Umweltrecht



  • Seminar zur Trinkwasserverordnung

    … Dr. Sebastian Conrad referiert bei einem Seminar der Baukammer Berlin zur Trinkwasserverordnung. Zu den Themen des Seminars gehören u. a. der Anwendungsbereich der Trinkwasserverordnung, die verordnungsrechtlichen Anforderungen an die Trinkwasserbeschaffenheit, die Pflichten der Unternehmer und Inhaber von Wasserversorgungsanlagen sowie die…

    Dr. Sebastian Conrad- 42 Leser -
  • Umweltverträglichkeitsprüfung – und der Verfahrensfehler

    … § 4 UmwRG unterscheidet zwischen absoluten Verfahrensfehlern nach Absatz 1 und relativen Verfahrensfehlern nach Absatz 1a. Auf, bVerfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1 UmwRG§ 4 Abs. 1a Satz 1 UmwRG klar, dass für sie § 46 VwVfG gilt mit der Folge, dass die Aufhebung eines Verwaltungsakts nicht allein wegen dieses Fehlers beansprucht werden kann…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Born to be complicated – Änderungen im Finanzmarktrecht

    …, Energie, Energiehandel, Europarecht, Kraftwerke, Umweltrecht Tagged Anlagenbetreiber, CO2-Zertifikate, Emissionshandelsrichtlinie, Emissionsrechte, Finanzmarktrecht, Kreditwesengesetz, Luftfahrzeugbetreiber, MiFID, MiFID II, Nebentätigkeitsausnahme, Wertpapierhandelsgesetz, Zertifikatehändler Feb·15…

    Der Energieblog- 68 Leser -
  • Fortsetzung oder Neuanfang? – der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD

    … (c) BBH Gut Ding will Weile haben. So könnte man meinen, betrachtet man den Zeitraum zwischen der Bundestagswahl am 24. September 2017 und heute. Doch schließlich ist es vollbracht, der Koalitionsvertrag der Großen Koalition ist verfasst, verfügbar und bereits in aller Munde. Damit ist – abgesehen vom anstehenden Mitgliedervotum der SPD über…

    Der Energieblog- 69 Leser -
  • Fördergelder nach der Kommunalrichtlinie: Antragsfenster offen bis zum 31.3.2018

    … Antrag stellen. Die Fördermöglichkeiten durch die Kommunalrichtlinie sind Teil der Nationalen Klimaschutzinitiative des BMUB. Zwischen 2008 und 2017 wurden schon mehr als 12.000 Klimaschutzprojekte in über 3.500 Kommunen gefördert. Das Spektrum der förderfähigen Projekte ist ebenso vielfältig wie der Kreis der Antragsberechtigten. Die Entwicklung von…

    Der Energieblog- 64 Leser -
  • BVerwG: Festsetzung von Emissionskontingenten für ein Gewerbegebiet

    …Sachgebiete: Bau, Boden, Planung; Kommunalrecht; Immissionsschutzrecht / BVerwG, Urt. v. 07.12.2017 – BVerwG 4 CN 7.16 / Schlagworte: einheitliches Emissionskontingent für sechsgeschossiges Gewerbecenter; gebietsübergreifenden Gliederung von Gewerbegebieten Leitsätze: Werden für ein Baugebiet nach § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO Emissionskontingente festgesetzt, wird das Gebiet nur dann im Sinne der Vorschrift gegliedert, wenn […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 39 Leser -
  • Umgang mit dem Interimsverfahren bei der Zulassung von Windenergieanlagen

    … referierten Voraussetzungen nicht vorliegen, nicht durch Runderlasse auf Landesebene außer Kraft gesetzt werden, vgl. § 31 GG (ausdrücklich Thiel, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Juli 2017, § 48 BImSchG Rz. 10). In Genehmigungsverfahren für Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen werden die Genehmigungsbehörden nunmehr trotzdem regelmäßig…

    Jörn Bringewat/ Jurop.org- 41 Leser -


  • Klimaschutz durch Abwärmenutzung

    … im Regelfall 30 Prozent der förderfähigen Investitionskosten. Für den Fördergegenstand außerbetriebliche Nutzung von Abwärme können im Regelfall sogar 40 Prozent der förderfähigen Investitionskosten gefördert werden. Kleine und mittlere Unternehmen erhalten zusätzlich einen Bonus in Höhe von 10 Prozent auf die förderfähigen Investitionskosten. Dies…

    Der Energieblog- 91 Leser -
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