Zeuge

  • Die können es auch nicht

    …Mit dem Schätzen von Entfernung, Geschwindigkeit oder Zeit ist das so eine Sache. Das kann nicht jeder. Eigentlich kaum jemand. Auch nicht die Polizei. Zeugenaussage einer Polizistin vor dem Amtsgericht: Im Schätzen bin ich schlecht. Das waren so 50 – 100 Meter, mehr nicht. In Fahrzeuglängen kann ich ganz gut. Das waren ungefähr 3 Fahrzeuglängen. … Die können es auch nicht weiterlesen…



  • Vom Zeugen zum Beschuldigten – oder: die Frage des richtigen Belehrungszeitpunkts

    … Die Strafverfolgungsbehörden haben einen Zeugen erst dann als Beschuldigten zu behandeln, wenn sich der Verdacht gegen ihn so verdichtet hat, dass der Zeuge ernstlich als Täter der untersuchten Straftat in Betracht kommt. Die Grenzen des den Strafverfolgungsbehörden eingeräumten Beurteilungsspielraums sind erst dann überschritten, wenn trotz…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei

    …In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der Staatsanwaltschaft und des Gerichts zur Vernehmung zu befolgen.... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 173 Leser -
  • Schätz mal!

    …Geschwindkeit, Entfernung, Dauer und Lautstärke können für die Aufklärung eines Sachverhaltes entscheidend sein. Zum Beispiel bei Verkehrsunfällen. Aus dem Protokoll des Landgerichts: Auf Fragen des Prozessbevollmächtigten der Beklagten zu 1) und 2): Ich kann nicht genau sagen, wie lange oder wie weit ich schon losgefahren war an der Ampel, als es zu dem Unfall gekommen … Schätz mal! weiterlesen…

  • Muss ich als Zeuge einer Straftat zur Polizei?

    … Straftat Am 24.8.2017 trat das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens in Kraft. Dies brachte erhebliche Änderungen. Insbesondere wurde § 163 StPO – Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren – neu geregelt. Gemäß § 163 Abs. 3 StPO sind Zeugen nun verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der…

    halle.law- 495 Leser -
  • Die versuchte Einflussnahme auf einen Zeugen

    … Es ist rechtlich unbedenklich, dass die Strafkammer die festgestellte versuchte Einflussnahme des Angeklagten über einen Dritten auf den Zeugen während laufender Hauptverhandlung als ein den Angeklagten belastendes Indiz bewertet hat. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der in Untersuchungshaft genommene Angeklagte…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Zeugenvernehmung – und die unterbliebene Erörterung des Beweisergebnisses

    … Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst das durch § 96 Abs. 2 FGO gewährleistete Recht der Verfahrensbeteiligten, sich vor Erlass einer Entscheidung zu den entscheidungserheblichen Tatsachen und Beweisergebnissen zu äußern und darüber hinaus, dem Gericht auch in rechtlicher Hinsicht alles vorzutragen, was sie für wesentlich halten. Eine…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Dem Staatsanwalt das Wort abschneiden

    … Es sei allein Sache des Richters, den Beteiligten das Wort zu erteilen oder zu entziehen. Ein Zeuge darf dem Staatsanwalt nicht sein Fragerecht abschneiden. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Entscheidung des Amtsgerichts Meppen bestätigt und in dem hier vorliegenden Fall ein Ordnungsgeld von 200,00 Euro wegen…

    Rechtslupe- 124 Leser -


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