Videoüberwachung

    • Erfolglose Videoüberwachung

      Am 1.8.2017 hat am Berliner Bahnhof Südkreuz ein Praxistest zur Videoüberwachung begonnen, der von Anfang an heftig kritisiert wurde. Nun wurde zum Jahresabschluss eine erste Bewertung der Testergebnisse veröffentlicht. Darin zieht das Bundesministerium des Inneren (BMI) eine positive Bilanz. „Bei 70 Prozent und mehr haben wir eine positive Erkennung der Gesuchten – das ist ...

      Thorsten Kamp/ datenschutz-notizen.de- 55 Leser -
    • Urteil: Videoüberwachung in Apotheke und Datenschutzrecht

      Videoüberwachung in einer Apotheke und das Datenschutzrecht – das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes in Saarlouis entschied mit Urteil vom 14.12.2017, Az. 2 A 662/17: Die Videoüberwachung des Verkaufsraums einer Apotheke kann zur Wahrnehmung des Hausrechts (§ 6b Abs. 1 Nr. 2 BDSG) und zur Wahrnehmung berechtigter Interessen nach § 6b Abs. 1 Nr. 3 BDSG erforderlich sein.

      RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 36 Leser -
  • Niedersächsische Datenschutzbeauftragte kontrolliert Amazon

    … 14. Dezember 2017 Ein neues Logistikzentrum von Amazon ist ins Blickfeld der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten gerückt. Das Zentrum des Online-Händlers in Winsen/Luhe soll von der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten Barbara Thiel überprüft werden. Das Kontrollverfahren soll bereits angelaufen sein. Bereits zum aktuellen…

    Datenschutzticker.de- 48 Leser -


  • ÜSTRA darf Straßenbahnen und Busse mit Video überwachen

    … Pressemitteilung zum Urteil des OVG Lüneburg vom 07.09.017, Az.: 11 LC 59/16 Die Verkehrsbetriebe Hannovers dürfen mit fest in ihren Bussen und Straßenbahnen installierten Videokameras den Fahrzeugraum von innen aufzeichnen. Da diese Aufzeichnungen der Beweissicherung in Vandalismusfällen sowie der Verfolgung von Straftaten dienen und nach 24…

    kanzlei.biz- 85 Leser -
  • Videoüberwachung an Schulen

    … In vielen Schulen kommt heute Videoüberwachungstechnik zum Einsatz. Jüngst machten Zahlen aus Sachsen-Anhalt Schlagzeilen und riefen den Landesdatenschutzbeauftragten auf den Plan. Die Frage ist, wann eine Videoüberwachung an Schulen zulässig ist und welche Voraussetzungen an sie gestellt werden. Grundsätzlich greift jede Videoüberwachung…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 80 Leser -
  • AG München verhängt Bußgeld wegen Dashcam-Aufnahme

    … 6. Oktober 2017 Erneut hatte ein Gericht zu entscheiden, ob der Einsatz von Dashcams im Einzelfall zulässig war. Schon im Januar 2016 berichteten wir von der Warnung vor Dashcams seitens der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit, Andrea Voßhoff. Im September diesen Jahres schrieben wir, dass laut OLG Nürnberg…

    Datenschutzticker.de- 71 Leser -
  • Großteil der Verbraucher ist gegen eine Gesichtserkennung im Supermarkt

    …-jährigen. Die Ablehnung von Gesichtserkennung ist auch in sozialen Netzwerken nicht beliebt. Weniger skeptisch sind die Befragten wenn Privatpersonen Gesichtserkennungstechnologien, zum Beispiel durch Überwachungskameras an der Haustür zu Privathaushalten, nutzen (56%). Das aktuell in der Kritik stehende Pilotprojekt am Bahnhof Südkreuz in Berlin, war nicht Gegenstand der Befragung (wir berichteten). …

    Datenschutzticker.de- 80 Leser -
  • Weitreichende Videoüberwachung in Bus und Bahn zulässig

    … Durch eine datenschutzrechtliche Anordnung wollte die niedersächsische Datenschutzbehörde erreichen, dass die durchgängige Videoaufzeichnung von Fahrgästen in Bussen und Bahnen der ÜSTRA Hannoversche Verkehrsbetriebe AG unterbleibt. Nun ist sie auch in der der zweiten Runde vor dem OVG Lüneburg gescheitert. STREIT UM 24/7 VIDEOÜBERWACHUNG Anlass für den Rechtsstreit zwischen der Datenschutzbehörde und dem Verkehrsbetrieb waren die […]…

    Datenschutzblog 29- 83 Leser -
  • Dashcam im Auto: Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße

    … Geldbuße nach Dashcam-Videoaufnahme aus dem Auto – das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 09.08.2017, Az. 1112 OWi 300 Js 121012/17: Das permanente anlasslose Filmen des vor und hinter dem geparkten Fahrzeug befindlichen Straßenraums mittels Dashcam stellt einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 179 Leser -


  • Jamaika-Koalition: Wie wird sich der Datenschutz entwickeln?

    … Nutzer an die rechtlichen Rahmenbedingungen halten.“ Wie man bei diesen kurzen Ausschnitten aus den Wahlprogrammen bereits erkennen kann – eine einheitliche Linie in Sachen Datenschutz wird es nicht geben. Videoüberwachung FDP und Bündnis 90/Grünen stehen der lückenlosen Videoüberwachung kritisch gegenüber. So steht in dem Wahlprogramm von Bündnis…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 88 Leser -
  • Freispruch: Dashcam-Aufnahmen kein Beweismittel bei unerlaubtem Rechtsüberholen

    … Privatpersonen die Faustregeln zur Videoüberwachung beachten. Der Beschuldigte wurde mit insgesamt 5’430.00 Franken für einen Teil seiner Anwaltskosten und Auslagen entschädigt. Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht erhoben werden. Quellen: Medienmitteilung des Kantonsgerichts Schwyz vom 18. August 2017 Urteil STK 2017 1 des Kantonsgerichts Schwyz vom 20. Juni 2017 im anonymisierten Volltext Bild: Flickr / Paul Townsend, CC BY-ND 2.0 (generisch)-Lizenz. …

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 125 Leser -
  • Dashcam-Bilder erstmalig zur Beweisführung im Zivilprozess zugelassen

    …In seinem am 10.8.2017 (Az. 13 U 851/17) gefassten Hinweisbeschluss hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg entschieden, dass Dashcam-Bilder in bestimmten Fällen im Zivilprozess verwendet werden dürfen – und zwar immer dann, wenn im Einzelfall das Interesse an der Aufklärung des Unfallhergangs überwiegt. Letzteres sei regelmäßig der Fall, wenn…

    For..Net- 79 Leser -
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