Verzug

  • Schema: Schuldnerverzug, § 286 BGB

    … Schema: Schuldnerverzug, § 286 BGB I. Schuldverhältnis Die Regeln des Schuldnerverzugs finden grds. auf vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse Anwendung. II…

    Juraexamen.info- 48 Leser -


  • LAG Köln: Verzug kostet pauschal 40 € – auch im Arbeitsrecht

    … Kommt ein Schuldner, der nicht Verbraucher nach § 13 BGB ist, mit einer Zahlung in Verzug, so schuldet er neben den Verzugszinsen nach § 288 Abs. 5 BGB einen Verzugspauschale von 40 €, die allerdings auf einen außergerichtlichen Kostenerstattungsanspruch für Rechtsverfolgungskosten anzurechnen sind. Dies gilt auch bei…

    examensrelevantin Zivilrecht- 127 Leser -
  • Verzugspauschale bei verspäteter Lohnzahlung?

    … Entgeltforderung hat. Da jedoch nach § 12 a Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) im Arbeitsrecht, im Gegensatz zum sonstigen Zivilrecht, grundsätzlich auch dann kein Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsverfolgungskosten besteht, wenn sich der Arbeitgeber in Verzug befunden hat, ist durchaus fraglich, ob die Verzugspauschale, die nach dem Wortlaut des…

    Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 119 Leser -
  • Mietrecht: BGH genehmigt “unpünktliche” Mietzahlung

    In vielen Formularmietverträgen steht geschrieben, dass die monatlich zu zahlende Miete auf dem Konto des Vermieters zum 3. Werktag eines jeden Monats einzugehen hat. Der Mieter muss also überlegen, wann er das Geld auf die Reise schickt, damit es pünktlich beim Vermieter eingeht. Verspätet sich der Geldeingang und geschieht dies regelmäßig, so kann ein Kündigungsgrund entst ...

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 151 Leser -
  • Schadensersatz wegen verspäteter Lohnzahlung

    … entschieden, dass ein Arbeitgeber, der Arbeitslohn versptet oder unvollstndig auszahlt, dem Arbeitnehmer gem 288 Absatz 5 BGB einen Pauschal-Schadensersatz in Hhe von 40 Euro zu zahlen hat. Nach dem 2014 neu eingefgten 288 Absatz 5 BGB hat der Glubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners neben dem Ersatz des durch den Verzug entstehenden…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 130 Leser -
  • Lohn zu spät gezahlt: Das kann teuer werden

    … dem Arbeitnehmer Schadensersatz leisten (§ 280 Abs. 1 und 2 BGB). Das kann im Einzelfall richtig teuer werden, wie ein aktuelles Urteil des LAG Rheinland-Pfalz zeigt: Verzug mit der Lohnzahlung in Höhe von 1.800 Euro führt zu einem Schaden von über 75.000 Euro Der Arbeitgeber hatte die Lohnforderungen des Klägers teilweise unvollständig…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 338 Leser -
  • Basiszins ab 1. Januar 2016 -0,83%

    … Der ab dem 01.01.2016 gültige Basis­zins­satz wurde von der Bundes­bank unverändert mit -0,83 % festgesetzt. Nach § 247 BGB hat die Deutsche Bundes­bank den Basis­zinssatz zu be­rech­nen und im Bundes­an­zeiger zu ver­öffentlichen. Dieser Zinssatz dient vor allem als Grundlage für die Berechnung von Verzugszinsen, § 288 I S. 2 BGB. Er wird…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 99 Leser -


  • Unterhalt für die Vergangenheit – Untätigkeit kann teuer werden

    … in Vergessenheit geraten. Hierbei ist besonders wichtig zu beachten, dass der Unterhaltsverpflichtete in Verzug gesetzt werden muss, damit Unterhalt für die Vergangenheit geltend gemacht werden kann. Wenn der Unterhaltsberechtigte einige Monate wartet und beispielsweise erst einmal von Ersparnissen lebt und sich dann um die Berechnung seiner Unterhaltsansprüche…

    rofast.de- 84 Leser -
  • Rechnungsstellung und Verzug

    … Rechnungsstellung und Verzug Der Allgemeine Teil des Schuldrechts stellt ein enorm umfangreiches Gebiet dar, das man als Jurastudent in den ersten Semestern kaum in allen Einzelheiten überblicken kann. Nach der Schuldrechtsreform hat dieser Bereich aber nunmehr noch größere Bedeutung erlangt, nämlich gerade deshalb, weil im…

    Zivilrecht-Verstehen- 95 Leser -
  • Die überzogene Mahnung – und die Verzugszinsen

    … Der Gläubiger kann aus einer Mahnung keine Rechte herleiten, wenn er eine weit übersetzte Forderung geltend macht1. Dies war in dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren der Fall, da die Kläger in ihrem Schreiben eines zu hohen Betrages zuzüglich weit übersetzter Zinsen als Nutzungsersatz begehrten. Und dass die Schuldnerin die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 209 Leser -
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