Voraussetzungen

  • Pflichti I: Umbeiordnung, oder: Gerichtliche Fürsorge

    … © Paty Wingrove – Fotolia.com Heute dann mal wieder drei Entscheidungen zu Pflichtverteidigungsfragen. Ich starte mit dem OLG Celle, Beschl. v. 28.07.2017 – 3 Ws 370/17, den mir der Kollege Wigger aus Lüneburg zugeschickt hat. Es geht um den Dauerbrenner: Umbeiordnung, und zwar im Strafvollstreckungsverfahren. Die StVK hatte die Umbeiordnung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser -


  • Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig?

    … durchaus sinnvoll sein, weiterzuarbeiten, und dem Arbeitgeber dadurch zu zeigen, dass man zur Not auch weiter für ihn tätig sein würde. Stellt sich die Frage, wann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer freistellen kann, obwohl dieser das gar nicht will. Das ist nicht ohne weiteres möglich. Zu den Voraussetzungen einer Freistellung der folgende aktuelle Beitrag: Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig? The post Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 144 Leser -
  • Was ist Prozesskostenhilfe und was deckt sie ab?

    … PKH deckt immer die Gerichtskosten (Gerichtsgebühren, Kosten für Zeugen, Sachverständige etc.) sowie die eigenen Anwaltskosten. Ob man PKH bekommt, hängt vom eigenen Vermögen, dem Einkommen sowie zahlreichen weiteren Faktoren ab (Anzahl der Kinder etc.). Bei einem Antrag auf Prozesskostenhilfe muss man die entsprechenden Angaben einreichen, das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 103 Leser -
  • Unterbringung: Die „Gefährlichkeitsprognose“ muss stimmen…

    … Unterbringung geht. Deshalb legt der BGH in meinen Augen – zutreffend – großen Wert auf die richtige Ermittlung/Feststellung der Voraussetzungen für die Unterbringung nach § 63 StGB, was er auch in diesem Beschluss betont: „2. Die Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB sind nicht…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser -
  • Täter-Opfer-Ausgleich: Kleine Checkliste vom 2. Strafsenat

    … Voraussetzungen vorliegen. Das ist vor allem der sog. kommunikative Prozess zwischen Täter und Opfer. Zu den Voraussetzungen des TOA nach § 46a Nr. 1 StGB hat vor einiger Zeit noch einmal der BGH Stellung genommen, und zwar im BGH, Urt. v. 23.12.2015 – 2 StR 307/15. Da ging es erneut um die drei wesentlichen Fragen: Welche Auswirkungen hat es, wenn…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser -


  • Der “kommunikative Prozess” beim TOA

    … räuberischen Erpressung beim Opfer brieflich entschuldigt und 500 € zur Wiedergutmachung gezahlt. Das LG hatte dennoch die Voraussetzungen des § 46a Nr. 1 StGB und damit das Vorliegen eines sog. vertypten Strafmilderungsgrundes verneint. Der BGH hat das anders gesehen und aufgehoben: “Das Landgericht hat die Voraussetzungen eines Täter-Opfer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 54 Leser -
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