Verkehrszeichen



  • Schutzstreifenregelung für Radfahrer

    … Verwaltungsakt in Form eines Verkehrszeichens in eigenen Rechten verletzt zu sein1. Bei Klagen, deren Streitgegenstand Verkehrszeichen sind, reicht es zur Bejahung der Klagebefugnis grundsätzlich aus, dass ein Verkehrsteilnehmer Adressat eines belastenden Verwaltungsakts in Form eines verkehrsbehördlich angeordneten Ge- oder Verbots geworden ist2…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 170 Leser -
  • Amtliches Grün

    … Überweisungsbeschlusses. Dies ergebe sich nicht aus der Art und Weise der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt und weder Sinn und Zweck des Gesetzes noch Erwägungen der Praktikabilität erforderten dies. Parallelen zur zwingend einzuhaltenden farblichen Gestaltung von Verkehrszeichen oder der Energieeffizienzplakette könnten nicht gezogen werden. Denn die bindende…

    beck-blog- 135 Leser -
  • Die Sicherheit von Radwegen

    … Verwaltungsgericht Braunschweig aus, dass seit einer Gesetzesänderung Ende der 90er Jahre Radfahrer grundsätzlich die Fahrbahn benutzen dürfen. Zur Benutzung von Radwegen seien Radfahrer seither nur dann verpflichtet, wenn die Straßenverkehrsbehörde dies durch Verkehrszeichen anordnet (blaue Schilder mit weißem Fahrrad, gegebenenfalls kombiniert mit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 35 Leser -
  • Verkehrtzeichen in Berlin – 30 km/h wegen Gehwegschäden !?!

    … In Berlin hat man regelmäßig das Gefühl, dass die für Verkehrszeichen zuständigen Beamten nicht viel zu tun haben. Anders wäre das zunehmende Chaos von 30 km/h Schildern in der Stadt nicht zu erklären. Regelmäßig passiert man Hauptstraßen, wo es mit 50 km/h losgeht, dann kommt ein Schild 30 km/h wegen Nachtruhe, dann wieder 50 km/h, um dann…

    strafrechtsblogger- 79 Leser -
  • Komische Beschilderung? Vielleicht kann man vom FV absehen...

    …, unter mehreren Verkehrszeichen angebrachtes Zusatzzeichen (hier nach Angaben der Verteidigung in der Rechtsbeschwerde das Zusatzzeichen 1049-13) nur auf das unmittelbar darüber befindliche Verkehrszeichen, wie aus § 39 Abs. 3 Satz StVO folgt (Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht 41. Auflage § 39 StVO Rn. 31a a. E.). Dennoch kann u. U. ein…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 84 Leser -
  • Verkehrszeichen vergessen – Unschuldig?

    … Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) hat mit Beschluss vom 16.09.2011 (Az.: 2 SsRs 214/11) über die Frage zu entscheiden gehabt, ob eine Fahrtunterbrechung Auswirkungen auf einen Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung hat. Der im Fall betroffene Geschwindigkeitssünder wendet sich vor dem OLG gegen ein Urteil des Amtsgerichts. Dort wurde…

    Schadenfixblog- 85 Leser -


  • Interessantes Posting: "Schilderwaldnovelle"

    … hat bekanntlich im Frühjahr 2009 die Änderung der StVO ("Schilderwaldnovelle") wegen partieller Zitierfehler für nichtig erklärt. Damit hat er sich zum Retter der Kommunen aufgeschwungen, und ihnen die lästige Verkehrsschau [auch] nach alten Verkehrszeichen vorerst erspart. Nunmehr wurde am Freitag endlich eine Neufassung der StVO im Bundesrat (DrS…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 53 Leser -
  • title-14411515

    … ein Urteil im Sinne der Nr. 19.1 BKat: Überholt, obwohl nicht übersehen werden konnte, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen war, oder bei unklarer Verkehrslage und dabei Verkehrszeichen (Zeichen 276, 277) nicht beachtet oder Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295, 296) überquert oder überfahren oder…

    RA J. Melchior, Wismar- 135 Leser -
  • Abstand zwischen Verkehrszeichen und Blitzer

    … Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Besonderheit hier besteht unter anderem darin, dass sich der Blitzer lediglich 200 Meter von dem ersten geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrszeichen (120 km/h) entfernt befindet. Im unserem…

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 388 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK