Unwahre Tatsachenbehauptung

  • LG Hamburg: Google haftet für „Suchtreffer-Snippets“

    … Im Jahr 2014 entschied das LG Hamburg (Az.: 324 O 660/12), dass Google für den Inhalt seiner Suchtreffer-Snippets – ab Kenntniserlangung – auf Unterlassung haftet. Mit seinem Urteil vom 07.11.2014 wich das Landgericht von der, bis zu diesem Zeitpunkt, herrschenden Meinung ab. Denn bislang hatte die Rechtsprechung Ansprüche gegenüber Google…

    Internetrecht München- 70 Leser -


  • Persönlichkeitsrechtsverletzung bei behaupteter Vaterschaft

    … Urteil des AG München vom 21.07.2016, Az.: 161 C 31397/15 Wird das Bild eines Mannes mit dem Zusatz, er wäre der Vater eines bestimmten Kindes, auf verschiedenen Plattformen Sozialer Medien verbreitet, handelt es sich nicht um ein Werturteil, sondern um eine Tatsachenbehauptung. Dementsprechend verletzt diese Äußerung das Persönlichkeitsrecht…

    kanzlei.biz- 97 Leser -
  • Tatsache oder Meinung?

    …Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit. Hierdurch wird auch bei der zivilrechtlichen Vorschriften Bedeutung und Tragweite des Grundrechts der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG bereits insofern verkannt, als es in verfassungsrechtlich nicht mehr tragbarer Weise das…

    Rechtslupein Zivilrecht- 84 Leser -
  • „Teilen“-Funktion dient lediglich Verbreitung eines Postings

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 26.11.2015, Az.: 16 U 64/15 Die bei Facebook verfügbare, sogenannte „Teilen“-Funktion bietet den Nutzern der Social-Media-Plattform die Möglichkeit, auf private Beiträge anderer Nutzer aufmerksam zu machen. Dabei macht sich der jeweilige Nutzer einen Post durch Teilen nur dann zu eigen, wenn er sich mit der…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
  • Bestimmung des Streitgegenstands bei rechtswidrigen Äußerungen

    … Urteil des OLG Hamburg vom 01.12.2015, Az.: 7 U 68/15 Der Streitgegenstand wird durch den Klageantrag und den Lebenssachverhalt bestimmt, aus dem die begehrte Rechtsfolge hergeleitet wird. Unerheblich für den Streitgegenstand sind demnach etwaige Einwendungen der Gegenseite. Beruft sich die Antragsgegnerin zur Rechtfertigung ihrer Äußerungen auf…

    kanzlei.biz- 50 Leser -
  • OLG Frankfurt: Unwahre Tatsachenbehauptung vs verbale Übertreibung

    … Bezeichnung eines Verhaltens als “kriminell” noch von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sein kann. Leitsätze des Verfassers 1. Bei einer Äußerung, wonach ein bestimmtes Verhalten “nie” auftrete, kann es sich um eine als Stilmittel eingesetzte verbale Übertreibung handeln. 2. Durch die Verwendung des Wortes “nie” in einer Äußerung wird nicht…

    Thomas Rader/ Kanzlei Raderin Medienrecht- 124 Leser -


  • Negative eBay-Bewertung: Warnung vor Verkäufer unzulässig

    …, der Verkäufer sei nicht willens oder nicht in der Lage mangelfreie Ware zu liefern. Diese Behauptung sei für sich genommen unwahr (Amtsgericht Bonn, Urteil vom 09.01.2013, Az. 113 C 28/12). Der eBay-Käufer muss die negative Bewertung nun entfernen lassen und die Kosten der Abmahnung tragen. Sie sind Betreiber eines eBay-Shops und eine Auktion wurde zu Unrecht negativ bewertet? Wir helfen Ihnen gerne hiergegen vorzugehen. Tobias Kohl, LL.M. Rechtsanwalt …

    DOPATKAin Medienrecht Abmahnung- 80 Leser -
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17.08.2017 324 O 660/12 Abschlussschreiben Volle Geschäftsgebühr Achtung Des Privatlebens Allgemeines Persönlichkeitsrecht Amtsgericht Frankfurt Az. 022 O 560/17 Beleidigung Beweistatsachen Datenschutz E Commerce & Recht Ebay Ehrverletzung Entscheidungen Erfahrungsbericht Eugh Facebook Fliegender Gerichtsstand Gericht Gerücht Geschäftsschädigung Gewerblicher Rechtsschutz Google Google Urteil Grundrechte Haftungsrisiko Immobilienfonds Informationsinteresse Internet Internetplattform Internetrecht Kentnisserlangung Kunsturhg Landgericht Lg Augsburg Lg Hamburg Magazin Medienrecht Medienrecht & Persönlichkeitsrecht Meinung Meinungsfreiheit Meinungsäußerung Namensnennung Negative Bewertung Ohne Namensnennung Olg München Onlinerecht Persönlichkeitsrecht Persönlichkeitsrechtsverletzung Posting Presse Und Medienrecht Pressemitteilungen Presserecht Privatsphäre Prozessrecht Prüfpflichten Recht Am Eigenen Bild Recht Auf Vergessen Rechteinhaber Rechteinhaberschaft Rechtsverletzer Rechtswidrige Berichterstattung Richter Schmähkritik Schutz Der Presse Schutz Personenbezogener Daten Social Media & Recht Social Media Recht Streitgegenstand Suchmaschinenbetreiber Suchmaschinenhaftung Suchtreffer Suchtreffer Snippets Tatsache Tatsachenbehauptung Tatsachenkern Teilen Textausschnitt Unterlassen Unternehmen Unvollständige Zitate Unwahre Behauptung Unwahre Berichterstattung Urteil Urteile Verdacht Verdachtsberichterstattung Veröffentlichung Fremder E Mails Vi Zr 269/12 Webseitenbetreiber Website Werturteil Wettbewerbsrecht Zivilrecht Zueigenmachung § 1004 Bgb § 823 Abs. 1 Bgb äußerungsrecht öffentlichkeitswert
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