Verspätung

    • Zu spät zurück aus dem Urlaub – was müssen Arbeitnehmer befürchten?

      Zu spät zurück aus dem Urlaub – was müssen Arbeitnehmer befürchten? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Urlaub ist wichtig zur Erholung für Arbeitnehmer. Aber auch der schönste Urlaub geht wieder zu Ende und man muss zur Arbeit antreten. Was aber, wenn der Rückflug aus dem Ausland gestrichen wird und der Arbeitnehmer erst mit Verspätung seine Arbeit wieder aufnimmt? Klar is ...

      Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 96 Leser -
    • Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Verspätungen des Arbeitnehmers

      Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Verspätungen des Arbeitnehmers Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Verspätungen des Arbeitnehmers stellen Verstöße gegen seinen Arbeitsvertrag dar. Er hat pünktlich zur Arbeit zu erscheinen. Gelingt ihm das nicht, drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen. Das bedeutet grundsätzlich zunächst eine bzw. mehrere Abmahnungen des Arbeitgebers.

      Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 87 Leser -
  • Verspätet – und doch berücksichtigt

    … Eine fehlerhafte Berücksichtigung von neuem Tatsachenvortrag, der bei richtigem Vorgehen des Berufungsgerichts als verspätet hätte zurückgewiesen werden müssen, kann mit der Revision nicht geltend gemacht werden. Denn Beschleunigungswirkungen, welche die Verfahrensvorschriften des § 67 Abs. 2 und Abs. 4 ArbGG sichern sollen, können ersichtlich…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Fluchtwege aus der Verspätungsfalle

    … In einem Beitrag vor einigen Wochen hatte ich hier die Voraussetzungen der Präklusionstatbestände des § 296 Abs. 1 und 2 ZPO (anhand einer „Checkliste“) dargestellt und darauf hingewiesen, dass eine (berechtigte) Zurückweisung wegen Verspätung in der Praxis eher die Regel als die Ausnahme sein dürfte. Der „sicherste Weg“ wird es aus anwaltlicher…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 117 Leser -
  • Die verspätete Verfahrensrüge

    … Das Revisionsgericht darf grundsätzlich nur solche Verfahrensrügen berücksichtigen, die innerhalb der Revisionsbegründungsfrist in einer den Anforderungen des § 120 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b FGO genügenden Weise angebracht werden1. Eine später angebrachte Rüge ist bereits wegen ihrer nicht fristgerechten Erhebung unzulässig. Bundesfinanzhof, Urteil…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Voraussetzungen der Präklusion gem. §§ 296 Abs. 2 i.v.m. 282 ZPO

    … Entscheidungen, in denen der Bundesgerichtshof Urteile wegen fehlerhafter Anwendung der Präklusionsvorschriften aufhebt, lösen häufig starkes Kopfschütteln aus. Der Beschluss vom 14.03.2017 – VI ZR 205/16 macht insoweit keine Ausnahme und bringt in der Sache auch nichts Neues, beleuchtet aber noch einmal detailliert die Voraussetzungen von §§ 296…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 98 Leser -
  • Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsbegründung

    … von der Frage, ob das Arbeitsgericht der Beklagten hier eine wirksame Frist nach § 61 a Abs. 3 oder 4 ArbGG gesetzt hat, führt die Zulassung des Vortrags der Beklagten aus der Berufungsbegründung jedenfalls in einem solchen Fall nicht zu einer Verzögerung des Rechtsstreits. Landesarbeitsgericht Schleswig -Holstein, Urteil vom 7. März 2017 – 1 Sa 273/16 …

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • BGH: Flucht in die Klageerweiterung (oder Widerklage) bleibt zulässig

    … im Urkundenprozess Klage auf Zahlung der 2015 fälligen ersten Rate erhoben und war damit in erster Instanz unterlegen. Dagegen legte er Berufung ein, nahm Abstand vom Urkundenprozess (§ 596 ZPO) und kündigte zunächst den in erster Instanz gestellten Antrag an. Im Termin zur mündlichen Verhandlung am 19.05.2015 erschien der Kläger nicht, so dass…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 266 Leser -
  • Entschädigung für Tuifly-Passagiere?

    … Verspätung oder Annullierung entschädigt werden, es sei denn, die Fluggesellschaft kann „außergewöhnliche Umstände“ nachweisen, die sich auch durch „alle zumutbaren Maßnahmen“ nicht vermeiden lassen. Hierzu zählen etwa Streiks und außergewöhnliche und extreme Naturereignisse. Die Erkrankung von Besatzungsmitgliedern ist nach der einschlägigen…

    WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 304 Leser -


  • Abwicklung von Reisen bei Verspätung oder Streichung von Flügen

    … Immer wieder kommt es zu Fragen beim Umgang mit Flugverspätungen und Streichungen von Flügen und der Anwendung von BGB bzw. und / oder VO-EG Nr. 261/2004. Dabei gilt derzeit zu unterscheiden, ob es sich um eine Pauschalreise im Sinne von § 651a I BGB handelt, in die der Flug eingebunden ist oder ob der Flug „losgelöst“ von…

    Recht • Steuern • Hamburg- 77 Leser -
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