Vertragsrecht

    • Es gelten die AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung

      Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen und sind deshalb im Zweifel gemäß ...

      Kai Riefenstahl / karief.com- 221 Leser -
    • Überteuerter Schlüsseldienst – halle.law erwirkt Urteil

      Die missliche Lage, ohne Schlüssel vor der eigenen Wohnungstür zu stehen, haben schon viele Verbraucher erlebt. Man wollte nur mal eben schnell den Müll herausbringen oder die Zeitung hochholen. Oder hat im Alltagsstress vergessen, beim Weg auf die Arbeit den Schlüssel vom Schlüsselbrett zu nehmen. Dann hilft nur der Griff zum Telefon, um einen Schlüsseldienst herbeizurufen.

      halle.law- 179 Leser -
    • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

      Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut funktionierende Betreuungsplan in Konflikte ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 161 Leser -
  • Falschvorwürfe im Fall Crytek v. Cloud Imperium Games?

    …Am 12.12.2017 sorgte eine Klage vom Frankfurter Studio Crytek gegen Cloud Imperium Games (CIG), dem Produktionsstudio des Spiels und Crowdfunding Rekordhalters Star CItizen für Aufsehen. Crytek warf CIG vor, gegen den im Jahr 2012 mit den Frankfurtern geschlossenen Lizenzvertrag über die Spiel-Engine CryEngine verstoßen zu haben. Die in der Klage…

    GamesLaw- 95 Leser -


  • Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

    … Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die…

    WK LEGAL Online Blog- 94 Leser -
  • Rezension: Das Recht der Leistungsstörungen

    … Rezension: Das Recht der Leistungsstörungen Schwarze, Das Recht der Leistungsstörungen, 2. Auflage, de Gruyter 2017 Von Rechtsanwalt / Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht / Fachanwalt für Arbeitsrecht Wilfried J. Köhler, Köln Roland Schwarze, Professor an der Leibnitz Universität Hannover, stellt in der 2…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 76 Leser -
  • Der Widerrufsjoker ist auch für Immobilienkredite zurück

    … … zumindest teilweise. So hatte sich in den letzten Jahren herausgestellt, dass in einer Vielzahl von Immobilienkreditverträgen, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossen wurden, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen von Banken und Sparkassen verwendet wurden. Mit dem sog. „Widerrufsjoker“ konnten Kreditnehmer diese, oftmals teuren Darlehensverträge, dann…

    WK LEGAL Online Blog- 139 Leser -
  • Privacy Shield: Neuste Entwicklungen

    … Gemäss der EU-Kommission und dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) verfügen die USA über kein angemessenes Datenschutzniveau. Folglich dürfen Personendaten nicht ohne Weiteres in die USA bekanntgegeben (d.h. Datenexport und -zugriff) werden. Unternehmen, die sich nach Massgabe des EU-U.S. bzw. Swiss-U.S. Privacy…

    Lawblogswitzerland.ch- 88 Leser -
  • Der Widerrufsjoker beim Autokredit

    … Nachdem bereits das Landgericht Arnsberg den Widerruf eines Autokreditvertrages bestätigt hat, hat nun auch das Landgericht Berlin (AZ: 4 O 150/16) in einem noch nicht rechtskräftigen aktuellen Urteil am 5. Dezember 2017 entschieden, dass der Widerruf eines Autokreditvertrages auch 1,5 Jahre nach Abschluss des Vertrages möglich ist, wenn über…

    WK LEGAL Online Blog- 120 Leser -
  • Rezension: AGB Recht

    Niebling, AnwaltKommentar AGB-Recht, 3. Auflage, Anwaltverlag 2017 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken In seinem zwischenzeitlich in dritter Auflage vorgelegten Kurzkommentar von knapp 650 Seiten befasst sich Niebling mit den §§ 305-310 BGB sowie mit dem Unterlassungsklagengesetz und der AGB Richtlinie.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 59 Leser -
  • Rezension: Immobilienkaufverträge in der Praxis

    … Musterteils mit dem Textteil über Querverweise noch einfacher gestalten. Kritikpunkte also, der den Wert des Werks nicht nachhaltig schmälern können. In kaum einer Notariats- oder mit dem Immobilienrecht befassten Anwaltskanzlei dürfte „der Krauß“ fehlen. Dass der Autor neben diesem fulminanten Werk noch das ebenfalls in neuer Auflage angekündigte Buch „Vermögensnachfolge in der Praxis“ allein verfasst und im Hauptamt Notar in München ist, lässt einen staunend zurück. …

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 89 Leser -
  • Ist Cheating strafbar? – Betrüger werden zur Kasse gebeten

    …Fast jeder Gamer hat sie schon einmal in einem Spiel benutzt: Cheats. Ob man nun den Bau in The Sims durch „rosebud“ erleichtern wollte oder eine schwierige Mission in Age of Empires durch eine Armee „Big Daddys“ lösen ließ. In einem Single Player Spiel, mit vom Hersteller eingeführten Cheatcodes ist dies auch unbedenklich. Problematisch…

    GamesLaw- 162 Leser -


  • Überraschung: BGH verwirft starre Regelungen für B2B-Shops

    … Onlineshops, die nur mit Unternehmern Geschäfte machen, also reine B2B-Shops, waren bisher strengen Regelungen unterworfen. Es reichte nicht aus, wenn die B2B-Shops darauf hinwiesen, dass sie nur mit Unternehmern (§ 14 BGB) und nicht mit Verbrauchern (§ 13 BGB) Geschäfte machen. Die Gerichte verlangten zusätzlich, dass die B2B-Shops sich einen…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 158 Leser -
  • smsTAN darf nur bei Verwendung etwas kosten

    …Eine smsTAN darf nur unter einer Bedingung Geld kosten BGH: Ein Kreditinstitut darf nicht für jede smsTAN ein Entgelt vorsehen (Az.: XI ZR 260/15) Mit Urteil vom 25.07.2017 hat der BGH entschieden, dass Kunden von Banken und Sparkassen nicht für jede Versendung einer Tansaktionsnummer (TAN) per sms auf ihr Handy bezahlen müssen. Der BGH…

    halle.law- 77 Leser -
  • Marketing meets Replay – Erneutes Softwarepatent für Ingame-Verkäufe

    …Activision und die Marketing-Abteilung Vor kurzem berichteten wir über Activisions Vorstoß im Bereich des Marketing durch ein Patent, welches den Prozess des Matchmaking dazu nutzen könnte, Kaufanreize für neue Spieler zu setzen. Nun fällt ein weiteres Patent des Branchenriesen ins Auge, welches in eine ähnliche Richtung tendiert. Spielzuganalyse…

    GamesLaw- 64 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK