Vertrag

  • Die Top Ten für den Dezember 2017

    … BVerfG, Urteil vom 19.12.2017, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 (Vergabe Studienplätze Medizin) Welche Rechte hat der Elternbeirat gegenüber der Schulaufsicht? https://vereinsrecht-faq.de/2017/12/sollte-die-satzung-vorsehen-dass-nur-mitglieder-vereinsaemter-bekleiden-koennen https://erbrecht-faq.de/2017/12/wann-kann-man-einen-erbvertrag-schliessen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 76 Leser -


  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … Betretungsvertrag oder ähnliches. Das Betreten erfolgt aber gerade, um einen späteren Vertrag, nämlich den Kaufvertrag, zu schließen. Eine derartige Vertragsanbahnung war früher gesetzlich nicht geregelt, wurde aber als das Rechtsinstitut der „culpa in contrahendo“ anerkannt. Demnach sei bereits ein Schuldverhältnis mit Rücksichtnahmepflichten, nicht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 206 Leser -
  • Die Übernahme von Verträgen und Kundendaten beim Asset-Deal

    … Wenn die Übernahme eines fremden Unternehmens ansteht, stellt sich auch die Frage, was mit bisher laufenden Verträgen und auch datenschutzrechtlich den Kundendaten geschieht. Insbesondere, wenn dies durch die Übernahme von Wirtschaftsgütern (Asset Deal) und nicht durch den Ankauf von Firmenanteilen (Share Deal) geschieht, ist einiges zu…

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 113 Leser -
  • Der unleserliche Vertrag

    … Der Einwand einer Bestellerin, die Vertragsurkunde sei schlecht lesbar gewesen, ändert nichts an einem wirksamen Vertragsschluss. Wenn die Bestellerin gleichwohl den Vertrag schließt, geht dies zu ihren Lasten; eine arglistige Täuschung des anderen Vertragspartners, der das Vertragsformular übermittelt hatte, vermag dies jedenfalls nicht zu…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Eine Einführung in das Vertragsrecht für Nicht-Juristen (Teil 2)

    … abgibt, die vorzeitig von der Gegenseite als eine bindende Willenserklärung angesehen werden kann. Sollte Ihnen der Artikel gefallen haben, dann teilen Sie ihn bitte. Den Artikel können Sie auch als PDF-Dokument herunterladen: Eine Einführung in das Vertragsrecht für Nicht-Juristen (Teil 2) Ass. jur. Kai Riefenstahl 23.07.2017 Twittern …

    Kai Riefenstahl / karief.com- 110 Leser -
  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Auflage die Qualität und Stärke, das Verteilungsgebiet sowie die Stellen, die die Werbung an Dritte zur Kenntnis bringen sollen und ob Dritte die Werbung wahrnehmen können. Fehlt nur eine dieser genannten Voraussetzungen, kann es an einer wirksamen Vereinbarung zwischen den Parteien fehlen. Folglich hätte das Werbeunternehmen keinen Anspruch auf Zahlung…

    Recht • Steuern • Hamburg- 72 Leser -
  • Auslegung von Willenserklärungen durch das Finanzgericht

    … Die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen gehört zum Bereich der tatsächlichen Feststellungen und bindet den Bundesfinanzhof gemäß § 118 Abs. 2 FGO, wenn sie den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB entspricht und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt, d.h. jedenfalls möglich ist1. Das Revisionsgericht prüft, ob das…

    Rechtslupe- 38 Leser -


  • Kein Anspruch auf Lieferung bei offensichtlich erkennbarem Preisfehler

    … Urteil des AG Dortmund vom 21.02.2017, Az.: 425 C 9322/16 Die Geltendmachung eines Lieferanspruchs bei einem fehlerhaften Angebot in einem Online-Shop verstößt gegen Treu und Glauben und ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den Käufer erkennbar war, dass es sich um ein fehlerhaftes Angebot handelt und im Verhältnis zum Marktpreis ein deutlich zu…

    kanzlei.biz- 104 Leser -
  • Doppelt hält nicht immer besser

    … Der BGH (Beschluss vom 25.1.2017 – XII ZR 69/16) hatte sich mit der doppelten Schriftformklausel in einem gewerblichen Mietvertrag zu befassen. Doppelte Schriftformklauseln lauten häufig: Nebenabreden, Stundungen, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und andere sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Die Abänderung…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 86 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK