Unzumutbare Belästigung

  • Spam kann teuer werden

    … Absenderin zunächst abmahnen. Diese gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich im Wiederholungsfall zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 3.000 Euro. Dennoch ließ sie sich nicht davon abhalten, weiterhin Spam u.a. auch an die Werkstattbetreiberin zu versenden. Sie weigerte sich aber, die geforderte Vertragsstrafe zu…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 161 Leser -
  • Drücker am Hörer: Wettbewerbsrecht und Telefonanrufe

    … halten oder durch falsche Angaben Kunden in die Irre führen, können auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Die anwaltliche Erfahrung zeigt, dass es sich lohnt, entschlossen und konsequent gegen unlautere Telefonwerbung vorzugehen. Es ist daher ratsam, die Marketingaktivitäten der Wettbewerber immer im Auge zu behalten und Berichte von Kunden…

    Der Energieblogin Strafrecht Abmahnung- 140 Leser -


  • Belästigung durch „vertrauliche“ Briefwerbung?

    …. Eine Briefwerbung sei grundsätzlich erlaubt. Diejenige Belästigung, welche darin liege, dass das Werbeschreiben nicht bereits auf dem Briefumschlag als Werbung gekennzeichnet ist, sei auch noch nicht als unzumutbar zu qualifizieren. Dies gelte jedenfalls dann, wenn der Werbecharakter nach dem Öffnen des Briefes sofort und unmissverständlich erkennbar…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 55 Leser -
  • „Freunde finden“-Funktion von Facebook ist unzulässig

    … Urteil des BGH vom 14.01.2016, Az.: I ZR 65/14 a) Einladungs-E-Mails, die der Anbieter eines sozialen Netzwerks im Internet an Empfänger sendet, die nicht Mitglieder des sozialen Netzwerks sind und in den Erhalt der E-Mails nicht ausdrücklich eingewilligt haben, stellen eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar. b) Der…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Schutzbereich des § 7 UWG erfasst nicht die Entscheidungsfreiheit bei Werbeanrufen

    … die belästigende Werbung zu einer Bindung von Ressourcen des Empfängers (z.B. Zeitaufwand, Kosten für Faxpapier, Vorhaltekosten von Empfangseinrichtungen, Entsorgungskosten) führt. c) § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG bezweckt nicht den Schutz der Entscheidungsfreiheit der Verbraucher und sonstigen Marktteilnehmer vor Belästigungen durch Werbeanrufe. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 59 Leser -
  • Unzulässiger Preisvergleich in Virensoftware

    … Das wettbewerbswidrige Abfangen von Kunden hat viele Gesichter. Allen ist gemeinsam, dass auf Kunden, die bereits einem Mitbewerber zuzurechnen sind, unangemessen eingewirkt wirkt, um diese zu einer Änderung ihres Kaufentschlusses zu drängen. Über eine unter diesem Gesichtspunkt verseuchte Antivirensoftware hatte das LG Hamburg zu befinden…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 70 Leser -
  • Telefonische Kundenbefragung als unzumutbare Belästigung

    … handele sich folglich um eine geschäftliche Handlung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, die nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG eine unzumutbare Belästigung im Sinne einer unzulässigen Telefonwerbung darstellt. Erforderlich sei mithin die ausdrückliche Einwilligung des Angerufenen.Aufgrund der Rücknahme der Revision durch „nhi2“ ist das Urteil inziwischen rechtskräftig. Die Telekom hat derartige Anrufe also zukünftig zu unterlassen oder muss ihre Kunden im Vorfeld um Erlaubnis fragen. …

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 172 Leser -


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