Unternehmer

    • Das neue Werkvertragsrecht 2018

      Am 01.01.2018 ist die Gesetzesänderung zum Werkvertragsrecht in Kraft getreten. Dabei handelt es sich um die größte Reform in diesem Bereich seit dem Bestehen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Sowohl Bauunternehmer, Ingenieure und Architekten, als auch Verbraucher sind von den Neuerungen betroffen. Im Folgenden sollen die wichtigsten Änderungen herausgestellt und erläutert werden.

      WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 141 Leser -
  • Bordellumsätze – und ihre Zurechnung

    … Bereich der Prostitution Unternehmer i.S. des § 2 Abs. 1 UStG grundsätzlich derjenige ist, der als Unternehmer nach außen auftritt, dass es insoweit darauf ankommt, ob der Unternehmer (z.B. in seiner Werbung) gegenüber dem Kunden als Inhaber eines Bordellbetriebs und Erbringer sämtlicher Dienstleistungen (einschließlich der Verschaffung von…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Pokergewinne – und der Anteil des Finanzamtes

    … Ein “Berufspokerspieler” erbringt keine Leistung im Rahmen eines Leistungsaustausches gegen Entgelt, wenn er an Spielen fremder Veranstalter teilnimmt und ausschließlich im Falle der erfolgreichen Teilnahme Preisgelder oder Spielgewinne erhält. Zwischen der (bloßen) Teilnahme am Pokerspiel und dem im Erfolgsfall erhaltenen Preisgeld oder Gewinn…

    Rechtslupe- 60 Leser -


  • Unternehmer-Darlehensverträge

    … Kürzlich hat der BGH seine Rspr. zu Verbraucherdarlehen auch auf Unternehmer-Darlehensverträge übertragen und einmalige, laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte in AGB für unwirksam erklärt. Bankkunden müssen nun prüfen, ob sie ggf. Rückforderungsansprüche geltend machen können, dabei ist die Verjährung ganz entscheidend zu beachten. Urteil vom…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 33 Leser -
  • Die Heilpädagogin – als freie Mitarbeiterin

    … Die Beschränkung der Umsatzsteuerfreiheit für Eingliederungsleistungen gemäß § 4 Nr. 16 Buchst. h UStG auf die Leistungen von Unternehmern, mit denen eine Vereinbarung nach § 75 SGB XII besteht, ist unionsrechtskonform und eine über den Anwendungsbereich dieser Vorschrift hinausgehende Steuerfreiheit unter Berufung auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. g…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Regelung der Unternehmensnachfolge mittels Testament

    … Eine erfolgt durch ein sog. Unternehmertestament, bei dem neben den familien- und erbrechtlichen sowie steuerrechtlichen Regelungen auch das Handels- und Gesellschaftsrecht zu beachten sind. Das Testament eines selbständigen Unternehmers ist daher immer eine komplexe Angelegenheit, da die wesentlichen Aspekte für die Gestaltung des Testaments…

    Udo Schwerdin Erbrecht- 106 Leser -
  • Neue Informationspflichten für Unternehmer gegenüber Verbrauchern

    … Seit dem 01.02.2017 ist durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz („VSBG“) eine weitere Informationspflicht für Unternehmer gegenüber Verbrauchern hinzugekommen. Ziel des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ist es, Verbrauchern mit einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle eine flächendeckende alternative…

    KÜMMERLEIN 360°- 37 Leser -
  • Umsatzsteuerliche Organschaft

    … Eine umsatzsteuerliche Organschaft zwischen einem Unternehmer als Organträger und einer juristischen Person als Organgesellschaft (= Organkreis) führt dazu, dass eine Organgesellschaft im Rahmen der Umsatzsteuer nicht selbständig tätig ist und somit nicht als Unternehmer i.S.d. Umsatzsteuerrechts angesehen wird. Vielmehr sind die Rechte und…

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 90 Leser -
  • Neue Informationspflichten bei Verbrauchergeschäften

    … Vorschriften des Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) ergänzt. Allgemeine Informationspflichten Unternehmer, die eine Website betreiben oder Allgemeine Geschäftsbestimmungen verwenden, müssen nunmehr zusätzlich die Verbraucher in transparenter Form darüber informieren, inwieweit sie bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren…

    KÜMMERLEIN 360°- 77 Leser -
  • Die Gemeinde als Unternehmer

    …Eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist nur dann Unternehmer, wenn sie eine wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne einer nachhaltigen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen gemäß § 2 Abs. 1 UStG ausübt, die sich innerhalb ihrer Gesamtbetätigung heraushebt. Fehlt es hieran, kann sie nicht gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 2 ……

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Die häufigsten Fehler bei der Existenzgründung

    … werden bereits in einem großen Fundus an Recherchen, Analysen und Veröffentlichungen beschrieben und erläutert. Eigentlich ist dem nichts neues hinzuzufügen, mal abgesehen von meinen eigenen Erfahrungen. Letztere bestätigen jedoch nur die bekannten Fakten, dass Existenzgründer tatsächlich immer wieder die gleichen Fehler begehen. Daher sah ich…

    Udo Schwerd- 132 Leser -


  • Preiserhöhungsklausel im unternehmerischen Verkehr

    … Die Frage der Wirksamkeit von Preiserhöhungsklauseln stellt sich täglich. Während Preiserhöhungsklauseln gegenüber einem Verbraucher bereits gem. § 309 Nr. 1 BGB unwirksam sind, wenn sie (außerhalb von langfristigen Vertragsbeziehungen) eine Preiserhöhung von Waren oder Leistungen innerhalb von vier Monaten seit Vertragsschluss vorsehen, sind…

    KÜMMERLEIN 360°- 115 Leser -
  • Rückwirkende Berichtigung einer Rechnung möglich

    … Erfahrene Unternehmer wissen mittlerweile, dass es im Bereich der Umsatzsteuer und insbesondere beim Vorsteuerabzug auf einige Formalien ankommt, die für eine ordnungsgemäße Rechnung gesetzlich vorgeschrieben sind. Die entsprechenden Regelungen sind in den §§ 15 i.V.m. 14, 14a UStG nachzulesen. Nichtsdestotrotz kommt es immer wieder vor, dass die…

    Udo Schwerd/ blogmbh.dein Steuerrecht- 51 Leser -
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