Völkerrecht

  • Einführung ins Völkerrecht – Folge 4 (Kapitel 7)

    … Heute das siebte Kapitel meines Podcasts „Einführung ins Völkerrecht“. In dieser Folge geht es um das Recht auf Sezession, also um die Frage, ob das Völkerrecht es zulässt, dass sich ein Teilstaat aus dem Zentralstaat abspaltet. Der Beitrag Einführung ins Völkerrecht – Folge 4 (Kapitel 7) erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt…

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  • Einführung ins Völkerrecht – Folge 3 (Kapitel 5 und 6)

    … Nun die dritte Folge der „Einführung in das Völkerrecht“. Themen sind die Akteure des Völkerrechts (Staaten, NGOs, Einzelpersonen, Unternehmen und Völkerrechtssubjekte sui generis) sowie die Frage, was denn eigentlich den Staat ausmacht. Viel Spaß! Der Beitrag Einführung ins Völkerrecht – Folge 3 (Kapitel 5 und 6) erschien zuerst auf Sie hören…

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  • Telepolis-Diskussion zu Sezession und Völkerrecht

    … Das Online-Magazin Telepolis, dessen Markenzeichen seit jeher Meinungsaustausch und Diskurs sind, veranstaltet eine sehr interessante Diskussionsrunde: Am 13. November wird in München über Selbstbestimmung, Separatismus, Föderalismus und Subsidiarität diskutiert. Es freut mich sehr, dass bei mir angefragt wurde, ob ich an dieser Runde teilnehmen…

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  • Einführung ins Völkerrecht – Folge 2 (Kapitel 3 und 4)

    … Nach längerer Pause heute die zweite Folge meiner Serie über ein ganz spezielles Rechtsgebiet – „Einführung ins Völkerrecht“. Dieses Mal geht es um die Rechtsquellen des Völkerrechts sowie um das Verhältnis von internationalem Vertrags- und Gewohnheitsrecht. Der Beitrag Einführung ins Völkerrecht – Folge 2 (Kapitel 3 und 4) erschien zuerst auf…

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  • Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

    … trotzdem einmal an, dass sich Bayern aus eigener Entscheidung nicht einfach aus dem Bund verabschieden könnte, weil das Grundgesetz das nicht (ausdrücklich) vorsieht. Mit Zustimmung des Bundes ginge das natürlich trotzdem. Gehen wir nun davon aus, dass für einen Austritt Bayerns das Grundgesetz geändert werden müsste – oder dass es wenigstens angepasst…

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  • Podcast „Einführung ins Völkerrecht“ startet

    … Während man mittlerweile im Internet eine Vielzahl qualitativ hochwertiger juristischer Informationen zu verschiedensten Rechtsgebieten findet, ist das Völkerrecht derzeit noch etwas unterrepräsentiert. Dies mag zum einen daran liegen, dass das Völkerrecht für Privatpersonen wenig relevant ist. Andererseits handelt es sich auch um eine eher…

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  • Das Recht und die Atombombe

    … das Kriegswaffenkontrollgesetz erhebliche Strafen für den Umgang mit Atombomben vor: Gemäß § 19 ist dafür ein Strafrahmen von ein bis fünf, in schweren Fällen bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe anzuwenden. Verwendet man eine Atombombe, um eine andere Person zu verletzen, handelt es sich nicht mehr um eine einfache, sondern um eine gefährliche…

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  • „Indigenes Volk Germaniten“ wird nicht anerkannt

    … Bundesverwaltungsgerichts an Behörden und Gerichte. Sie sehen in der Adressierung durch das Bundesverwaltungsgericht eine Anerkennung der rechtlichen Existenz eines derartigen „Volkes“ und einen Sonderstatus. Dies ist ein Rechtsirrtum. Das Anschreiben nutzt die von dieser Gruppierung und ihren Angehörigen gewählte Selbstbezeichnung allein zum Zwecke der…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 135 Leser -
  • Rezension: EMRK

    … diesen gehören neben allen Mitgliedsstaaten der EU auch Länder wie die Türkei und Russland. Deutschland zählte dabei zu den Mitgliedern der ersten Stunde. Als völkerrechtlicher Vertrag kommt der EMRK hier grundsätzlich der Rang eines Parlamentsgesetzes zu. Das Bundesverfassungsgericht zieht sie allerdings auch zur Auslegung der…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 39 Leser -


  • Karlsruhe – und die türkische Wahlpropaganda

    …Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb eine vornehmlich gegen den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim am 18.02.2017 in Oberhausen gerichtete Verfassungsbeschwerde ohne Erfolg, das Bundesverfassungsgericht nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. Zwar haben Staatsoberhäupter und Mitglieder ausländischer Regierungen…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Terroristische Handlungen – durch reguläre Streitkräfte

    …Die Aktivitäten der Streitkräfte bei bewaffneten Konflikten im Sinne des humanitären Völkerrechts können „terroristische Handlungen“ darstellen. Dies bestätigte der Gerichtshof der Europäischen Union nun für bestimmte militärische Einheiten in Sri Lanka: Der Umstand, dass die Handlungen der „Befreiungstiger von Tamil Eelam“ Aktivitäten von…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Gitb es eigentlich politische Streiks in Deutschland?

    … Gitb es eigentlich politische Streiks in Deutschland? Politische Streiks werden in Deutschland nach allgemeiner Auffassung unter den Juristen nicht als zulässig angesehen. In vielen anderen europäischen Staaten ist das anders. Nicht zuletzt deshalb und auch aufgrund verschiedener internationäler Verträge, die Deutschland eingegangen ist, ist…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 76 Leser -
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