Vorsicht

  • Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen

    … nicht selten der richterlichen Auslegung überlassen. So stellt z.B. die Bezeichnung des Verkäufers mit den Attributen „frech“ und „dreist“ nach Ansicht des Landgerichts Köln noch eine zulässige Meinungsäußerung dar. Auch die Bewertung mit den warnenden Worten „Vorsicht, Nepperei! keine Einsicht! Strafanzeige!“ kann noch vom Recht auf freie…

    Rheinrecht- 66 Leser -
  • Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…

    … einen zulässigen Berichtigungsbeschluss. Aber auch da gilt: Vorsicht und nur ausnahmsweise. “Gegen die Wirksamkeit des Berichtigungsbeschlusses des Landgerichts vom 22. Oktober 2012 bestehen im vorliegenden Fall keine Bedenken. Die nachträgliche Berichtigung eines schriftlichen Urteils ist allerdings nur ganz ausnahmsweise bei offenbaren…

    Burhoff online Blog- 63 Leser -


  • Vorsicht vor Computer-Fax

    … Schriftformerfordernis erfüllt, reicht es im gerichtlichen oder behördlichen Verfahren aus, um wenigstens die Frist zu wahren. Sogar der Fall, dass die Sendung von einem Computerfax aus erfolgt, also gar keine verkörperte Vorlage mit Original-Unterschrift vorhanden ist, reicht dafür aus. Vorsicht ist nach einer Entscheidung des AG Hünfeld aber geboten, wenn…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 261 Leser -
  • Vorsicht bei automatischer Passwortspeicherung im Rahmen von BYOD

    … Bring Your Own Device erfreut sich immer größerer Beliebtheit – nicht mehr nur bei jüngeren Arbeitnehmern und Jung-Unternehmen. Praktischerweise wird es Mitarbeitern gestattet, dienstliche Arbeiten an ihren privaten Endgeräten wie Notebook, Tablet oder Smartphone durchzuführen. Hierzu haben die Anwender in der Regel diverse Zugriffe u.A. auf das…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -
  • Vorsicht beim Abschluss zeitbefristeter Arbeitsverträge ohne Sachgrund!

    … Die Zulässigkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverträge richtet sich nach § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Grundsätzlich bedarf die Befristung eines Sachgrundes gemäß Absatz 1 dieser Vorschrift. Ausnahmsweise ist eine Befristung ohne Sachgrund zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 TzBfG erfüllt werden: …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 22 Leser -
  • Angabe der Mehrwertsteuer bereits im Warenkorb?

    … erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar gemacht sein. Diesen Voraussetzungen ist der Händler nicht nachgekommen, so das Gericht. Ähnliche Beiträge Bezahlen mit Paypal: Wirklich sicher? Angebote mit Mindestpreis bei Ebay wettbewerbswidrig Bezeichnung “Ladenpreis” nicht eindeutig Vorsicht Abmahnung: Anwaltskanzlei aus Seligenstadt mahnt bei eBay ab! Aufpreis für Zahlungsarten – Geht das?…

    Rechtsfokus- 47 Leser -
  • Vorsicht bei Anwaltswerbung! - Es drohen Nachteile für die Anleger

    … Urteil vom 09.07.2012 hat Amtsgericht Weilheim (rechtskräftig) die Klage einer Kanzlei abgewiesen, die von einem Anleger in einem Filmfonds die Zahlung von Vergütung beanspruchte. Das Mandat war durch eines dieser Massenschreiben zustande gekommen, die derzeit die Briefkästen von Anlegern überfluten; allerdings stammen diese nicht nur von…

    bankundkapitalmarktrecht- 166 Leser -
  • Tatort “Er wird töten” mit Sabine Postel

    … Tatort: Er wird töten (RB) Inhaltsbeschreibungen zu einem Tatort halte ich stets sehr kurz, weil ich es selbst nicht leiden kann, Vorinformationen zur Handlung zu haben. Bei “Er wird töten” kann man sich diese Vorsicht eigentlich sparen, weil schon nach kurzer Zeit derart glasklar ist, bei wem am Ende die Handschellen klicken werden, dass es…

    Terrorismus in Deutschland- 68 Leser -


  • Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

    … 200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”. Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Auf…

    MarkenBlog- 51 Leser -
  • UK: Vorsicht bei Side letters – diese sind nicht immer einklagbar

    … Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:”Normale Tabelle”; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:”"; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin-top:0cm; mso-para-margin-right:0cm; mso…

    NIETZER & HÄUSLER- 58 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2013)

    …-TVs” Lücken im Datenschutz lauern. Smart-TVs werden die Kombination von klassischen Fernsehen und Internet genannt, nachzulesen bei reticon.de… *** Mit Reise-Apps verpassen Urlauber keine Sehens­würdig­keit. Doch Vorsicht, viele haben Schwächen beim Daten­schutz, sagt test.de… *** Mittwoch, 22. Mai 2013 Die neue Xbox One von Microsoft wird eine…

    Datenschutzbeauftragter Online- 42 Leser -
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