Unmittelbar

  • (K)ein Mythos? – Unsere Abhängigkeit vom russischen Gas

    … Um es vorweg zu nehmen: Russland bleibt zumindest auf mittlere Sicht das Rückgrat der Energieversorgung in Europa. Zwar existieren Puffer, sollten Lieferungen über die Ukraine ausfallen, doch ansonsten bestehen kurzfristig nur wenig Alternativen. Mittel- bis langfristig hat Europa aber Möglichkeiten zu diversifizieren. Eigentlich gebietet es die…

    Verfassungsblog- 37 Leser -


  • Genehmigung einer Unterbringung eines Betreuten entgegen dem Sachverständigengutachten

    … einer Selbstschädigung setzt voraus, dass der Betreute auf Grund seiner psychischen Krankheit oder seiner geistigen oder seelischen Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann1. Dieses Erfordernis lässt sich dem Gesetz zwar nicht unmittelbar entnehmen, ergibt sich aber aus der Erwägung, dass der Staat von Verfassungs wegen nicht das Recht hat…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Magnetschmuck aus der Apotheke

    … Mit Magneten versehene Schmuckstücke gehören nicht zu den apothekenüblichen Waren und dürfen deshalb in Apotheken weder angeboten und verkauft werden. Dies entschied jetzt das Bundesverwaltungsgeriht in dem Fall eines selbstständigen Apothekers, der sich gegen eine Ordnungsverfügung wandte, mit der ihm die beklagte Stadt Hamm den weiteren Verkauf…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Die Unterlassungsverpflichtung einer GbR – und die Pflichten ihrer Gesellschafter

    … Besteht eine vertragliche Unterlassungsverpflichtung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, haften ihre Gesellschafter regelmäßig allein auf das Interesse und nicht persönlich auf Unterlassung, falls die Gesellschaft das Unterlassungsgebot verletzt. Wird eine Unterlassungserklärung für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts abgegeben, nachdem sie…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Berliner Grundstücke und das “Rückfallvermögen”

    … solcher Rückfallansprüche eine Frist von einem Jahr und für die Geltendmachung von Eigenbedarf des Bundes daran anschließend ein weiteres Jahr vor. § 5 Reichsvermögengesetz Vermögensrechte des Deutschen Reichs (§ 1), die ein Land oder eine Gemeinde (Gemeindeverband) unmittelbar oder durch einen Dritten dem Deutschen Reich auf Grund eines…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 2

    … in Betrieb gegangen sind – werden dagegen zweifach privilegiert: Zum einen gelten für sie zum Teil weniger strenge Grenzwerte. Für eine Anlage, die nach §§ 67 Abs. 2, 67a Abs. 1 BImSchG oder vor Inkrafttreten des BImSchG nach § 16 Abs. 4 GewO anzuzeigen war oder für die erstmals eine Genehmigung gemäß § 4 oder § 16 BImSchG vor dem 27.11.2002…

    Der Energieblog- 85 Leser -
  • Magnetisch angezogen von und ausgeschmückt in der Apotheke?

    … In einem Verfahren gegen die Stadt Hamm wendet sich ein selbstständiger Apotheker gegen eine Ordnungs­verfügung, mit der ihm die Beklagte untersagte, in seiner Apotheke Magnetschmuck zu verkaufen. Die Stadt begründete dies damit, Magnetschmuck gehöre nicht zu dem nach der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO 2004) zulässigen Warensortiment. Es…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 53 Leser -


  • Sie bekämpfen Information und Transparenz

    … Der Herausgeber des Guardian hat der BBC gegenüber erklärt, dass Downing Street, also Premierminister David Cameron, unmittelbar in die Maßnahme des GCHQ gegenüber der Zeitung involviert gewesen sei, Festplatten mit den Snowden-Files zu vernichten. Die Hintergründe erläutert Alan Rusbridger im Guardian ausführlicher. Man kann der Ansicht sein…

    Internet-Law- 37 Leser -
  • Haben Sie Marken und vor allem: Nutzen Sie diese auch?

    … Markt eingeführten Namen, Produktbezeichnungen und Logos schlicht und einfach von der Konkurrenz übernommen werden – und wer wird schon gern mit einem Mitbewerber verwechselt? Um dies zu verhindern, empfiehlt es sich, die eigenen Geschäftszeichen als Marke registrieren zu lassen. Zwar können auch nicht eingetragene Marken Schutz beanspruchen, aber…

    Der Energieblogin Markenrecht Abmahnung- 29 Leser -
  • Der Begriff des Angriffs bei der Notwehr nach § 32 StGB

    …, liegt in der Regel kein Angriff vor. Anders ist es jedoch, wenn das Verhalten seiner objektiven Tendenz nach unmittelbar auf eine Verletzung des Rechtsguts gerichtet ist, z.B. beim absichtlichen Versperren eines Fluchtweges. Ein Angriff kann zudem auch durch Unterlassen begangen werden, wenn den Täter eine Rechtspflicht zum Handeln trifft. weitererzählen/speichern …

    strafrechtsblogger- 54 Leser -
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