Vorsatz

    • Eventualvorsatz oder Fahrlässigkeit

      Erneut musste ich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall mit der schwierigen Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit auseinandersetzen. Es hat sich wie üblich für Eventualvorsatz entschieden (BGer 6B_1050/2017 vom 20.12.2017). Krass sorgfaltswidrig ist gemäss Bundesgericht eventualvorsätzlich: Entscheidend ist, ob der B ...

      strafprozess- 75 Leser -
    • BGH: Strafnormen als Schutzgesetz und Verbotsirrtum

      Ist das Schutzgesetz im Sinne von 823 Abs. 2 S. 1 StGB eine Strafnorm, so muss der Vorsatz nach strafrechtlichen Maßstäben beurteilt werden. Dies gilt auch, falls das verletzte Schutzgesetz selbst keine Strafnorm ist, seine Missachtung aber unter Strafe gestellt Führt ein unvermeidbarer Verbotsirrtum gemäß 17 S. 1 StGB zur Schuldlosigkeit, so schließt dies auch eine Haftung nach § 823 Abs.

      examensrelevantin Zivilrecht- 41 Leser -
  • Falsche Kfz-Kennzeichen – und die strafrechtlichen Konkurrenzen

    … unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Zusammenhang bestehen, dass das gesamte Handeln des Täters objektiv auch für einen Dritten als ein einheitliches zusammengehöriges Tun erscheint2. Durch das Zusammenfallen der tatbestandlichen Ausführungshandlungen kann Tateinheit zwischen dem Gebrauchen einer unechten Urkunde und dem vorsätzlichen Fahren…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Haftung für die schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer – und das “Kennenmüssen”

    … Das “Kennenmüssen” i.S. des § 25d Abs. 1 UStG muss sich im Rahmen eines konkreten Leistungsbezugs auf Anhaltspunkte beziehen, die für den Unternehmer den Schluss nahelegen, dass der Rechnungsaussteller bereits bei Vertragsschluss die Absicht hatte, die Umsatzsteuer nicht abzuführen. § 25d Abs. 1 UStG führt zur Haftung des Unternehmers aus einem…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Spekulation statt Beweis

    … auf die Willenskomponente unvollständig und widersprüchlich. Zudem begründet die Vorinstanz eine allfällige Tötungsabsicht (Wollenskomponente) des Beschwerdeführers bei allen Taten überwiegend mit spekulativen Erwägungen (E. 3.4.4). Hard cases make bad law? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 23/11/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Leib und Leben, Strafzumessung, Vorsatz veröffentlicht. Schlagworte: StGB 112, StGB 122, StGB 123, StGB 22.…

    strafprozess- 81 Leser -
  • Godzilla: Extensiver Notwehrexzessnicht entschuldbar

    … vom 18.10.2017). In prozessualer Hinsicht verkenne die Vorinstanz ihre Prüfungskompetenz und scheint den Anwendungsbereich und Regelungsgehalt von Art. 391 und Art. 404 Abs. 1 StPO zu vermengen (E. 3.1). Wichtiger war im vorliegenden Fall aber die materielle Seite der höchstgerichtlichen Kritik. Danach hätte Art. 16 StGB nicht zur Anwendung…

    strafprozess- 163 Leser -
  • Abstand II: Vorsatz und Bezugnahme auf Videoaufnahme

    entnommen wikimedia.org Author Achim Engel Und der zweite Abstandsbeschluss, den ich vorstelle, ist der OLG Bamberg, Beschl. v. 19.07.2017 – 3 Ss OWi 836/17, und zwar zu den Urteilsanforderungen an einen bedingt vorsätzlichen Abstandsverstoß und die unzulässige Bezugnahme auf eine Videosequenz. Dazu die Leitsätze der Entscheidung: 1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 68 Leser -
  • Der doppelte Gehilfenvorsatz

    … Eine Strafbarkeit wegen Beihilfe (§ 27 StGB) setzt auf subjektiver Seite einen doppelten Gehilfenvorsatz voraus. Dieser muss die Unterstützungshandlung umfassen und sich auf die Vollendung einer vorsätzlich begangenen Haupttat richten, wobei es genügt, dass der Gehilfe erkennt und billigend in Kauf nimmt, dass sein Beitrag sich als unterstützender Bestandteil in einer Straftat manifestieren wird1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 10. August 2017 – 1 StR 573/16 BGH, Beschluss vom 03.02.2016 – 4 StR 379/15 m.w.N. …

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Bedingt vorsätzliches Handeln – und die erforderliche Gesamtbetrachtung

    … Bedingt vorsätzliches Handeln setzt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 voraus, dass der Täter den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt (Wissenselement), weiter dass er ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen zumindest mit der Tatbestandsverwirklichung abfindet…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … erfüllt (§ 16 StGB). Urheberrecht kennt keinen guten Glauben Bestätigt Herr Guillem also nur das, was das Urheberrecht ohnehin sagt? Nein, keineswegs. Denn der gute Glaube bringt einem bei Urheberrechtsverstößen kaum etwas. Mag kein Vorsatz vorliegen, so ist doch jedenfalls Fahrlässigkeit gegeben. Und das ändert am Schadenersatz überhaupt nichts…

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