Tmg

  • Die Cookie-Situation ab der DSGVO im Mai 2018

    … Notice: Undefined offset: 1 in /data/www/p29web/wp-content/plugins/rss-image-feed/class-lib/A5_ImageClass.php on line 429 Muss der Online-Händler die Nutzer seiner Webseite nicht nur über die Verwendung von Cookies informieren, sondern beim Aufrufen der Webseite deren ausdrückliche Einwilligung einholen? Dies war schon bei der bisherigen…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 97 Leser -
  • TMG-Änderung: Störerhaftung abgeschafft.

    … Freies WLAN für alle. Nachdem die Reformversuche 2016 nicht hielten, was sie versprachen und als Rohrkrepierer tituliert wurden (Sigmar Gabriel), bringt die nun in Kraft getretene Reform des TMG den Durchbruch und die Störerhaftung zu Fall. Auf die heftige Kritik gegen die Reformversuche 2016 hin, hat der Bundesrat schließlich das Dritte…

    LX Gesetze Blog- 156 Leser -


  • Offenes WLAN – Gefangen im Netz der Werbewirtschaft?

    …Mit der Novellierung des Telemediengesetzes, die voraussichtlich zum Ende des Jahres in Kraft treten wird, und der damit bezweckten Abschaffung der Störerhaftung für Betreiber drahtloser lokaler Netze, wird es für die Anbieter nicht mehr notwendig sein, von den Nutzern im Rahmen von Registrierungsprozessen Bestandsdaten, bspw. Name und E-Mail…

    CR-online.de Blog- 87 Leser -
  • Informationspflichten der Online-Shop-Betreiber

    …Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Die DSGVO als europäisches Sekundärrecht geht im selben Anwendungsbereich den nationalen Datenschutzregelungen vor. So auch insbesondere im Falle der §§ 11 ff. TMG, die nach geltender Rechtslage für den Online-Bereich das speziellere Datenschutzrecht darstellen und das BDSG insoweit verdrängen. Ab Mai 2018 werden…

    IPYES- 102 Leser -
  • Anmerkungen zum „Facebook-Gesetz“

    … Am 01.10.2017 ist das Gesetz mit dem sperrigen Titel „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) in Kraft getreten, das in den Medien zuweilen nur als „Facebook-Gesetz“ bezeichnet wird. Das Gesetz verpflichtet soziale Netze wie Facebook und Twitter dazu, bestimmte rechtswidrige…

    Internet-Law- 84 Leser -
  • Das Ende der Störerhaftung – endlich!?

    … Ja, es gibt eine neuerliche Änderung des Telemediengesetzes (TMG) zum Thema Störerhaftung. Und nein, es handelt sich nicht um einen Schreibfehler. Nur rund ein Jahr nach der letzten kleinen Änderung steht die 3. Überarbeitung des Gesetzes ins Haus – frei nach dem Motto „Jetzt aber richtig!“ Ob die Störerhaftung damit wirklich passé ist, werden…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 178 Leser -
  • Neues zur Impressumspflicht auf Youtube

    …Wohl kaum ein Themengebiet des Internets bietet so viel Nährboden für Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten wie die für Telemedien-Anbieter oftmals leidige Pflicht, ein dem § 5 TMG genügendes Impressum auf der eigenen Website auszuweisen. Dabei ist das Erfüllen der Voraussetzungen bei Kenntnis der Rechtslage durchaus möglich. Wir verweisen an dieser…

    GamesLaw- 72 Leser -
  • „000“-Platzhalter stellen unzulässige Impressumsangaben dar

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 14.03.2017, Az.: 6 U 44/16 Werden im Impressum Angaben zum Registergericht, der Registernummer, der Umsatzsteueridentifikationsnummer und der Wirtschaftsidentifikationsnummer jeweils nur mit „Nullen“ gekennzeichnet, so kann dies einen Wettbewerbsverstoß darstellen. Der Verbraucher entnimmt derartigen Angaben…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • Endgültiges Aus für die Störerhaftung

    … Am vergangenen Freitag wurde der Störerhaftung im Bundestag endgültig der Garaus gemacht. Im rahmen der „Änderung des Telemediengesetzes“ (TMG) dürfen zukünftig Urheberrechtsinhaber weder Schadenersatz noch Abmahngebühren von Hotspot-Betreibern verlangen, wenn über deren WLAN unerlaubt geschützte Werke verbreitet werden. Stattdessen können diese…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 257 Leser -
  • Von der Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum 3. TMG-Änderungsgesetz

    … Wie schon hier angesprochen, war ich am 26.6.2017 als Sachverständiger zur Anhörung zum 3. TMG-Änderungesetz im Wirtschaftsausschuss des Bundestages eingeladen. Im Kern geht es bei dem Gesetz um den erneuten Versuch, die Haftungssituation bei Anbietern von WLANs zu verbessern. Geladen waren insgesamt sieben Sachverständige, drei der CDU, zwei…

    Offene Netze und Recht- 82 Leser -
  • Anhörung im Bundestag: TMG-ÄnderungsG zur Haftung bei WLANs (26.6.2017)

    … schriftliche Stellungnahme abzugeben, die ich hier vorab online stelle. In den nächsten Tagen werden alle Stellugnahmen auf der Webseite des Bundestages erscheinen, ich werde diese dann hier verlinken. Post teilen / share post: (wird möglicherweise durch Tracking-Blocker geblockt / may be blocked by tracking blocker such as Ghostery) Dieser Beitrag…

    Offene Netze und Recht- 191 Leser -


  • Kostenfreier Leitfaden zur neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

    … Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) oder das Telemediengesetz (TMG), grundsätzlich nicht mehr anwendbar sein – außer dort, wo die DSGVO über Öffnungsklauseln weiterhin nationale Regelungen zulässt. Das ist an etwa 50 Stellen der DSGVO der Fall, so dass derzeit noch unklar ist, wie diese Klauseln inhaltlich durch den deutschen Gesetzgeber ausgefüllt werden. Das macht…

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 124 Leser -
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