Ufer

  • Zur (Un-)Zulässigkeit von Vertriebsbeschränkungen bei Ebay

    …Vielen Herstellern ist der Vertrieb ihrer Markenprodukte über Ebay ein Dorn im Auge. Daher versuchen sie, den Händlern diesen Vertrieb durch entsprechende Vertriebsbeschränkungen zu untersagen. Eine neue Gerichtsentscheidung zeigt, dass dies nicht so einfach möglich ist. Rechtsnormen: § 33 GWB, § 2 Abs. 1 GWB Mit Urteil vom 19.09.2013 (Az. 2 U 8/09…

    Dr. Graf- 29 Leser -


  • BMF-Schreiben vom 19. September 2013 – IV D 3 – S 7279/13/10002 -

    … Umsatzsteuer; Vordruckmuster für den Nachweis für Wiederverkäufer von Erdgas und/oder Elektrizität für Zwecke der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers: Mit dem BMF-Schreiben wird das Vordruckmuster für den Nachweis für Wiederverkäufer von Erdgas und/oder Elektrizität (Vordruckmuster USt 1 TH) bekannt gegeben. Umsatzsteuer…

    STEUERRECHT- 66 Leser -
  • Bei Hotmail fragen wir erst gar nicht

    … Unser Mandant hatte was teures bestellt, die Lieferung kam aber nicht bei ihm an. Weil sie nie abgeschickt wurde. So richtige Anknüpfungspunkte gab es für die Ermittler bei der örtlichen Polizei leider nicht; der Täter hat wohl fingierte Adressdaten verwendet. Mit einer Ausnahme. Mein Mandant hatte von dem Verkäufer mal eine Antwort auf eine…

    LawBlog- 394 Leser -
  • Online-Auktionen - privat oder doch gewerblich?

    … Der polnische Fiskus hat es nicht gern, wenn auf die Entrichtung der Umsatzsteuer verzichtet wird. Im vorliegenden Fall hat ein Unternehmer, dessen wirtschaftliche Tätigkeit die Veräußerung von Waren über eine Online-Auktionsplattform umfasste, Teile seiner privaten Sammlung auf diesem Weg ebenfalls zum Verkauf angeboten und auch Käufer gefunden…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 9 Leser -
  • Die Null-Lösung für Direktor Skirl: Knast-Koch

    … etwas älterer Artikel der Frankfurter Allgemeinen, in dem der Leiter zitiert wird: „Ohne einen gewissen Sarkasmus wird man es hier nicht aushalten“, sagt er. „Behandlungsduselei ist auch nicht mein Ding“, sagt er. Herr Skirl scheint sich auf dem selben Niveau zu bewegen, das er Herrn D. attestiert. Vielleicht wäre er auch besser Knast-Koch geworden…

    kanzlei-hoenig.de- 121 Leser -
  • Der Wanderwagen

    … Im Gebrauchtwagenhandel macht es für die Kaufentscheidung des Käufers einen beträchtlichen Unterschied, ob das Fahrzeug einen oder drei Vorbesitzer hatte. Die falsche Angabe eines Vorbesitzers statt in Wirklichkeit dreier beim Gebrauchtwagenhandel stellt einen Sachmangel im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB dar. So entschied es das OLG…

    kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 238 Leser -


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