Veröffentlichung

  • Die Veröffentlichung von Daten der Netzbetreiber

    … Die nicht anonymisierte Veröffentlichung von netzbetreiberbezogenen Daten durch die Regulierungsbehörde ist rechtmäßig. Die Regulierungsbehörde ist nach der am 17.09.2016 in Kraft getretenen Änderung der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) zur Veröffentlichung sogar verpflichtet. So hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in dem hier vorliegenden…

    Rechtslupe- 55 Leser -
  • DIN-Normen urheberrechtlich geschützt

    … Urteil des OLG Hamburg vom 27.07.2017, Az.: 3 U 220/15 Überträgt eine deutsche Normierungsorganisation die von einer europäischen Normierungsorganisation erarbeiteten DIN-Normen in nationale Normen, so stehen der deutschen Organisation die ausschließlichen ureberrechtlichen Nutzungsrechte zu. Darin wird sie verletzt, wenn die Normen von einem…

    kanzlei.biz- 92 Leser -


  • Google & Co. stellen Online-Formulare für Löschanträge bereit

    … personenbezogener Daten andererseits abgewogen. Sollten die Grundrechte des Betroffenen bei dieser Abwägung überwiegen, so ist der betroffene Inhalt aus der Liste der Suchmaschinentreffer zu entfernen. Wichtige Kriterien bei der Abwägung sind etwa, ob die betroffene Person eine Person des öffentlichen Lebens ist, wie lange die Veröffentlichung…

    datenschutzerklaerung.info- 34 Leser -
  • Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers

    … Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter beziehen, unterliegt die Ausgestaltung dieser Funktion der Mitbestimmung des Betriebsrats. Die Arbeitgeberin ist…

    Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 59 Leser -
  • Veröffentlichung des Geburtsjahres im Internet zulässig

    … Pressemitteilung des AG München zum Urteil vom 30.09.2015, Az.: 142 C 30130/14 Wenn von einer in der Öffentlichkeit bekannten Dokumentarfilm-Produzentin das Geburtsjahr im Internet veröffentlich wird, kann sich die Betroffene nicht mit Erfolg auf ihr Persönlichkeitsrecht berufen. Daraus folgt zwar grundsätzlich das Recht selbst zu bestimmen, ob…

    kanzlei.biz- 49 Leser -


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