Wirksamkeit



  • Berufungsbeschränkung, oder: Lücken im Urteil

    … © Gerhard Seybert – Fotolia.com Nur zur Abrundung weise ich dann zum Tagesabschluss auf den OLG Hamburg, Beschl. v. 03.05.2017 – 2 RV 96/16 hin. Er enthält nichts Neues, sondern nimmt nur noch einmal zur Wieksamkeit einer Berufungsbeschränkung (§ 318 StPO) Stellung. Das AG verurteilt den Angeklagten wegen Betruges. In der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -
  • Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam

    …Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen…

    strafrechtsblogger- 106 Leser -
  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen. Ich will wegen der Bedeutung für die Praxis…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 209 Leser -


  • Wirksamkeit eines nicht auffindbaren Testaments

    … Ein Ehepaar errichtete mehrere gemeinschaftliche Testamente. bzw. Erbverträge. In dem letzten gemeinsamen Testament erklärten die Eheleute vor einem Notar, ein gemeinschaftliches und wechselbezügliches Testament errichten zu wollen. Äußerst vorsorglich wurde auch jede eventuelle andere früher errichtete letztwillige Verfügung gleich welcher Art…

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 213 Leser -
  • Preiserhöhungsklausel im unternehmerischen Verkehr

    … Preiserhöhungsklausel gegenüber einem Unternehmer hingegen gem. § 307 BGB unwirksam, wenn sie ihn unangemessen benachteiligen. Bestimmung der unangemessenen Benachteiligung Für die Frage, ob die Preisanhebung eine unangemessene Benachteiligung darstellt, ist nach der Rechtsprechung des BGH (BGH, Urteil vom 16.01.1985 – VIII ZR 153/83) auf die Umstände…

    KÜMMERLEIN 360°- 115 Leser -
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