Klage hemmt nicht die Verjährung – auch wenn Kläger und Erben vom Tod des Beklagten noch nichts wussten. Das OLG Celle hob mit Urteil vom 11.04.2017 – 14 U 145/16 – ein erstinstanzliches Urteil auf, in dem Erben eines Unfallverursachers zu Schadensersatz verurteilt worden waren: „Zutreffend weist die…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 177 Leser -


  • Zeitablauf bei der einstweiligen Verfügung – und der Justizgewährleistungsanspruch

    …Der aus dem Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit den Grundrechten, insbesondere Art. 2 Abs. 1 GG, abzuleitende Justizgewährungsanspruch gewährleistet nicht nur den Zugang zu den Gerichten sowie eine verbindliche Entscheidung durch den Richter aufgrund einer grundsätzlich umfassenden tatsächlichen und rechtlichen Prüfung des Streitgegenstands1. Er…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Das Hinweiskaninchen aus dem Richterzylinder

    … Erteilt das Gericht erst in der mündlichen Verhandlung einen Hinweis, kommt es auf die richtige anwaltliche Reaktion an. Hinweise sind „so früh wie möglich“ zu erteilen (§ 139 Abs. 4 Satz 1 BGB). Der frühestmögliche Zeitpunkt bestimmt sich dabei nicht danach, dass der Richter offenbar die Akte erst fünf Minuten vor dem Termin durchgeblättert hat…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 717 Leser -
  • Schema: Die Zulässigkeit der zivilrechtlichen Klage

    … Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der zivilrechtlichen Klage I. Echte Prozessvoraussetzungen 1. Deutsche Gerichtsbarkeit, §§ 18-29 GVG 2. Wirksame Klageeinreichung (= keine schweren Einreichungsmängel), insbesondere müssen die Parteien so genau bezeichnet sein, dass eine Klagezustellung möglich ist. II. Sachurteilsvoraussetzungen Prüfung von…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 78 Leser -
  • Marc rezensiert: Oberheim – Zivilprozessrecht für Referendare

    … „Zivilprozessrecht für Referendare“ will Grundwissen in der Materie des Zivilprozessrechts vermitteln und sich dabei gleichzeitig zur Vertiefung für bereits erworbene Kenntnisse eignen. Vor diesem Hintergrund soll im Folgenden die neu erschienene 11. Auflage „Zivilprozessrecht für Referendare“ von Dr. Rainer Oberheim – Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht…

    Marc Gutte/ Marc Gutte | Blog- 185 Leser -


  • Neufassung EuGVVO – Examensrelevante Änderungen

    … auch im Schönfelder die bisher unter Nr. 103 im Ergänzungsband enthaltene Fassung ersetzen wird. Zu Unrecht wird in diesem Bereich oft auf Lücke gesetzt, ist die internationale Zuständigkeit doch zwingend im Rahmen einer IPR-Prüfung als erster Schritt zu prüfen. In inhaltlicher Hinsicht hat sich bei der Regelung nur sehr wenig geändert. Lediglich…

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 100 Leser -
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