Vernichtung

    • Welche Unterlagen Sie im Jahr 2018 vernichten können

      (c) BBH Alle Jahre wieder: Der Jahreswechsel naht und damit auch die Möglichkeit, Ihre Aktenschränke zu entrümpeln. Folgende Unterlagen können Sie nach dem 31.12.2017 vernichten: Aufzeichnungen aus 2007 und früher, Inventare, die bis zum 31.12.2007 aufgestellt worden sind, Bücher, in denen die letzte Eintragung im Jahre 2007 oder früher erfolgt ist, Jahresabschlüsse, Lage ...

      Der Energieblog- 102 Leser -
  • Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance

    … Verbreitungsrecht ein. Dieses Recht war hier die Grundlage für die Klage der Erben von Max Pechstein. Wie das Gericht bestätigt hat, schadet die Unkenntnis über die Fälschung des Werkes nicht. Der Kunstliebhaber muss daher in die Vernichtung einwilligen. Der Beitrag Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser -


  • Unterlagen, die Sie im Jahr 2017 vernichten können

    …; Empfangene Handels– oder Geschäftsbriefe und Kopien der abgesandten Handels- oder Geschäftsbriefe, die 2010 oder früher empfangen bzw. abgesandt wurden; sonstige für die Besteuerung bedeutsame Unterlagen aus dem Jahre 2010 oder früher. Aber: für Jahresabschlüsse, Bilanzen, Lageberichte und Inventare ist auf das Kalenderjahr der Erstellung auszustellen…

    Der Energieblog- 426 Leser -
  • EM 2016: Abmahngefahr!

    … Der MarkenBlog stellt heute die EM-Marken vor. Es handelt sich dabei anlässlich der Fußball EM 2016 von der UEFA angemeldete Marken. Die UEFA geht dabei analog der FIFA zu Fußballweltmeisterschaften vor. Es wird ein ganzer Blumenstrauß an Marken angemeldet und an dann an die diversen Partner lizenziert. Das, was die Sponsoren teuer bezahlten…

    Markenserviceblog- 88 Leser -
  • Schutzlücke bei Umwandlung einer Marke

    … wurden weiter verfolgt. Die Frage war jedoch, ob dies aufgrund der zwischenzeitlichen Löschung der Gemeinschaftsmarke und Umwandlung in eine deutsche Marke überhaupt möglich ist? Entscheidung des BGH zur Markenumwandlung Der BGH (Urteil vom 23.09.2015 – Az. I ZR 15/14) verneinte die Ansprüche wegen Markenverletzung weitgehend. Die Ansprüche auf…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
  • Lagebericht über Produkt- und Markenpiraterie

    … Europol und die beim HABM angesiedelte Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums haben den Lagebericht 2015 über Produkt- und Markenpiraterie in der EU vorgelegt. Dem Bericht liegen quantitative und qualitative Erkenntnisse aus Fallstudien zugrunde. Wie im Bericht betont wird, haben Kriminelle die Produkt- und…

    Markenserviceblog- 59 Leser -
  • Bäriges von Haribo und Lindt – Süsse Revanche beim BGH?

    … Vernichtung in Anspruch genommen. Wir merken hier mal ganz leise und zaghaft an, dass jede Menge Verbraucher sich zweifelsohne jederzeit gern an der Vernichtung der süssen Objekte des Streits beteiligen. Naschend. Verbrauchend. Wie es sich für Verbraucher gehört. Im Sinne ausgleichender Gerechtigkeit natürlich an den Produkten beider Seiten der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 84 Leser -
  • Immendorff-Kopie muss nicht vernichtet werden

    … Nach aktueller Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss das vermeintliche Immendorff-Gemälde „Ready-Made de l´Histoire dans Café de Flore” nicht vernichtet werden. Auch die Verbreitung des Werkes ist nach Auffassung des Gerichts rechtmäßig. Die Witwe des im Jahr 2007 verstorbenen Künstlers Jörg Immendorff entdeckte im Mai 2008…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 107 Leser -
  • Ehrlich währt am längsten

    …In der AMARULA/Marulablu-Entscheidung (BGH, Urt. v. 27.03.2013, Az. I ZR 100/11 – AMARULA/Marulablu) beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) u.a. mit dem § 23 MarkenG “Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr 1. dessen Namen oder Anschrift zu…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 23 Leser -


  • Filmaufnahmen von Personen – Probleme mit dem Recht am eigenen Bild

    … bedarf es dafür eines Strafantrages der betroffenen Person. Wesentlich relevanter für den Filmhersteller sind sicherlich Unterlassungs-, Schadensersatz- und Vernichtungsansprüche, die aus dem Bildnisschutz und/oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Betroffenen folgen. Letztlich kann bei nicht erteilter Einwilligung die Veröffentlichung der…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht- 91 Leser -
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