Verkehrsauffassung

    • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

      In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebrachten patentgeschützten ...

      Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 97 Leser -
  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Wortbedeutung von "Acuka" zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung kommt. Kunden ohne türkische Sprachkenntnisse verstehen den Begriff als Herkunftshinweis, Kunden mit türkischen Sprachkenntnissen als Gattungsbegriff. In solchen Fällen ist Art. 12 lit. b) GMV anzuwenden, wenn der Begriff von einem erheblichen Teil des Verkehrs als Gattungsbegriff verstanden…

    kanzlei.biz- 77 Leser -


  • Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Medikamente

    … Urteil des LG Hamburg vom 25.06.2015, Az.: 327 O 374/14 Bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln – im vorliegenden Fall ein Demenz-Pflaster – genügen die Übereinstimmungen der Produktgestaltung nicht für die Annahme einer unmittelbaren Herkunftstäuschung. Allein schon deshalb, da das Produkt weder vom Arzt noch durch den Patienten nach…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 31 Leser -
  • Drei Banken sehen rot

    … Ob die für die Sparkassen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Farbmarke ROT (konturlos) von den Verkehrskreisen tatsächlich den Sparkassen zugeordnet wird oder die Assoziation von anderen Umständen abhängt prüft derzeit das Bundespatentgericht (BPatG) auf Veranlassung zweier Mitbewerber, die auch rot als Hausfarbe haben. Santander…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
  • Pelikan – Woran denken SIE dabei?

    … entsprechenden Eintragungsunterlagen hat die Klägerin als Anlage K 1 zur Klageschrift vorgelegt. Diese Marke ist auch für Lehrmittel geschützt. Demgegenüber geben nach Auffassung des Berufungsgerichts die weiteren vorgelegten Markeneintragungen keinen weitergehenden Schutz. Die Bildmarken helfen der Klägerin schon deshalb nicht weiter, weil sich deren…

    Jus@Publicumin Markenrecht Zivilrecht- 36 Leser -
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