Wettbewerbsverbot

    • Folgen des Rücktritts von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot

      Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag iSd. §§ 320 ff. BGB. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit. Rücktrittswirkungen greifen erst für die Zukunft Erbringt eine Vertragspartei ihre Leistung nicht, kann die andere Vertragspartei vom Wettbewerbsverbot zurückt ...

      Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 59 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2017

    …/ Was ist die Kleinreparaturklausel? Was besagt das Wettbewerbsverbot bei einer OHG? https://grundrechte-faq.de/2017/10/was-ist-der-grundrechtlich-geschuetzte-glaube/ Wann legt ein Gericht ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vor? Hat der Staatsanwalt es in der Hand, wie das Verfahren läuft? Darf ich als Opfer eigene Beweisanträge stellen? Der Beitrag Die Top Ten für den Oktober 2017 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

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  • Konkurrenztätigkeit – durch eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung

    …… beteiligt, ohne dass die Arbeitgeberin hiervon wusste und ohne dass sie ihre Zustimmung dazu erteilt hätte. Bereits insoweit handelte es sich um eine unerlaubte vertragliche Wettbewerbstätigkeit seinerseits. Während des rechtlichen Bestehens eines Arbeitsverhältnisses ist dem Arbeitnehmer grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – und die salvatorische Klausel

    … Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist nicht geeignet, diese Folge zu beseitigen oder zu heilen. Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer grundsätzlich frei, mit seinem ehemaligen Arbeitgeber…

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • OLG Stuttgart zieht klare Grenzen für Wettbewerbsverbote

    … 24. April 2017 Gesellschaftsrecht / M&A OLG erklärt eine in der Praxis immer wieder vorkommende Klausel zum Wettbewerbsverbot für Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer (GmbH) für rechtswidrig. Das OLG Stuttgart (Urteil vom 15.03.2017, Az.: 14 U 3/14) hatte vor kurzem über ein Wettbewerbsverbot zu Lasten aller Gesellschafter einer…

    CMS Hasche Sigle- 76 Leser -
  • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot, fehlende Karenzentschädigung – und die salvatorische Klausel

    …Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entgegen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Karenzentschädigung beinhaltet. Weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer können aus einer solchen Vereinbarung Rechte herleiten. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene salvatorische Klausel führt nicht – auch nicht einseitig ……

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Neuer Vermögensberatervertrag

    … Viele warten morgen auf den Nikolaus. 30.000 Vermögensberater warten auf den neuen Vermögensberatervertrag. Dieser soll noch im Dezember erscheinen. Fallen die langen Kündigungsfristen weg (bis zu 4 Jahren)? Gibt es neue nachvertragliche Wettbewerbsverbote (nachdem die alten vom BGH für unwirksam erklärt wurden)? Werden Vertragsstrafen neu…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 60 Leser -
  • Nichts passiert? Von wegen!

    … Auch wenn hier lange nichts geschrieben wurde, ist doch viel passiert. Gerade dies ist nämlich der Grund, warum die Blogsche Schreibfeder etwas ruhte. In Kürze wird über eine Vielzahl interessanter Urteile aus dem Vertriebsrecht zu lesen sein. Die großen Vertriebe, DVAG – OVB – Swiss Life Select – MLP – Bonnfinanz u.s.w., machten in den…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 135 Leser -
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