Weihnachtsgeld

  • Weihnachtsgratifikation – und das billige Ermessen des Arbeitgebers

    … Mit der Formulierung “Zusätzlich zum Grundgehalt wird … eine Weihnachtsgratifikation gezahlt”, wie sie in § 3 Abs. 1 Satz 2 Arbeitsvertrag idF des Nachtrags I verwendet wird, begründet der Arbeitgeber typischerweise einen Entgeltanspruch des Arbeitnehmers. Die Bezeichnung der Gratifikation als “freiwillige Leistung” schließt – wovon auch die…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Zu Weihnachten keine Torte!

    … Mehrere Betriebsrentner eines Kölner Nahrungsmittelhersteller haben keinen Anspruch gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber, wie in den Vorjahren eine Marzipantorte und ein Weihnachtsgeld in Höhe von 105,- € zu erhalten. Das hat das Arbeitsgericht Köln entschieden (24.12.2016, Az. 11 Ca 3589/16). Das Arbeitsgericht hatte eine betriebliche Übung…

    Recht und Arbeit- 101 Leser -


  • Haben auch Minijobber Anspruch auf Weihnachtsgeld?

    … auf Weihnachtsgeld. Denn Sie dürfen Ihre Minijobber nicht allein wegen der Ausübung eines Minijobs benachteiligen. Es sei denn, es gibt sachliche Gründe dafür, dass Sie den Minijobber kein Weihnachtsgeld zahlen. Hierfür genügt es jedoch nicht nur auf den zeitlichen Umfang abzustellen. Vielmehr müssen Sie sachliche Gründe benennen können, um Ihren…

    Minijobs aktuell- 95 Leser -
  • Jahressonderzahlung im öffentlichen Dienst – bei mehreren Arbeitsverhältnissen

    … Bestehen in einem Kalenderjahr nacheinander mehrere Arbeitsverhältnisse desselben Arbeitnehmers zu demselben Arbeitgeber, sind Bemessungsgrundlage und Bemessungssatz für die Höhe der Jahressonderzahlung nach § 20 Abs. 3 Satz 3 TV-L und nicht nach § 20 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 TV-L zu bestimmen, wenn das Arbeitsverhältnis, das am 1.12 des Jahres…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Weihnachtsgeld – nur einmalig?

    … Leistet der Arbeitgeber zusätzlich zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt eine Sonderzahlung, ist durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob er sich nur zu der konkreten Leistung oder darüber hinaus auch für die Zukunft verpflichtet hat. Eine dauerhafte Verpflichtung kann sich aus einem Verhalten mit Erklärungswert – wie einer…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Weihnachtsgeld – und der Widerrufsvorbehalt als Allgemeine Geschäftsbedingung

    … Eine arbeitsvertragliche Klausel, worin sich der Arbeitgeber vorbehalten hat, die Zahlung eines Weihnachtsgelds im Fall der wirtschaftlichen Notlage zu widerrufen, ist wirksam. Bei der Widerrufsklausel handelt es sich nach den mit der Revision nicht angegriffenen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts um eine Allgemeine Geschäftsbedingung iSd…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld – und die Anrechnung auf das ERA-Tarifentgelt

    …- und Weihnachtsgeld erfüllt. Die Anrechnungsmöglichkeit besteht, wenn “durch die Anwendung dieses Tarifvertrages eine Erhöhung des Tarifentgelts … gegenüber dem bisherigen Tarifentgelt” eingetreten ist. Dies gilt entsprechend für diejenigen Beschäftigten, die nicht zum Geltungsbereich der Gehaltstarifverträge gehörten. Im Anwendungsbereich des hier…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Weihnachtsgratifikation in zwei Raten – und der Freiwilligkeitsvorbehalt

    … Behält sich der Arbeitgeber vor, die Höhe einer Sonderzahlung jährlich neu festzulegen, und erfolgt die Auszahlung üblicherweise in zwei gleichen Raten, kann bereits die kommentarlose Auszahlung der ersten Rate die für dieses Jahr verbindliche Festlegung der Höhe der Sonderzahlung beinhalten. Die Arbeitgeberin hat mithin durch die Zahlung eines…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Weitere Konkretisierung des Mindestlohns

    … Nur auf den ersten Blick scheint die Höhe des Mindestlohns eindeutig zu sein. Sie beträgt seit dem 01.02.2017 8,84 € brutto pro Stunde. Auf den zweiten Blick zeigt sich dann aber, dass es keinesfalls so einfach ist. Wir hatten an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass nicht alle dem Arbeitnehmer gewährten Entgeltkomponenten zum Mindestlohn…

    KÜMMERLEIN 360°- 98 Leser -
  • Betriebliche Übung im Fall einer Marzipantorte

    … Verpflichtungswille, sondern wie der Erklrungsempfnger die Erklrung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Bercksichtigung aller Begleitumstnde (133, 157 BGB) verstehen musste und durfte. Eine betriebliche bung sei zum einen deshalb nicht entstanden, weil nicht alle Betriebsrentner in der Vergangenheit das Weihnachtsgeld und die Torte…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 117 Leser -


  • Stichtag der Weihnachtsgratifikation

    … Zum Fest der Liebe gibt es eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die den Streit ber die Zahlungsmodalidten einer Weihnachtsgratifikation zum Inhalt hat. Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergtung fr bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschftsbedingungen nicht vom Bestand des…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • Wissen: Weihnachtsgeld

    … Das sog. “Weihnachtsgeld” ist eine der klassischen Sonderzahlungen des Arbeitsgebers. Der Begriff Weihnachtsgeld wird oft auch synonym mit den Begriffen „13. Monatsgehalt“ oder „Weihnachtsgratifikation“ verwendet. Doch wie ist das tatsächlich mit dem Weihnachtsgeld, und vor allem, habe ich einen Anspruch auf die Zahlung des Weihnachtsgeldes…

    Dominik Nowak/ Rechtsanwalt Dominik Nowakin Arbeitsrecht- 100 Leser -
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