Verschulden



  • Mieter im Koma – Kündigung wegen Zahlungsverzugs?

    … konkreten Fall ging es um einen Mieter, der wegen eines Hirninfarktes im Krankenhaus war und deshalb die Miete nicht gezahlt hatte. Das Landgericht ist in diesem Fall davon ausgegangen, dass der Mieter den Zahlungsverzug nicht zu vertreten hatte und die Kosten für den Rechtsstreit deshalb, anders als die Vorinstanz, dem Vermieter auferlegt. Wie ist…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 374 Leser -
  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … Die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 ZPO setzt Verschulden voraus, da diese Vorschrift neben dem prozessualen Beugecharakter auch Straffunktion hat, wobei es allein auf das eigene Verschulden des jeweiligen Vollstreckungsschuldners ankommt und eine Zurechnung über § 278 BGB ausscheidet1. Das eigene Verschulden des…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … Die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 ZPO setzt Verschulden voraus, da diese Vorschrift neben dem prozessualen Beugecharakter auch Straffunktion hat, wobei es allein auf das eigene Verschulden des jeweiligen Vollstreckungsschuldners ankommt und eine Zurechnung über § 278 BGB ausscheidet1. Das eigene Verschulden des…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Grobes Verschulden – einer Steuerfachangestellten

    … Für die Beurteilung des groben Verschuldens i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO kommt es auf die persönlichen Umstände, Fähigkeiten und Kenntnisse des Steuerpflichtigen und die besonderen Umstände des Einzelfalles an, so dass das Verhalten des weniger gewandten Steuerpflichtigen anders beurteilt wird als das des gewandten und erfahrenen. Ob ein…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Duschen im Stehen kann vertragswidrige Nutzung sein

    Das Duschen im Stehen kann eine vertragswidrige Nutzung darstellen, wenn die Badewanne nur halbhoch gefliest war und mit jedem Duschen Spritzwasser in die ungefliesten Wandanteile eindringt. Das Landgericht Köln hob deswegen ein Urteil des Amtsgerichts Köln auf, das den Vermieter noch zur Schimmelbeseitigung und Duldung von Mietminderung verurteilt hatte. Die Klage wurde insgesamt abgewiesen.

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 244 Leser -


  • Häufige Fragen zum Schneeräumen

    … – eine Haftung kommt also nur bei Verschulden in Betracht. Das bedeutet also, dass in irgendeiner Form die Schneeräumpflicht nicht (vollständig) erfüllt wurde. Wurde dagegen mustergültig und in voller Übereinstimmung mit den gesetzlichen und richterrechtlichen Vorschriften geräumt und gestreut, trifft einen keine Haftung. Dieses Ideal wird man kaum…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 243 Leser -
  • Minderjährigkeit schützt nicht vor Haftung wegen Urheberrechtsverstoß

    … Urteil des OLG Hamm vom 28.01.2016, Az.: I 4 U 75/15 Auch minderjährige Nutzer einer Tauschbörse können für begangene Urheberrechtsverletzungen in Haftung genommen werden. Die zur Erkenntnis seiner Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht im Sinne von § 828 Abs. 3 BGB besitzt, wer nach seiner individuellen Verstandesentwicklung fähig ist, das…

    kanzlei.biz- 90 Leser -
  • Zur Umsetzungszeit eines Verfügungsverbots

    … Beschluss des OLG Frankfurt a.M. vom 23.06.2016, Az.: 6 W 60/16 Wird der einem Verfügungsverbot unterfallender TV-Spot noch 1,5 Tage nach Zustellung der einstweiligen Verfügung ausgestrahlt, ist darin keine schuldhafte Zuwiderhandlung zu sehen. Dies gilt zumindest dann, wenn die Verfügung keine Begründung enthält und der Verbotsumfang vom…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
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