Topartikel

    • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

      In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme des mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebrachten patentgeschützten ...

      Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 98 Leser -
  • BGH, X ZB 1/17 – Mehrschichtlager

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • BGH zu Arbeitnehmererfindungen

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 75 Leser -
  • BGH, X ZB 7/15

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 55 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • BGH, X ZR 119/14 – Gestricktes Schuhoberteil

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 64 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • BGH, I ZR 207/14 – ARD-Buffet

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 65 Leser -
  • Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem BPatG

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

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  • BGH, I ZR 20/15 – GVR Tageszeitungen III

    … 24 Okt2016 BGH, I ZR 20/15 – GVR Tageszeitungen III Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Topartikel BGH, Urteil vom 15. September 2016 – I ZR 20/15 – GVR Tageszeitungen III Amtliche Leitsätze: a) Aus den in § 36 Abs. 2 UrhG geregelten allgemeinen Voraussetzungen für die zur Aufstellung von gemeinsamen Vergütungsregeln zugelassenen…

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 36 Leser -
  • BGH, X ZR 114/13 – Wärmetauscher

    … 24 Aug2016 BGH, X ZR 114/13 – Wärmetauscher Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Patentrecht, Topartikel BGH, Urteil vom 10. Mai 2016 – X ZR 114/13 – Wärmetauscher Amtlicher Leitsatz: a) Die Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs kann grundsätzlich zur richtigen Auslegung des Hauptanspruchs eines Patents…

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 118 Leser -
  • Geplante Änderung des Doppelschutzverbots

    … Referentenentwurf schlägt in Artikel 1 Nr. 1 lit. c) vor, dass für – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung und – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Bündelpatent, das der ausschließlichen Zuständigkeit des Einheitspatentgerichts (EPG) unterliegt, kein…

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  • Eingeschränkte Klarheitsprüfung im DE-Verfahren

    … 03 Apr2016 Eingeschränkte Klarheitsprüfung im DE-Verfahren Written by Dr. Florian Meier. Posted in Topartikel In der Entscheidung BGH, X ZR 11/13 – Fugenband, deren Leitsätze bereits früher in diesem Blog berichtet wurden, befasste sich der X. Senat unter anderem mit der Frage, ob in einem Rechtsbestandsverfahren geänderte Patentansprüche auf…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 64 Leser -


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