Unterhaltsvorschuss

  • Unterhaltsvorschuss – für in Portugal lebende Kinder

    … in Deutschland bei ihrer Mutter, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Nach ihrer Trennung vom Vater der Kinder nahm die Mutter eine Berufstätigkeit in Deutschland auf. Seit Ende des Jahres 2009 wohnen die Kinder in Portugal, wo ihre Großmutter lebt und ihre Mutter einen weiteren Wohnsitz begründete. Nachdem der Vater für die Kinder keinen…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Gesetz zum Unterhaltsvorschuss geändert

    …: www.RoFaSt.de Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Familienrecht abgelegt und mit allein erziehend, Änderung, Eltern, Gesetz, Lebensunterhalt, Unterhaltsvorschuss verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    rofast.de- 71 Leser -


  • Unterhaltsansprüche im vereinfachten Verfahren – und der Umzug des Kindes

    …Allein der Umstand, dass das unterhaltsberechtigte Kind während eines von der Unterhaltsvorschusskasse betriebenen vereinfachten Verfahrens in den Haushalt des Unterhaltspflichtigen wechselt, lässt die Zulässigkeit dieses Verfahrens für Unterhaltsansprüche aus der Zeit bis zum Obhutswechsel unberührt1. Dass das Familiengericht den Kindesunterhalt…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • DStGB: Kompromiss beim Unterhaltsvorschuss richtiger Ansatz

    …Grundsätzlich begrüßt der Deutsche Städte-und Gemeindebund, dass künftig alle Kinder bis zum 18. Lebensjahr einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss haben. Die bisherige Regelung, die einen Anspruch nur bis zum 12. Lebensjahr vorsah, wird dem Bedarf nicht gerecht, denn erfahrungsgemäß haben Kinder in der Pubertät einen besonderen Bedarf. Richtig ist es auch, dass dieser Anspruch für ältere […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 37 Leser -
  • Unterhaltsvorschuss – und der Schadensersatzanspruch des Landes

    … Der Anspruch aus vorsätzlicher Verletzung der Unterhaltspflicht steht hinsichtlich des durch Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz entstandenen Schadens dem jeweiligen Land zu. Dieser Schadensersatzanspruch steht derjenigen öffentlichen Kasse zu, die die Aufwendungen für die an die Stelle der Unterhaltsleistungen tretenden…

    Rechtslupe- 62 Leser -


  • Vorsätzliche Verletzung der Unterhaltspflicht – und der Schadensersatzanspruch

    … Macht der Gläubiger einen (nicht der Restschuldbefreiung unterliegenden) Schadensersatzanspruch aus vorsätzlicher Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern geltend, kann er sich hinsichtlich des Unterhaltsbedarfs und der Unterhaltsbedürftigkeit eines minderjährigen Kindes in Höhe des Mindestunterhalts auf § 1612a BGB…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Unterhaltsvorschuss – und die spätere Umschreibung des Unterhaltstitels auf das Kind

    … Interessenlagen vor. Der Zweck der gemäß § 120 Abs. 1 FamFG auch für die Vollstreckung in Ehe- und Familienstreitsachen anwendbaren Vorschrift des § 727 ZPO besteht darin, die zur Vollstreckung notwendige Anpassung eines bestehenden Vollstreckungstitels an nachträgliche Veränderungen der materiellen Berechtigung bzw. Verpflichtung zu ermöglichen9…

    Rechtslupe- 294 Leser -
  • Unterhaltsvorschuss – nur ein zeitlich limitierter Schutz vor Kinderarmut?

    … Unterhaltsvorschusszahlungen durch den Staat oder mit Erreichen des 12. Lebensjahres keinen Unterhaltsvorschuss mehr erhalten. Mancher wird hier einwenden, dass diese Bezugsdauer immerhin bis zu einem Alter gewährt werde, in welchem Alleinerziehende mindestens Teilzeittätigkeiten ausüben können, bereits vorher Anspruch auf KiTa- und KiGa-Plätze haben und ab dem 12…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 187 Leser -
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