U-Haft

  • Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr

    …Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr…

    strafrechtsblogger- 122 Leser -


  • Prank endet im Knast

    … gleich explodieren werden. Einige Passanten rennen in Panik weg, andere interessiert das überhaupt nicht. Lustig ist das jedenfalls nicht mehr, eher geschmacklos – und strafbar wohl übrigens auch. Die Staatsanwaltschaft Hamburg leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens (§ 126 StGB), Nötigung (§ 240 StGB) und…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 342 Leser -
  • U-Haft I: Hungerstreik, oder: Wer hungert, will fliehen.

    … der Untersuchungshaft. Der BGH bejaht den dringender Tatverdacht der Beteiligung des AAngeklagten als Mitglied an der Organisation „Jabhat al-Nusra“. So weit, so gut. Und er macht (natürlich) Ausführungen zur Fluchtgefahr, die er dann wie folgt begründet: 2. Beim Angeklagten besteht der Haftgrund der Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO). Der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser -
  • Besuchsüberwachung, oder: Keine Verdachtsüberwachung

    … überwachen sei. Begründung: Es bestehe die Gefahr , dass der Beschuldigte Verdunklungshandlungen durch Einwirken auf Zeugen vornehme, da eine hohe Straferwartung gegeben sei. Das LG Magdeburg hat im LG Magdeburg, Beschl. v. 04.07.2016 – 22 Qs 143 Js 14979/16 (29/16) – die Beschränkungen – wie zu erwarten – aufgehoben. Begründung: „Für die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser -


  • Der Besuch der eigenen Ehefrau/Mittäterin im Knast…

    … entnommen openclipart.org Das OLG Düsseldorf hat sich vor einiger Zeit im OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.10.2015 – III-3 Ws 231/15 – mit der Frage des Besuchs der eigenen Ehefrau eine U-Haft-Gefangenen befasst, wenn diese potentielle Mittäterin ist. Das OLG sagt: Ja, sie darf – Art. 6 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK lassen grüßen -, aber unter…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser -
  • U-Haft: Darf‘s auch ‘n bisschen mehr sein?

    … Bis zum Abschluss eines Strafverfahrens vergeht regelmäßig eine ganze Menge Zeit. Ein erstinstanzliches Urteil liegt nicht selten erst viele Monate nach der Tat vor. Problematisch wird ein sich in die Länge ziehendes Strafverfahren aber spätestens, wenn der Angeklagte die ganze Zeit in Untersuchungshaft sitzt. Mit einem solchen scheinbar nicht…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 197 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK